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17. Dezember 2010

Wettbewerb und Urheberrecht: EU weitet Verfahren gegen Google aus

Die Europäische Kommission weitet ihr Wettbewerbsverfahren gegen Google aus. 

Die Europäische Kommission weitet ihr Wettbewerbsverfahren gegen Google aus und bezieht nun auch die Beschwerden der deutschen Verleger mit ein.

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Nachdem das Microsoft-Verbraucherportal ciao.de und andere Google-Wettbewerber eine Beschwerde bei der EU gegen den US-Suchriesen angeschoben haben, werde die Untersuchung nun auch um die Beschwerde der deutschen Verleger erweitert. Das berichtet die WirtschaftsWoche. Auch eine mögliche Benachteiligung von Stadtplandienst.de werde untersucht.

Die EU-Kommission prüft, ob Google bei der Online-Suche Ergebnisse manipuliert hat, um eigene Dienste wie Google Maps und Google News bei den Treffern an vorderster Stelle zu platzieren. Die Brüsseler Wettbewerbshüter haben deshalb ein Missbrauchsverfahren eingeleitet - falls sich die Vorwürfe erhärten, droht dem Konzern ein hohes Bußgeld.

EU-Kommissar für Wettbewerb, Joaquín Almunia liegen Beschwerden von mehreren Google-Konkurrenten vor, die sich benachteiligt sehen. So wurden Anfang Februar die britische Preisvergleichs-Website Foundem, die Justizsuchmaschine ejustice.fr und das zu Microsoft gehörende deutsche Verbraucherportal Ciao vorstellig. Ciao hatte wie die Verleger zuvor auch beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht.

Den Verlegern geht es nicht nur um die Methode, mit der Google die Suchergebnisse ermittelt, sondern auch um das Urheberrecht. Viele Verlage sind der Auffassung, dass Google von den Inhalten der Verlagspublikationen profitiere, ohne die Urheber angemessen am wirtschaftlichen Erfolg zu beteiligen, der mit den Werbe- Einblendungen im Umfeld der Suchergebnisse erzielt werde. (dpa)

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