Hoffen auf SPD: Sozialdemokratie muss nach Hause kommen

Nein, die Sozialdemokratie ist kein Auslaufmodell. Auch könnte man das nach den starken Verlusten sozialdemokratischer Parteien bei den letzten Wahlen in fast ganz Europa und auch in Deutschland denken. Aber der Schein trügt. Die Sozialdemokratie ist springlebendig.

Allerdings sind es nicht mehr die sozialdemokratischen Parteien, die das gelbe (oder besser das rote) Trikot im Rennen um die Wählergunst tragen, sonder es ist die Verfolgergruppe. Parteien links und rechts von den sozialdemokratischen Parteien schmücken sich nun mit sozialdemokratischen Federn. Deutschland ist hierfür das Paradebeispiel.

Ganz nach dem Motto "Wir sind Sozialdemokratie" hatte jede Partei im letzten Wahlkampf ihre sozialdemokratischen Kuschelthemen. Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen: Eine deutsche konservativ-liberale Regierung wird geführt von einer evangelischen Frau zusammen mit einem Vize-Kanzler, der sich öffentlich zu seiner Homosexualität bekennt. Besser kann man Toleranz und Chancengleichheit nicht demonstrieren. Ein Regierung, geführt von einer CDU, die sich einsetzt für eine höhere Arbeitsmarktpartizipation von Frauen und bessere Kinderbetreuung. Geführt von einer FDP, die sich einsetzt für die Rechte von Arbeitnehmern. Wer so etwas vor zehn Jahren gedacht hätte, wäre wahrscheinlich in eine geschlossene Anstalt eingewiesen worden. Besser kann man gar nicht beschreiben, wie springlebendig die sozialdemokratischen Ideen der schwarz-gelben Koalition in Deutschland sind.

Die SPD hat die ganze Zeit nur zugeschaut, aber nicht mitgemacht. Scheinbar widerstandslos hat sie zugeschaut, wie andere Parteien Plagiat betrieben. Zitieren ist eine Sache, Plagiat muss bekämpft werden. Es ist nun an der Zeit, um sich mit Besitzansprüchen zu melden und deutlich zu machen, wer die Urheberrechte auf sozialdemokratische Ideen hat.

Nicht nur die SPD, viele andere Europäische sozialdemokratischen Parteien haben in den letzten Jahren die Urheberrechte für sozialdemokratische Philosophien und Überzeugungen verloren. Auch in den Niederlanden hat die Partij van de Arbeid bei den letzten Wahlen viele Stimmen an liberale, konservative und extrem-konservative Parteien verloren. Sozialdemokratische Philosophie und Überzeugungen und sozialdemokratische Parteien müssen wieder zu einander finden. Europas sozialdemokratische Parteien müssen wieder zum Original werden und das heißt, dass die Sozialdemokratie sich, wieder einmal, selber neu erfinden muss.

Ganz am Anfang der Sozialdemokratie waren Ideen und Partei noch eins. In Deutschland war die SPD nicht nur die Vertreterin der politischen Interessen der neu entstandenen Arbeiterschicht in den Industriestädten, sie war auch Teil des Arbeitermilieus, dessen Charakter sie zugleich mitformte. Sie war auch Teil einer sozialen Bewegung, die schrittweise Verbesserungen der Lage der arbeitenden Bevölkerung erreichte. Sozialdemokratische Ideale sind mittlerweile Allgemeingut jeder modernen Gesellschaft.

War das das Ende der Sozialdemokratie? Selbstzerstörung nach erfüllter Mission? Nein, nicht ganz. Die Vergangenheit lehrt, dass die Sozialdemokratie anpassungsfähig ist und nicht stecken blieb im ewigen Klassenstreit. Im Zuge des allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwungs der 50er Jahre kam der Wandel von der Klassen- zur Volkspartei. Die SPD verabschiedete sich zum Beispiel auf dem Godesberger Parteitag 1959 von ihrem marxistischen Erbe, das über Jahrzehnte hinweg ihr Programm mitbestimmt hatte, und wendete sich einer pragmatischeren Haltung gegenüber Wirtschaft und Sozialstaat zu. Damit distanzierte sie sich vom Klassenkampf und öffnete sich allen Schichten der Bevölkerung als soziale Volkspartei.

Den letzten Beweis ihrer Wandlungsfähigkeit haben die europäischen Sozialdemokraten am Ende des letzten Jahrhunderts geliefert. New Labour mit Tony Blair in England und die SPD unter Gerhard Schröder orientierten sich zur politischen Mitte und bescherten den Sozialdemokraten in den meisten europäischen Ländern neue Hochgefühle und neuen Zuspruch.

Nach den Wahlniederlagen folgt Panikfußball

Die Wandlungsfähigkeit muss und wird weitergehen. In dem jetzigen Scherbenhaufen ist es normal, wenn alle Projekte der Vergangenheit in Frage gestellt werden. In ihrer jetzigen Identitätskrise weiß die Sozialdemokratie scheinbar keinen Ausweg. Vor allem die sozialdemokratischen Parteien schafften während der wirtschaftlichen Krise nicht den Spagat zwischen Bankrettung, Krisenmanagement und dem Wähler.

Nach den Wahlniederlagen folgt Panikfußball. Die Parteien richten sich auf einmal wieder an den vermeintlich traditionellen Wähler. In den Niederlanden, ein Dienstleistungsland, richten wir uns auf die Abschaffung schwerer/harter Arbeit. In Deutschland wollen wir die Rente mit 67 zurückdrehen und suchen wir vehement den traditionellen Arbeiter. Den gibt es aber nicht mehr. Die Zeiten von Kohlenschippern und Holzfällern sind in Europa, zum größten Teil, vorbei. Menschen verdienen ihr Geld mit Büroarbeit. Natürlich muss man für Menschen, die noch immer harte körperliche Arbeit verrichten, etwas tun. Natürlich müssen gute Randbedingungen geschaffen werden. Aber zum Glück gibt es diese soziale Versorgung schon. Sozialdemokraten müssen jetzt weiter denken.

Otto Normalverbraucher nicht aus den Augen verlieren

Die Parteien richten sich zu viel auf die sozial Schwachen, die Bedürftigen, die Kranken. Eine Volkspartei kann sich aber nicht ausschließlich mit den Randgruppen identifizieren. Man muss die Sorgen aller Menschen ernst nehmen. Die Sorgen der arbeitslosen Industriearbeitern, der Hartz-IV-Empfänger und der Verlierer der Globalisierung. Wenn mal jedoch wieder zurück ins Zentrum möchte, ins Zentrum der Macht, darf man Otto Normalverbraucher nicht aus den Augen verlieren. Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen, nicht zu viele Sorgen haben wollen. Die Familien mit arbeitenden Eltern, die am Ende des Monats die verbleibenden Euro zwei Mal umdrehen müssen. Eine Partei der Mitte richtet sich auf den Motor der Gesellschaft. Denn nur wenn der Motor funktioniert und auf hohen Touren dreht, wird es einfacher die Schwachen einer Gesellschaft nach oben zu bringen.

Worte weisen den Weg der Politik. Worte sind bedeutungsvoll, aber die Bedeutung von Worten kann erodieren. Vor 150 Jahren begeisterte man Menschen mit der Idee der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit. Heutzutage lockt man damit niemanden mehr hinter dem Ofen vor. Die Menschen von heute wollen lieber einzigartig als gleich sein. Eine Politik, die sich auf diesen einzigartigen Menschen richtet, ist eine andere als die, die sich auf den gleichen Menschen richtet.

Agenda 2010 und Rente mit 67 waren richtig und notwendig

Die deutsche SPD der letzten zehn Jahre hatte erkannt, dass man bei Union und FDP fischen muss, um mehrheitsfähig zu sein. Es bleibt doch vielsagend, dass nicht die Liberalen oder Konservativen den Strukturwandel in Deutschland angesprochen und angestoßen haben, sondern die Sozialdemokraten. Agenda 2010 und Rente mit 67 waren nicht nur richtig, sie waren notwendig.

Die Sozialdemokratischen Parteien Europas müssen das Qualitätszeichen, die Marke "Sozialdemokratie", wieder auf Vordermann bringen, einer Verjüngungs- und Modernisierungskur unterziehen, nicht aber in die Vergangenheit zurückkehren. Eine Neuorientierung weiter nach links würden konservative und liberale Parteien dankbar annehmen und sich wie die Made im Speck in der Mitte festsetzen.

Natürlich kann man sich nach links öffnen. Man muss aber eine koalitionstechnische Öffnung nicht mit einer programmatischen Öffnung verwechseln. Sozialdemokratische Parteien müssen den Schwerpunkt wieder auf die Mitte richten. Alle Arbeitnehmer, Bildung, Technologie und Wachstum lassen sich ausgezeichnet mit einer modernen sozialdemokratischen Philosophie vereinbaren. Die anderen Parteien dürfen nicht mehr damit wegkommen, mit sozialdemokratischen Ideen und Philosophien Wähler zu gewinnen. Die Sozialdemokratie muss wieder nach Hause kommen.

Was früher Essen und Arbeit für alle war, muss nun Arbeit und Bildung für alle sein. Nur wenn Talente von Menschen noch besser entwickelt werden, nur wenn die aktive Arbeitspartizipation in Europa wächst und Bildung verbessert, ist Europa bereit für eine nachhaltige und damit auch sozial gerechte Gesellschaft.

Warum spielt die deutsche SPD dabei so eine große Rolle? Nur ein großes Land hat das politische Gewicht, um andere sozialdemokratische Parteien mitzuziehen. Tony Blair und Gerhard Schröder haben in den späten neunziger Jahren Zeichen gesetzt. So wie man jetzt brüderlich zusammen die Tiefpunkte mitmacht, erlebten damals viele europäische sozialdemokratische Parteien neue Hochgefühle. Dieses Mal können wir von einer ausgepowerten Labour-Partei keine richtungsweisenden Wundertaten erwarten. Angesichts der hoffnungslosen Gespaltenheit der französischen Sozialdemokraten liegt die einzige Hoffnung auf der SPD.

Andauernder Richtungsstreit ist nicht haltbar. Ein Spagat zwischen Kampf um die Mitte und Zurückerobern des linken Flügels funktionieren nicht. Die deutsche SPD hat auf ihrem Parteitag in Dresden die Möglichkeit und die Pflicht, richtungsweisend für die ganze europäische Sozialdemokratie zu sein.