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Der Fall Schavan
Bildungsministerin Annette Schavan kämpft um ihren Doktortitel

11. Februar 2013

Rücktritt von Annette Schavan: Abgang mit Lorbeerkranz

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Rücktritt in Verbundenheit. Angela Merkel und Annette Schavan nach ihren Statements vor Medienvertretern in Berlin.  Foto: dpa

Angela Merkel entscheidet sich für den Rücktritt Annette Schavans – sie tut es mit Bedauern und lobt ihre Vertraute in höchsten Tönen.

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Berlin –  

In der offiziellen Version endet die Woche der Bundeskanzlerin am Freitag. Das ist praktisch, wenn am Samstag ein Ministerinnenrücktritt zu verkünden ist. Sieben Minuten dauert der Film, in dem die Bundesregierung im Internet die vergangene Woche zusammenfasst. Darin empfängt Angela Merkel den spanischen Ministerpräsidenten im Kanzleramt. Man erfährt, dass der sich ein gemeinsames Foto vor der Skulptur eines baskischen Künstlers gewünscht hat und dass der Regierungssprecher zumindest ein paar Brocken Spanisch spricht.

Zu sehen ist Angela Merkel beim deutsch-französischen Freundschaftsspiel in Paris und bei den Verhandlungen über die EU-Finanzen. Sie sieht meistens ganz zufrieden aus. Der Film endet mit Bildern vom Regierungsflieger am Flughafen von Brüssel.

Das entscheidende Gespräch

Es war nicht das Ende von Merkels Arbeitswoche, noch nicht einmal das ihres Arbeitstages. Noch am Abend nach der Landung in Berlin hat sie mit Annette Schavan gesprochen. Es war nicht das erste Mal in diesen Tagen, aber es war das entscheidende, das endgültige Gespräch. Gut möglich, dass es auch nur noch eine Formsache war. Schavan bietet an diesem Abend der Kanzlerin ihren Rücktritt an.

Es ist nicht klar, ob sie das für nötig hält, oder ob sie sich dem Wunsch der Kanzlerin unterordnet. Klar ist, dass beiden die Entscheidung nicht leicht fällt.

Das liegt an der engen persönlichen Verbundenheit: Schavan ist Vize-Parteichefin geworden kurz bevor Merkel zur CDU-Vorsitzenden aufstieg – zwei Frauen in einer männerdominierten Partei, das schweißt zusammen. Das liegt auch daran, dass beide sich keine Machtkämpfe geliefert haben. Schavan wollte Merkel nie überholen. Sie war loyal, sie war ruhig. Die Protestantin aus dem Osten hatte eine Katholikin aus dem Westen an ihrer Seite, noch dazu eine, die schon als Schülerin in der Jungen Union aktiv war, die die Partei also ziemlich gut kennt.

Kein eindeutiges Urteil

Die Mühe der Entscheidung liegt auch daran, dass ein Rücktritt immer auch als Schwäche der Regierung wahrgenommen wird. Und das ausgerechnet ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl. Es liegt daran, dass es erhebliche Zweifel gibt daran, ob die Universität Düsseldorf ihre Entscheidung zu recht getroffen hat.

Fünf Tage vergehen von der Entscheidung bis zum Rücktritt. Das liegt daran, dass Schavan dienstlich durch Südafrika reist. Die Regierung entscheidet sich gegen einen Abbruch der Reise. Keine unnötige Dramatik, es soll alles so ruhig wie möglich vonstattengehen. Und es gibt auch noch einmal Zeit zu überlegen.

Das Urteil über den Fall Schavan ist nicht eindeutig. In der Wissenschaft gibt es die, die den Rücktritt erforderlich halten. Es gibt auch die, die Schavan ausdrücklich verteidigen, und der Universität Düsseldorf Vorhaltungen machen. In der CDU kursiert der Vorwurf, Schavan falle einer politischen Kampagne zum Opfer, sozialdemokratische Missgunst in irgendwelchen Professorenstübchen vorausgesetzt. Selbst die Opposition scheint fast zärtlich besorgt um Schavans Wohlergehen. SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Beispiel sagt noch am Freitag, ihm tue die Situation für Schavan leid, die eine „ausgesprochen kluge und anständige Kollegin“ sei. Und dass der Fall Schavan nicht mit dem Guttenbergs zu vergleichen sei.

Formal darf sie ihren Titel noch führen

Also an Schavan festhalten? Härte zeigen, Treue belohnen, nicht klein beigeben? Eine Kanzlerin, die sich in Europa durchsetzt, und sich in ihr Kabinett nicht reinreden lässt, vielleicht wäre das etwas für autoritätshungrige CDU-Kernwähler.

Allerdings: Auch in Umfragen spricht sich die Mehrheit der Befragten für einen Rücktritt Schavans aus. Die Kommentarlage in den Medien ist ziemlich eindeutig. In der CDU gibt es viele Sympathieerklärungen für Schavan. Ihr Ulmer Kreisverband, der lange mit ihr gefremdelt hat, hat sie ausgerechnet jetzt mit einem Ergebnis von nahezu 100 Prozent zur Bundestagskandidatin nominiert.

Aber wird diese Begeisterung halten? Besonders beliebt ist Schavan nie gewesen. Es gibt die Befürchtung, dass Schavan den Bundestagswahlkampf belasten könnte. Sie hat angekündigt, gegen den Titelentzug zu klagen, sie darf den Doktor also rechtlich weiter führen. Man kann argumentieren, dass die Unschuldsvermutung weiter gelten müsse.

Aber wie sollte sich Schavan auf der Bildungsmesse in zwei Wochen in Köln verhalten, wo auch das Thema „Abschreiben unerwünscht“ auf dem Programm steht? Wie regieren die Studenten und wie die Guttenberg-Fans, die ohnehin finden, dass ihr Idol wegen seiner Plagiats-Doktorarbeit zu Unrecht gehen musste. Und die Schavan dafür die Mitschuld geben, weil die damals in einem Interview gesagt hatte, sie schäme sich für Guttenberg. Und ist nicht damit zu rechnen, dass die Freundlichkeit der Opposition nur eine momentane ist, getragen auch von der strategischen Überlegung, dass allzu offensichtliches Jagd verhalten?

Es geht um Tragik, Glaubwürdigkeit und Wählerstimmen

Fünf Tage lang ist alles offen. Merkel lässt lediglich ausrichten, sie habe Vertrauen in die Ministerin. Schavan wiederholt, dass sie klagen werde. Es klingt nach Rücktritt. Aber auch CDU-Spitzenleute sind sich nicht sicher, ob die Kanzlerin sich nicht doch anders entscheidet. Die Karnevalstage stehen an, eine Pause im Politikbetrieb. In den Fernsehnachrichten ist Schavan zwischendurch auf die letze Stelle vor dem Wetter gerückt. Lässt sich die Sache vergessen?

Der EU-Gipfel in Brüssel dauert und dauert. Aus der FDP kommen Rücktrittsforderungen. Die Schavan-Berichterstattung bekommt absurde Züge: Es wird nun auch gemeldet, dass das Flugzeug der Bildungsministerin in Südafrika abgeflogen sei. In der Zeitung „Die Welt“ erscheint ein Text, der Schavan als Opfer sozialdemokratischer Gleichmachungs-Bildungspolitik der Siebzigerjahre bezeichnet. Schließlich habe die SPD Pädagogische Hochschulen zu Universitäten gemacht und damit eine Promotion Schavans erst ermöglicht.

So ist die Lage, als Merkel aus Brüssel zurückkehrt. Es geht um eine Doktorarbeit mit dem Titel „Person und Gewissen“, es geht um persönliche Tragik, es geht um Glaubwürdigkeit und um Wählerstimmen. Merkel kann kaum gewinnen in dieser Situation. Sie versucht, das Beste daraus zu machen. Sie entscheidet sich gegen Schavan.

Am Samstagnachmittag tritt Merkel vor die Kameras. Sie kommt gemeinsam mit Schavan. Das ist bei erzwungenen Rücktritten lange nicht so gewesen. Die, die bleiben, zeigen sich nicht gerne mit denen, die gehen müssen. Wirtschaftsminister Michael Glos schickte nur ein entnervtes Fax an seinen Parteichef Horst Seehofer. Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg erklärten ihren Amtsverzicht in ihren Ministerien. Den Rausschmiss von Umweltminister Norbert Röttgen verkündete Merkel alleine.

Vor der blauen Stellwand im Kanzleramts-Foyer stehen Merkel und Schavan nebeneinander. Merkel sagt nicht nur ein paar Sätze, sie hält eine kleine Eloge auf ihre Ministerin: Profiliert. Anerkannt. Außerordentlich. Wegweisend. „Das sucht seinesgleichen“, sagt Merkel. Sie betont gleich zweimal, sie habe den Rücktritt schweren Herzens angenommen. Sie wendet sich Schavan freundlich zu, beide lächeln sich an. Es ist ein sehr emotionaler Moment zwischen zwei so zurückhaltenden Frauen. Schavan stelle „ihr eigenes, persönliches Wohl hinter das Wohl des Ganzen, das Gemeinwohl“, fügt sie noch hinzu. „Diese Haltung macht Annette Schavan aus.“

Versuch zu heilen

Sie trennt sich und trennt sich doch nicht. Sie distanziert sich nicht von Schavan, sondern eher von der Universität. Sie macht mit pathetischen Worten aus dem Abschied der Ministerin eine kleine Heldengeschichte. Schavan hat beklagt, das Schlimme am Titelverlust sei für sie nicht der fehlende Doktor, sondern dass ihr schwere Persönlichkeitsmängel unterstellt würden. Das hat Merkel versucht zu heilen.

Schavan bleibt gefasst, sie nimmt Merkels Ton auf. Sie sagt, sie gehe aus Verantwortung. Nicht weil sie den Doktortitel verloren habe. Sie habe nicht abgeschreiben. Sie gehe, weil sie als Forschungsministerin gegen eine Universität klage. Das sei eine Belastung für das Amt, für die Regierung und für die CDU. Und sie lebe nach dem Motto: „Zuerst das Land, dann die Partei und dann ich selbst.“Es soll kein Schatten auf die Regierung fallen.

Angela Merkel bleibt jetzt etwas Zeit: Der nächste Regierungs-Kurzfilm über die Woche der Kanzlerin wird erst in 14 Tagen gesendet.

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