Abrüstung: Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich

Ojeojeoje! Nukleare Abrüstung will er, der Barack Obama! Der schrille Klagechor der Bedenkenträger schallt durch den Frühling. Trivialitäten werden als "Argumente" in Stellung gebracht: "Der Geist ist aus der Flasche", "Ohne Kernwaffen kein Frieden", "die anderen werden niemals…", "es ist unmöglich…"

Der Ernüchterung hilft es, frühere "Niemals" der Weltgeschichte anzusehen: Niemals wird das römische Weltreich untergehen; niemals wird die Sklaverei abgeschafft; niemals wird die deutsch-französische Erbfeindschaft aufhören; niemals wird die Bundesrepublik ein Einwanderungsland; niemals wird die Mauer fallen; niemals werden Frauen Auto fahren, oder Bundeskanzlerin werden.

Die Liste könnte beliebig verlängert werden. Sie lehrt: Wer etwas physikalisch Mögliches für historisch unmöglich erklärt, hat keine Ahnung von Geschichte. Nukleare Abrüstung ist ein schwieriges Geschäft. Unmöglich ist sie nicht.

Präsident Obama ist kein Narr. Er hat nicht angekündigt, morgen alle amerikanischen Kernwaffen im Philippinengraben zu versenken. Er hat von einem langen, komplizierten Prozess gesprochen, für den er die ersten Schritte in Angriff nehmen will. Er ist nicht von Traumtänzern umgeben, sondern von hart und klar denkenden Sicherheitsexperten wie Henry Kissinger, George Shultz, Sam Nunn oder Bill Perry. Wenn er vorschlägt, die Welt von Kernwaffen zu befreien, schaut man besser genau hin. Es geht um drei Fragen:

Warum will er das überhaupt?

Wie will er es anfangen?

Kann von diesem Anfang aus ein Weg zu einer kernwaffenfreien Welt führen?

Obamas Initiative hat fünf Motive. Erstens: Die nukleare Weiterverbreitung. Obama hat deren Prinzip verstanden: Alle oder keiner! Wenn die gegenwärtigen Kernwaffenbesitzer darauf bestehen, ihr Privileg ewig zu behalten, werden Schritt für Schritt alle diejenigen folgen, die wirtschaftlich und technisch dazu in der Lage sind (das sind heute schon über 50 Staaten!). Diese Logik entspricht der des Nichtverbreitungsvertrages, der den "Habenichtsen" den Kernwaffenverzicht, den Kernwaffenstaaten die Abrüstung auferlegt. Erfüllen sie diese Verpflichtung endlich, besteht die Chance, die Proliferation einzudämmen. Tun sie es nicht, gibt es einen Wettlauf um den Kernwaffenbesitz.

Zweites Motiv: Je mehr Kernwaffenstaaten, desto höher die Wahrscheinlichkeit des Atomkriegs, desto höher das Risiko, dass Terroristen den Zugriff auf Waffenmaterialien oder gar einsatzfähige Waffen erhalten. Wer diesen Sicherheitsverlust vermeiden will, muss die Nichtverbreitung stärken. Wer Nichtverbreitung will, muss nukleare Abrüstung betreiben. Der US-Präsident denkt klar und realistisch, anders, als viele Advokaten des Status quo, die an die Chance, in alle Ewigkeit den Kernwaffenbesitz auf eine kleine Staatenaristokratie zu beschränken, ebenso glauben wie an die Abschreckung.

Drittes Motiv: Die nukleare Abschreckung verhindert den Atomkrieg mit Wahrscheinlichkeit, aber nicht mit Sicherheit. Während des Kalten Krieges sind wir nur mit Glück davongekommen. Während der Kuba-Krise hätten die USA beinahe einen Luftangriff auf Kuba beschlossen, weil sie nicht wussten, dass auf der Karibikinsel einsatzfähige sowjetische Atomraketen aufgestellt waren; wenige Tage später verhinderte ein besonnener russischer Marine-Offizier den Abschuss von Nukleartorpedos auf amerikanische Kriegsschiffe. Von den vier Offizieren, die nach dem sowjetischen Sicherheitssystem ihren Kode in die Waffe einspeisen mussten, hatten drei diesen Schritt bereits vollzogen, weil ihr Unterseeboot von den Amerikanern mit Wasserbomben gejagt wurde. 1983 versetzte die greise sowjetische Führung ihre Nuklearstreitkräfte in Alarmbereitschaft, weil sie einen Angriff der Nato befürchtete - davon hatte der Westen keine Ahnung. 1999 führten die beiden Atommächte Indien und Pakistan einen heißen Schießkrieg in der Bergregion von Kargill, der jederzeit hätte eskalieren können. Wer sich für alle Zeiten auf das brüchige Abschreckungssystem verlässt, wenn es um das Überleben der Menschheit geht, braucht mehr Optimismus als die Abrüstungsbefürworter!

Viertes Motiv: Die Beziehungen zwischen den großen Mächten müssen repariert werden. Die Machtverhältnisse sind im Fluss. Indien und China wachsen rasant, Russland schwankt zwischen machtpolitischer Euphorie, wenn der Ölpreis steigt, und Depression, wenn er sinkt. Die Instabilität der Machtverhältnisse verlangt nach Stabilisatoren. Erfolgreiche Abrüstung mit einer Fülle von Abkommen (s. u.) und jeder Menge Vertrauensbildung und Verifikation ist das geeignete Mittel. Obama hat die Initiative dazu ergriffen und strebt die Verbesserung der Beziehungen mit Russland und China an. Politische Beziehungen und nukleare Abrüstung gehören in seiner weltpolitischen Strategie zusammen. Um China und Russland zu gewinnen, wird er Konzessionen machen müssen: Etwa das krebsartige Wachstum der Nato zu stoppen und Beschränkungen für die Raketenabwehr und die Weltraumrüstung zu akzeptieren. Um auch die israelische nukleare Abrüstung möglich zu machen, muss er den Frieden im Nahen Osten voranbringen. Der energische Einsatz seines Nahostbeauftragten George Mitchell zeigt, dass Obama dies erkannt hat.