Eufor-Mission im Tschad: Die militärische Reifeprüfung Europas

Am 14. März 2009 um Mitternacht findet die offizielle Kommandoübergabe zwischen der Militärmission der Europäischen Union, die im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik an den Grenzen zum Darfur im Einsatz ist, und der nachfolgenden Friedenssicherungsmission der Vereinten Nationen statt.

Ziel der Operation Eufor Tchad/RCA war es gewesen, zur Schaffung sicherer Verhältnisse beizutragen, um gefährdete Zivilisten, insbesondere Flüchtlinge aus dem benachbarten Darfur und intern Vertriebene, zu schützen und den Vereinten Nationen, den internationalen humanitären Organisationen und Nichtregierungsorganisationen ein sicheres Arbeiten zu ermöglichen.

Die Mission stand wie erwartet ernsten Herausforderungen gegenüber. Gleich zu Beginn machten Rebellenangriffe auf die rechtmäßige tschadische Regierung deutlich, welcher Art diese Herausforderungen für uns waren. Es gab zahlreiche Vorkommnisse von Banditentum und Kriminalität sowie weitere Rebellenangriffe.

Bei meinem Besuch in der Region habe ich Auffanglager besucht und mit Flüchtlingen und Vertriebenen sowie mit den humanitären Helfern gesprochen, die sich um Linderung der Not bemühen. Ich habe selbst gesehen, was die Mission bereits erreicht hat und wie viel Leistungsvermögen und guter Wille in der Eufor vorhanden war, um positive Veränderungen zu bewirken.

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) kann nun bereits auf 10 erfolgreiche Jahre zurückblicken, und die bisher gemachten Erfahrungen spielten bei der Entsendung und auch der Rückführung von Eufor eine wichtige Rolle.

Zudem sollte unsere Mission nicht nur nach dem, was sie erreicht hat, beurteilt werden, sondern auch unter dem Blickwinkel dessen gesehen werden, was in Partnerschaft mit den Vereinten Nationen erreicht worden ist bzw. in Zukunft von den Vereinten Nationen aufgrund des Eufor-Einsatzes erreicht werden wird. Erstens hat diese Operation gezeigt, wie sehr sich die EU zu einem globalen Sicherheits- und Stabilitätsakteur entwickelt hat. Auf Ersuchen des UN-Sicherheitsrates haben wir die Eufor schnell und entschlossen entsendet, um der Gewalt gegen Zivilisten ein Ende zu setzen und Flüchtlinge und intern Vertriebene, die sich aufgrund der Krise im Darfur in Tschad und der Zentralafrikanischen Republik aufhalten, zu schützen.

Zweitens hat die Europäische Union durch Eufor bewiesen, dass sie für die Vereinten Nationen ein wertvoller Partner in den Bemühungen um Stabilität ist. Wir haben mit den Vereinten Nationen Hand in Hand gearbeitet und waren Wegbereiter für ihre Missionen. Eufor hat bei der Verlegung der UN-Polizeimission Minurcat Unterstützung geleistet und für ein sicheres Umfeld gesorgt, damit diese Mission ihr Mandat in Bezug auf die Auffanglager für Flüchtlinge und Binnenvertriebene ausüben kann. Darüber hinaus hat Eufor als Überbrückungsmission die Einleitung der nachfolgenden Friedenssicherungsmission der Vereinten Nationen erleichtert. Wir haben auf allen Ebenen in enger Partnerschaft zusammengearbeitet, um den Übergang zu erleichtern, und die meisten europäischen Truppensteller werden ihre Soldaten in die Nachfolgemission der Vereinten Nationen überführen, um sicherzustellen, dass es keine Sicherheitslücken gibt.

Drittens haben wir unsere militärischen Fähigkeiten glaubhaft unter Beweis gestellt. Mit einer Truppenstärke von 3700 Mann ist dies die bisher größte und wahrscheinlich auch anspruchvollste Militäroperation der EU. Unter dem hervorragenden Kommando des irischen Generalleutnants Nash und des französischen Brigadegenerals Ganascia ist es uns gelungen, die enormen logistischen Herausforderungen der Kräftedislozierung in einem weit entfernten, ungeheuer großen und unwirtlichen Gebiet zu bewältigen. Tschad und die Zentralafrikanische Republik sind Binnenstaaten; unser Einsatzgebiet war mehr als halb so groß wie Frankreich und hat ein zweifaches Wasserproblem - Trinkwassermangel und zeitweilige Überflutungen aufgrund der Regenzeit in den Sommermonaten -, was zusätzliche Herausforderungen im Einsatz mit sich brachte.

Die Mission war in einem Gelände eingesetzt, in dem es beinahe keine Infrastruktur gibt und die Temperaturen häufig über 40 Grad Celsius liegen. Sieben Militärlager, die von den Einsatzkräften aus dem Nichts aufgebaut wurden, werden der UN-Nachfolgemission und den tschadischen Kräften zur Nutzung übergeben. Die Erfahrungen, die vor allem auf logistischem Gebiet gesammelt wurden, werden Europa helfen, bei künftigen Operationen dieser Art noch Besseres zu leisten. Viertens hat Europa durch den Einsatz der Eufor seinem Engagement im Rahmen der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU vom Dezember 2007, zu deren wichtigsten Prioritäten die Herstellung von Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent gehört, mehr Substanz verliehen.

26 Mitgliedstaaten und drei Nichtmitgliedstaaten haben zur Eufor beigetragen, was ein Beweis für diebreite politische Unterstützung der Mission ist. Die umfangreichen Beiträge von Frankreich, Irland, Österreich und Polen waren von entscheidender Bedeutung für den Erfolg der Mission. Eufor war eine Dimension des Beitrags der EU zu der umfassenderen internationalen und multidimensionalen Präsenz und hat andere EU-Initiativen - auch im politischen, wirtschaftlichen, entwicklungspolitischen und diplomatischen Bereich - ergänzt.

Das Engagement der EU in der Region wird nach dem Abzug der Eufor fortdauern. Wir werden weiterhin rund 300 Mio. Euro für humanitäre, Wiederaufbau- und Entwicklungshilfe in den betroffenen Gebieten bereitstellen. Darüber hinaus wird die EU den internen politischen Aussöhnungsprozess in Tschad und die regionalen Friedensinitiativen weiter unterstützen, mit denen die Grundlagen für einen dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region und auf dem afrikanischen Kontinent gelegt werden sollen.