Parteien: Auslaufmodell Karstadt-SPD

In der vergangenen Woche erlebte die SPD, was jeder kennt: Wir halten einen Schnappschuss in den Händen, eine Momentaufnahme, die uns aus dem ungünstigsten Winkel, in der schlechtesten Beleuchtung zeigt, und wir müssen uns sagen lassen: "Das bist Du." Die Ergebnisse der Europawahl und die ARD/ZDF-Umfrage bildeten solche verunglückten Schnappschüsse.

Liebe SPD, sagen die Fotografen, du bist eine Zwanzig-Prozent-Partei! In der Sprache der Börsianer, die uns allen auf der Zunge liegt, heißt das: Du wirst gegenwärtig an der Börse mit 20 Prozent gehandelt. Demnächst wird diese Aktie aus dem Parteien-DAX entfernt!

Man konnte bereits in den Wochen zuvor den Eindruck gewinnen, dass es der SPD ergeht wie Opel und Karstadt. Irgendwie sind Opel, Karstadt und SPD aus der gleichen deutschen soliden grauen Basismaterie hergestellt. Sie gehören zum kleinbürgerlichen Leben, sie prägen die Autobahn- und City-Wirklichkeit, in der wir leben, und es geht mit ihnen bergab. Dazu sagt uns der Wirtschaftsberater: Kaufhäuser mit einem breiten Warenangebot sind nicht mehr gefragt. Wer gute Qualität sucht, der geht zum Fachhändler; wer billige Ware sucht, der geht in den Ramschladen.

Steuersenkungen vom Steuersenkungsmeister

Daher ist die Karstadt-SPD ein Auslaufmodell: Wenn ich Steuersenkungen möchte, dann gehe zum Steuersenkungsmeister Guido Westerwelle, wenn ich Bildung und Ökopolitik will, dann gehe ich zu den Grünen, wenn ich die Welt ganz preiswert haben möchte, gehe ich zu Oskar Lafontaine. Das SPD-Kaufhaus, das dies alles in solider Qualität bietet, ist nicht mehr attraktiv. Der Käufer von heute will nicht nur wählen, er will beim Wählen auch etwas erleben.

Längst haben die Meinungsforscher und Kaffeesatzleser uns klar gemacht, dass auch Parteien nur Marken sind. Die Leute wollen angeblich die Marke SPD nicht mehr, und daher konnte man in allen Interviews, die in der vergangenen Woche im Fernsehen oder Hörfunk mit SPD-Vertretern geführt wurden, die gleiche Frage hören:

Wie wollen Sie Ihre Marke wieder attraktiv machen? Welches Marketing-Konzept werden Sie jetzt vorlegen? Wollen Sie eine neue Spitze wählen? Warum soll man ausgerechnet die SPD wählen? Die erfolgreiche Verkaufsstrategie heute verlangt, dass man alle diese Fragen höflich beantwortet und sagt: "Einen wunderschönen, guten Tag, mein Name ist SPD. Was kann ich für Sie tun?"

Vorsehung der "unsichtbaren Hand"

Auf ihrem Wahlparteitag hat die SPD die richtige Antwort gegeben. Die tiefe Krise, in die Wirtschaft und Politik geraten sind, ist vor allem eine Krise all der ökonomischen Ideologen, die die Welt dem Phantom der Marktrationalität preisgegeben haben. Der Glaube an diese Rationalität hält sich in der Welt, weil sie sich mit dem Gottesglauben an die "unsichtbare Hand" etwas vorgaukelt, was Adam Smith vor gut zweihundertfünfzig Jahren zur geheimen Vorsehung erhoben hat.

Diese Vorsehung der "unsichtbaren Hand" gleicht das chaotische Marktgeschehen, die dauernden Olympischen Spiele der Individualinteressen, aus und führt sie ins gelobte Land des allgemeinen Reichtums, des Wealth of Nations. Smith erklärte, dass er allen misstraut, die behaupteten, die Förderung des Gemeinwohls sei der Leitfaden ihres Handelns. Aber aus Millionen Egoisten werde eine gemeinsame Wohlfahrt.

Diese Philosophie war falsch von Anfang an, aber sie hat die Zeit überstanden. Weil nämlich die Tatsache, dass der Markt funktioniert (auch das Wetter funktioniert), damit verwechselt wird, dass er vernünftig ist.

Eine Partei ist eben keine Marke, sondern sie verkörpert und organisiert einen politischen Willen, der nicht alle fünf Jahre seine Grundsätze austauscht, weil die Leute jetzt enge Hemden und morgen kurze Röcke tragen. Den kurzen Konjunkturen, dem dauernden Parolentausch des Zeitgeistes nachzugeben, ist eben nicht Sache der politischen Parteien. Sie bringen in den dauernden Wechsel Prinzipien und feste Leitlinien.

SPD: Bewegung einer modernen Gesellschaft

Die SPD kann darauf vertrauen, dass die marketingbetrunkene Öffentlichkeit und die von den Meinungsforschern benebelten Wähler auch das demnächst begreifen werden. Es gilt weiter, dass die SPD nicht als bürgerliche Partei gegründet worden ist, sondern als eine Bewegung, die in einer modernen Gesellschaft mit ihrer dauernden Veränderung für Gerechtigkeit sorgen möchte.

Gerechtigkeit ist ein moralisches Prinzip, das nicht immer neu verpackt werden muss, weil es nämlich der Zeit Widerstand leistet. Mit diesem Grundsatz hat sich die SPD eben nicht einer spezifischen Gruppe von Interessenten zugewendet, sondern sie wollte Politik mit Blick auf die Gesamtheit des Staates und der Gesellschaft betreiben. Darum war und ist sie eine Karstadt-SPD.

Allerdings verändert die Geschichte das Gesicht und das Erscheinungsbild derjenigen, denen die Politik ihr Recht zu geben hat. Die anderen bürgerlichen Parteien vertreten die Interessen und den politischen Willen derjenigen, denen das Recht bereits Gerechtigkeit widerfahren lässt. Und die sehen stets gleich aus.

Es ist gegenwärtig einfach nicht Mode, von den Verlieren zu sprechen, die der Wandel der Wirtschaft und Gesellschaft hervorbringt. Unsere Gesellschaft fürchtet sich vor allerlei: vor Terroristen, vor mörderischen Schülern, Neonazis und Atommüll; sie scheint sich aber gegenwärtig nicht davor zu fürchten, eine ungerechte Gesellschaft zu werden. Dazu aber hat sie allen Grund.

Ein deutscher Philosoph, der Adam Smith gelesen hatte, der aber aus anderen Gründen der Vorstellung folgte, dass in der Geschichte eine unsichtbare Hand, nämlich die Hand der Vernunft, wirke, war Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Für Hegel war es eine "List der Vernunft", dass sie allen blinden Ehrgeiz, alle Torheit, alle Liebe, aber auch alle Gewalt am Ende ihren guten Zwecken dienstbar macht. Diese List ist kein Gerechtigkeitsprinzip. Wohl aber gestattet sie eine andere Lesart all der Dinge, die sich gegenwärtig vor unseren Augen abspielen.

Die List der Vernunft lässt auch die Marketingexperten all den Unsinn sagen, der ihren Mündern entströmt. Kann daraus Vernunft werden? Gewiss nicht. Es scheint aber eine List der Vernunft zu sein, dass all diejenigen, die nun eine neue SPD fordern oder sie gar zu Grabe tragen werden, die alte SPD bald gründlich nötig haben.