Interview mit Bert Rürup: "Macht reguläre Jobs attraktiver!"

Wie hoch sollte der Mindestlohn denn sein?

Orientierungsgröße sollten die Leistungen für einen alleinstehenden Hartz-IV-Empfänger sein. Legt man den Regelsatz plus Kosten für die Unterkunft zugrunde, käme man bei einer normalen Arbeitszeit auf einen Lohn von etwa fünf Euro pro Stunde. Da der Bedarf eines Erwerbstätigen etwa wegen Arbeitskleidung höher ist als der eines Arbeitslosen und ein Hartz-IV-Empfänger noch andere Vergünstigungen zum Beispiel Befreiung von GEZ-Gebühren erhalten kann, stellen fünf Euro eine Untergrenze dar.

Davon will die Bundesregierung derzeit nichts wissen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen plädiert vielmehr dafür, die Zuverdienst-Regeln zu ändern. Ist das vernünftig?

Zweifellos. Die derzeitigen Hinzuverdienstregelungen stellen eine große Schwäche dar. Die ersten 100 Euro darf man behalten. Bei jedem zusätzlich verdienten Euro sinkt das Arbeitslosengeld II um 80 Cent; unter dem Strich verbleiben einem nur 20 Cent. Akzeptiert man die Hartz IV zugrundeliegende ökonomische Logik, so muss man auch akzeptieren, dass es für einen Hartz-IV-Empfänger rational ist, sein ALG II nur mit einer geringfügigen Beschäftigung zu kombinieren. Die derzeitigen Regelungen stellen deshalb einen Anreiz dar, schwarz zu arbeiten.

Die Bundesagentur für Arbeit hat ja kürzlich über Schwarzarbeit von Hilfeempfängern berichtet

Mich überrascht das nicht. Diese Fälle sind Ausdruck dieses Fehlanreizes. Die Zuverdienstbestimmungen fördern den Missbrauch. Wenn man dagegen angehen will, muss man die Regeln und nicht die Menschen ändern.

Was schlagen Sie vor?

Man muss solche Jobs attraktiver machen, die eine dauerhafte und reguläre Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt versprechen. Deswegen schlage ich vor: Macht geringfügige Beschäftigungen unattraktiverer und reguläre Jobs attraktiver. So könnte man etwa die ersten 100 Euro voll auf das Arbeitslosengeld anrechnen, dafür aber die Unterstützung bei jedem weiteren Euro nur um die Hälfte des Hinzuverdiensts kürzen. Dann hätten die Leute einen höheren Anreiz mehr legal zu arbeiten und zu verdienen.

Interview: Eva Roth und Robert von Heusinger