Nato und Libyen: Die Stärke der Schwachen

Die Türkei äußert Kritik an der „Koalition“, die willens ist, Libyen zu bombardieren in der Hoffnung, den Despoten zu stürzen. Was viele nun der Allianz als Schwäche auslegen, ist aber eigentlich ihre Stärke. Das Einstimmigkeitsprinzip soll nämlich genau das verhindern, was im Augenblick droht. Dass das gesamte Bündnis in einen Krieg hineingezogen wird, der von einzelnen Staaten aus mitunter wenig überzeugenden, im Falle Frankreichs vor allem innenpolitischen Erwägungen heraus angezettelt worden ist. So viel gegen den Diktator Gaddafi sprechen mag, so wenig spricht für ein militärisches Eingreifen mit hohem Risiko, unklarem Ziel und ungewissem Ausgang.

Der Libyen-Krieg würde die Nato, die gerade versucht, unter großen Schwierigkeiten den Afghanistan-Einsatz zu einem erträglichen Ende zu führen, schlichtweg überfordern. Weil der Einsatz nicht von allen Regierungen unterstützt wird, weil die nötige Konzentration auf Afghanistan abnehmen würde und weil das Bündnis auf unabsehbare Zeit an einer neuen Front engagiert sein würde. Die zögerliche Haltung der Türkei ist deshalb ein Segen.

Es gibt allerdings auch einen Preis, den die Atlantische Allianz für dieses Zögern und Zaudern zahlen muss. Die Idee ihres Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen, die Nato umzubauen von einem Verteidigungsbündnis zu einem System der kollektiven Sicherheit, das diese „Sicherheit“ auch noch in andere Regionen „exportiert“, ist damit endgültig gescheitert. Der Grund für dieses Scheitern ist nicht in Libyen zu suchen, sondern im mangelnden Willen beinahe aller Nato-Mitglieder, das Bündnis um diese Aufgabe zu erweitern und die damit verbundenen Ausgaben im Verteidigungshaushalt zu tätigen.

Wer den Kampf für Demokratie unterstützen will, so wie es die „Koalition“ in Libyen vorgibt, der sollte sich über die vereinbarten demokratischen Prozesse zur Entscheidungsfindung in der Nato nicht beschweren.