stellen

auto

immobilien

kleinanzeigen

tiere

ferienwohnungen

inserieren

Frankfurter Rundschau › Kultur › Debatte

Follow @FRonline

Militärpolitik: Planlos in Afghanistan

Brauchen wir eine militärpolitische Debatte in Deutschland? Eine Diskussion mit dem Publizisten Eric Chauvistré und dem Historiker Klaus Naumann, moderiert von Elmar Wiesendahl.

Spielzeug im Krieg: US-Soldaten in Afghanistan vergnügen sich mit einem ferngesteuerten Auto.
Foto: rtr

Eric Chauvistré: Es stimmt: Es gibt keine militärpolitische Debatte in Deutschland. Das erste ist ein sympathischer Grund. Es gibt eine starke Skepsis gegenüber dem Militärischen. Aber das sympathische Desinteresse wird dann problematisch, wenn es militärische Einsätze der Bundeswehr gibt.

Zweitens: Die Debatte war nicht gewollt. Die Politik verfolgte die Strategie, die Bevölkerung erst einmal daran zu gewöhnen. Mit moralisch hochwertigen Einsätzen, bei denen kaum mit Verlusten zu rechnen ist.

Teilnehmer

Spezial: Afghanistan

Eric Chauvistré, Publizist, Berlin, Autor von "Wir Gutkrieger. Warum die Bundeswehr im Ausland scheitern wird." (2009).

Klaus Naumann, Historiker, Hamburger Institut für Sozialforschung, Autor von "Einsatz ohne Ziel? Die Politikbedürftigkeit des Militärischen" (2008).

Moderation: Elmar Wiesendahl, Soziologe und Politologe, Leiter des Fachbereichs Sozialwissenschaften an der Führungsakademie der Bundeswehr, Hamburg. (fr)

Foto: ddp

Die Bundeswehr in Afghanistan. Erstmals befinden sich deutsche Soldaten in einem Kampfeinsatz außerhalb Europas. Verteidigen wir tatsächlich unsere Sicherheit am Hindukusch? Grundlagen, Meinungen, Bilder, Hintergründe im Spezial: Einsatz in Afghanistan

Drittens: Auch die Kritiker des militärischen Einsatzes erzwingen nicht die Debatte. Vielleicht fürchten sie, falls es zu einer großen Debatte kommt, könnten sie sie verlieren. Aber wichtiger ist: Auch sie wollen sich nicht wirklich damit beschäftigen. Wenn es denn eine Debatte geben sollte, worum müsste sie geführt werden? Bei den bisherigen Ansätzen zu einer Debatte ging es immer darum, ob sie völkerrechts- oder verfassungskonform sind oder aber um ethisch-moralische Fragen. Ich halte diese Fragen für wichtig.

Wir müssen darüber diskutieren. Aber wir müssen auch reden über die Effektivität dieser Einsätze. Funktionieren sie? Selbst wenn wir die ersten Fragen mit Ja beantworten, könnte es ja immer noch sein, dass wir die gewünschten Ziele nicht erreichen können. Dann wären die Einsätze auch abzulehnen. Das bringt uns zu einem der größten Probleme. Die Ziele verändern sich ständig. Inzwischen wird zum Beispiel in Afghanistan schon als Erfolg verkauft, wenn Ruhe herrscht, wenn die deutschen Truppen in Kundus nicht angegriffen werden. Der erfolgreiche Eigenschutz gilt schon als Erfolg der Mission. Die wird so zum Selbstzweck.

Alltag in Afghanistan

In Afghanistan gehören Entführungen und Selbstmordanschläge zum Alltag - jedenfalls dem der Medienberichterstattung. Danaben gibt es aber noch den schmalen Grat der Normalität: Märkte, Schulen, Sport und auch Freizeitaktivitäten. Ein kulturelles Leben.

Das Plakat, das Junge zum Verkauf anbietet zeigt die indische Schauspielerin Smriti Irani. Sie spielt die Figur Tulsi in der beliebten Familien-Soap Saas Bhi Kabhi Bahu Thi (Die Schwiegermutter war selbst einmal nur Schwiegertochter). Nach 25 Jahren Krieg ist das die erste Serie im afghanischen Fernsehen.

Jeden Abend um 20.30 Uhr kleben Afghanen vor dem Fernseher um die indische Serie Saas Bhi Kabhi Bahu Thi. Das Familiendrama thematisiert Probleme, die Afghanen selbst aus ihrem Alltag kennen.

Bildergalerie ( 24 Bilder )

Durchklicken

Alltag in Afghanistan

[ Schließen ]

In Afghanistan gehören Entführungen und Selbstmordanschläge zum Alltag - jedenfalls dem der Medienberichterstattung. Danaben gibt es aber noch den schmalen Grat der Normalität: Märkte, Schulen, Sport und auch Freizeitaktivitäten. Ein kulturelles Leben.

Foto: rtr

Deutsche Soldaten in Nordafghanistan

Sie kommen nach Chahar Dara, nahe Kundus, um Minen zu räumen.

Doch am 16. Dezember 2009 geraten die Soldaten der 263- Isaf-Fallschirmjägerkompanie unter Beschuss.

Bildergalerie ( 57 Bilder )

Durchklicken

Deutsche Soldaten in Nordafghanistan

[ Schließen ]

Sie kommen nach Chahar Dara, nahe Kundus, um Minen zu räumen.

Foto: rtr/Fabrizio Bensch

Wie kommen wir zu einer Debatte? Wir müssen uns nach acht Jahren auf die Effektivität konzentrieren. Wir hatten die verschiedensten Einsätze, man kann sehr gut durchexerzieren, was wir erreicht haben und was wir erreichen können. Meine Erfahrung ist: Mit Militärs kann man einfacher darüber sprechen als mit Politikern in Berlin. Militärs kennen nicht nur die Lage vor Ort besser, sie gehen auch pragmatischer damit um. Mit Politikern - auch und gerade mit denen der Grünen und der SPD - ist dagegen eine kühle Evaluation nur schwer zu machen.

Der andere Punkt ist: Es muss Schluss sein mit der Realitätsverweigerung. Seit neuestem ist ja doch von Krieg oder kriegsähnlichen Zuständen die Rede. Das ist ein erster Schritt. Wir müssen uns außerdem von einem Kernstück unseres Selbstverständnisses verabschieden: Wir sind nicht die Guten, wir sind nicht besser als die Amerikaner. Schließlich: Wer den Einsatz verlängern möchte, muss das begründen. Das klingt selbstverständlich. Im Augenblick aber muss, wer aufhören möchte, eine Begründung vorlegen. Ich meine: Die Beweislast muss umgekehrt werden.

Elmar Wiesendahl: Was wollen Sie? Soll der Gutkrieger abgeschafft und durch den amerikanischen Warrior ersetzt werden?

Chauvistré: Ich möchte zunächst die richtigen Fragen stellen.

Klaus Naumann: Ich kann jeden Satz Ihres Buches und auch Ihrer Ausführungen hier unterschreiben. Aber das Ganze dann doch nicht. Das hängt mit Ihrer Haltung als Kritiker zusammen. Auch mir geht es nicht in erster Linie darum, Lösungswissen zu sammeln. Auch ich will erst einmal herausbekommen, was die richtigen Fragen sind. Für mich ist zentral der Paradigmenwechsel weg von der Verteidigungs- hin zur Sicherheitspolitik. Diesen Wechsel nehme ich als gegeben an. Wir können uns ihm nicht entziehen. Aber die Bundesrepublik hat diesen Paradigmenwechsel nicht bewältigt. Die bundesrepublikanische Sicherheitspolitik sitzt in einer Multilateralismusfalle. Das heißt, es geht ihr um sekundäre Ableitungen von Entscheidungen. Deutschland geht also nicht in Einsätze, weil es beispielsweise den Interessen entspricht, sondern weil sonst unsere Position im Bündnis auf dem Spiel steht. Damit den Tod von Menschenleben zu begründen, ist einigermaßen verwegen.

Zudem verfügt die deutsche Politik über keine strategischen Kapazitäten. Sie bleibt dem Ressort- und Ausschussdenken verhaftet. Und ein Drittes: Das Verhältnis von Hard- und Softpower ist in der deutschen Politik grundsätzlich und aktuell - siehe Afghanistan - ungeklärt. Das führt zu Etikettenschwindel und Notlügen. Siehe die Debatte um den Kriegsbegriff. Hinzu kommt: Die gute Einbettung des militärischen in das parlamentarische System hat zu dem paradoxen Ergebnis geführt, dass zwar die militärischen Einzelaktionen politisch mandadiert und kontrolliert werden, aber der Gesamteinsatz gerade nicht. Der Antimilitarismus des Gefühls erzeugt so einen Militarismus aus Versehen. Noch etwas konkreter. Deutschland war von einem kurzfristigen Einsatz in Afghanistan ausgegangen. Darum unterstützte man die Strategie, sich auf die Vor-Taliban-Struktur, die Warlords zu stützen. Und das zu einem Zeitpunkt, da man sie gut hätte entwaffnen können.

Die Bevölkerung wartete damals darauf, dass Warlords und Taliban entwaffnet werden würden. Diese Situation wurde verspielt. Sie wird nicht wiederkommen. Ich glaube nicht, dass die Verschiebung des Missionsziels ("mission creep") das primäre Problem ist. Die Afghanistan-Mission war vielmehr von Anfang an viel zu eng auf Kabul ausgerichtet. Man hätte von Seiten der UNO viel massiver zum Beispiel in den Verwaltungsaufbau eingreifen müssen. Man war irrtümlich davon ausgegangen, dass die Entwicklung von Staatlichkeit aus eigener Kraft sehr viel schneller voran kommen würde. Außerdem hätte man von Anfang an unter den Taliban-Gruppierungen differenzieren und einen Teil von ihnen als Gesprächspartner akzeptieren müssen. Es gab diese Versöhnungsangebote. Aber sie wurden unter der Parole "Krieg gegen den Terror" zurückgepfiffen.

Auch diese Chance wurde verspielt. Nun zu Chauvistré: Der Blick auf das, was ist, wird bei ihm getrübt durch einen - ich nenne das jetzt mal so - Antimilitarismus-Affekt. Wer vertritt denn den von Chauvistré kritisierten militärischen Machbarkeitswahn? Wer meint wirklich, dass militärische Mittel grundsätzlich zum Erfolg führen? Ist das die deutsche Politik? Warum muss man, um in Afghanistan von Krieg zu sprechen, die Differenzierungen wie "operations other than war", "robuste Einsätze", "low intensity conflict" oder "friedenerzwingende Maßnahmen" pauschal als "Orwellsches Gerede" (so Chauvistré) diffamieren? Liegt nicht gerade darin der Versuch, einer komplexen Realität Rechnung zu tragen? Legt der Begriff Krieg denn schon hinlänglich klar, was der Fall und was zu tun ist? Für mich ist das ein Beleg dafür, wie eng Militarismus und antimilitaristischer Affekt manchmal zusammenklingen. Die einen reden von Krieg, weil ihnen dann alles gerechtfertigt erscheint, die anderen, weil ihnen der alles als ungerechtfertigt erscheinen lässt. Die differenzierenden Begriffe dienen hingegen gerade nicht der Camouflage an der Heimatfront, sondern sie sind der Versuch, eine differenzierte Realität, die sehr differenzierte Antworten verlangt, zu verstehen.

Zuletzt schreiben Sie: Wer Krieg führt, kann nicht von sich behaupten, zur Aufrechterhaltung von Sicherheit beizutragen. Hier lösen Sie meines Erachtens die Ambivalenz von Realismus und Antimilitarismus auf. Zugunsten des Letzteren. Denn wenn das stimmte - wer Krieg führt, kann nicht für Sicherheit sorgen - dann brauchen wir hier gar keine politische Debatte, um die militärischen Einsätze zu führen.

1 von 2

Nächste Seite »

Gastbeitrag: Mit Krieg ist kein Staat zu machen

Grünhelm-Chef Rupert Neudeck: "Niebel versündigt sich an Afghanen"