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Drogen
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22. August 2013

Drogen in Europa: Nicht die Süchtigen bekämpfen

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Eine Drogenabhängige zündet sich eine Crack-Pfeife an. Foto: dpa

So vielfältig Europas Nationen sind, so vielfältig sind auch die jeweiligen nationalen Drogenprobleme. Im Bereich der Drogen-Bekämpfung geht Portugal einen eigenen Weg.

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So vielfältig Europas Nationen sind, so vielfältig sind auch die jeweiligen nationalen Drogenprobleme. Im Bereich der Drogen-Bekämpfung geht Portugal einen eigenen Weg.

Der Weg zur „Seidenstraße“ führt in die (Un-)Tiefen des Internet. Nur wer das Tor-Reich betritt, die anonymisierte, verschlüsselte Gegend des Worldwide Web, kann die „Silk Road“ begehen, kann auf der „Silk Road“ einkaufen. Seit 2011 ist diese Shopping-Meile in Betrieb, auf der vor allem eine Produktgruppe feilgeboten wird: Drogen, illegale. Der Monatsumsatz der „Silk Road“ wird auf 1,3 Millionen Euro geschätzt. Zahlungsmittel ist die virtuelle Währung Bitcoin.
Der Betrag ist lächerlich im Vergleich zu den 240 Milliarden Euro, die nach Schätzungen weltweit jährlich im Geschäft mit illegalen Drogen umgesetzt werden, doch das Phänomen der „Silk Road“ ist Teil jenes Veränderungsprozesses in der Drogenlandschaft, der auch in Europa an Bedeutung gewinnt.

Ausgangsstoffe häufig legal

FR-Serie

Seit Jahrzehnten geben verschiedene Staaten weltweit Milliarden von Euro aus im Kampf gegen Drogen – eher mit mäßigem Erfolg. In den Anbaugebieten, den Transitstaaten und den Konsumentenländern werden die Probleme trotz allem nicht kleiner. Jährlich sterben weiter Tausende Menschen, Regionen werden teils unregierbar.

Die Frankfurter Rundschau widmet sich mit einer Serie diesem Thema, zeigt die vielschichtigen Schwierigkeiten und stellt mögliche Lösungen dar.

Das Europäische Überwachungszentrum für Drogen und Drogensucht (EBDD), eine in Lissabon ansässige, 100-köpfige Behörde der Europäischen Union, hebt in ihrem Jahresbericht 2013 „das Aufkommen neuer synthetischer Drogen und neuer Konsummuster“ sowie das Internet als „anonymen Markt mit globaler Reichweite“ hervor; das Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen (Undoc) widmet Amphetaminen und den sogenannten „neuen psychoaktiven Substanzen“ mehr als die Hälfte seines jüngsten Drogenberichts.

Auch in Deutschland nimmt, folgt man dem Drogen- und Suchtbericht 2013 der Bundesregierung, der Konsum synthetischer Drogen zu. Es sind Amphetamine und Methamphetamine, phasenweise bekannt unter Produktnamen wie „Captagon“ und „Ecstasy“, und es sind „Legal High“ genannte Pillen und Pulver, gewonnen beispielsweise aus Azteken-Salbei oder Pilzen, die unter Namen wie „Moon Rocks“, „Yucatan Fire“, „Flying Angel“ oder „special K“ verkauft werden. Letzteres ist ein Präparat, das auch als Betäubungsmittel in der Veterinär-Medizin zum Einsatz kommt.

Die Ausgangsstoffe der Designerdrogen sind vielfältig und häufig legal. Und was auf die Verbotsliste kommt, wird von findigen Chemikern schnell durch einen anderen, aber im Effekt ähnlichen Wirkstoff ersetzt. Das EBDD hat vergangenes Jahr allein 73 neue psychoaktive Substanzen entdeckt, von denen die meisten so chemisch konstruiert waren, dass sie zum Beispiel in Deutschland nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fielen. Weltweit hat 2012 die Zahl der (bekannten) legalen Drogensubstanzen die der (bekannten) illegalen zum ersten Mal übertroffen.

Drogenküchen in Bulgarien, Labore in Belgien

Vier Produktionszentren illegaler Amphetamine und Methamphetamine identifizieren die EU-Fachleute in Europa. Labors in den Niederlanden und Belgien versorgen den gesamten kontinentalen Markt. Drogenküchen in Bulgarien und der Türkei mischen Aufputschmittel für den Mittleren Osten, vor allem für die Arabische Halbinsel. Polnische und litauische Syndikate beliefern Skandinavien, und aus Tschechien kommen viele Party-Drogen für Deutschland. 75 Prozent der illegalen Pillen werden allerdings von Konsumenten in nur fünf Ländern geschluckt: Großbritannien, Polen, Frankreich, Deutschland und Spanien.
„Legal Highs“ wiederum lassen sich vor allem in Irland, Großbritannien und Estland gut verkaufen, und in Polen, in denen sie zeitweise in 1100 Läden erhältlich waren, bevor die Regierung einschritt. Der Konsument dieser Euphoriespender ist – das weiß man aus Untersuchungen – eher männlich, gebildet, Städter und noch in der Ausbildung.

Europa ist zwar nach den USA immer noch der zweitwichtigste Drogenmarkt der Erde – nur in den USA wird mehr gespritzt und geschnupft als in der Alten Welt –, doch der Absatz der beiden bekanntesten illegalen Drogen stagniert (Kokain) oder geht leicht zurück (Heroin). Wie so vieles in der Drogenpolitik sind auch die Gründe dafür nicht genau zu nennen. Datenschätzungen müssen bei einem illegalen Gewerbe zwangsläufig ungenau sein.

An den Preisen für die beiden harten Drogen kann es nicht liegen, denn die fallen, lange schon. Im Übrigen finden sich Konsumenten von Kokain, das eine französische Zeitung mal den „Champagner unter den Drogen“ genannt hat, in relevanten Mengen traditionell nur in begüterten Schichten wirtschaftlich starker Länder. Bei Heroin wird eine Rolle spielen, dass sich die Drogenpolitik vieler Staaten auf Heroinabhängige konzentriert, weil die sozialen und medizinischen Folgen des Konsums – Verarmung, Straßenkriminalität, HIV-Infektion – offen zutage liegen. So haben viele europäische Länder ein Heroin-Substitutionsprogramm mit Methadon aufgelegt, die Zahl der HIV-Infektionen durch verunreinigte Spritzen geht zurück.

Die reinste Buchstabensuppe

Deutschland liegt, verglichen mit den anderen europäischen Ländern, in den meisten statistisch messbaren oder geschätzten Größen im Mittelfeld, immer bezogen auf die Bevölkerungszahl natürlich. In absoluten Zahlen, die für Rauschgiftproduzenten und -händler aus geschäftlichen Gründen wichtiger sind, nimmt Deutschland selbstredend Spitzenplätze ein. Nur in Großbritannien starben im vergangenen Jahr mehr Menschen durch illegale Drogen (2153) als in Deutschland (966, niedrigster Stand seit 1988); bezogen auf die Einwohnerzahl liegt Deutschland jedoch „nur“ auf Platz elf der Todes-Rangliste, die von Norwegen (!) angeführt wird.

Die Menge der beschlagnahmten illegalen Drogen lässt darauf schließen, mit welchen Substanzen europäische Länder die meisten Probleme haben, sei es, dass sie auf Transitstrecken der Drogenschmuggler liegen, sei es, dass sie Abnehmerländer sind. Das meiste Heroin stellte im vergangenen Jahr die türkische Polizei sicher (7,3 Tonnen), das meiste Kokain die spanische (16 Tonnen), die meisten Amphetamine die deutsche (1,4 Tonnen), das meiste Ecstasy die französische (1,5 Millionen Tabletten), das meiste Haschisch die spanische (355 Tonnen) und die meisten Marihuana-Pflanzen die niederländische (zwei Millionen).

In der EU mangelt es nicht an Behörden und Ämtern, die sich mit der Drogenproblematik beschäftigen, es ist die reinste Buchstabensuppe: European Monitoring Centre for Drugs und Drug Addiction (EMCDD), Eurojust, Europol, Horizontal Drug Group (HDG), European Criminal Intelligence Model (Ecim), Organised Crime Threat Assessment (Octa), European Anti-Fraud Office (Olaf), Comprehensive Operational Strategic Planning for the Police (Cospol), Joint Investigating Teams (JIT), Joint Customs Operations (JCO), European Police Academy (EPA), die EILCS-, SYNERGY-, PRISM- und COHESION-Projekte des Internationalen Suchtstoff-Kontrollamtes. Sie alle tauchen als Handelnde in dem EU-Drogenaktionsplan auf, der 1994 erstmals aufgelegt wurde und mittlerweile bis 2020 fortgeschrieben ist. Er ist ausgerichtet auf Prävention, auf Verringerung des Angebots und der Nachfrage, auf Hilfe für Abhängige. Aber nicht auf Entkriminalisierung.

Ausnahme: Portugal

Allerdings findet die Arbeitsgemeinschaft Internationale Drogen-Politik (IPDC), eine weltweite Vereinigung von NGOs, dass die EU in der Drogen-Debatte nicht die Rolle spielt, die ihr aufgrund ihrer Erfahrung zukommen müsste. In keiner Weltgegend sind mehr Versuche gemacht worden, der Produktion, dem Handel und dem Konsum illegaler Drogen mit sozial- und gesundheitspolitischen Methoden beizukommen als in Europa, wohingegen die USA jahrzehntelang nur auf den Einsatz der Polizei setzten. Deshalb „muss Europa jetzt Führung und Kreativität in der Drogenpolitik zeigen“, fordert die IPDC in ihrer Stellungnahme zum Drogen-Aktionsplan der EU.

Ein EU-Mitglied hat sich schon vor vielen Jahren vorgewagt: Portugal. Das Gesetz 30/2000, das am 1. Juli 2001 in Kraft trat, unterscheidet sich in zwei Punkten von der üblichen Drogen-Bekämpfung: Es stellt den Besitz kleiner Mengen Drogen nicht automatisch unter Strafe, und es unterscheidet nicht zwischen „weichen“ und „harten“ Drogen.

„Wir bekämpfen die Krankheit, nicht die Menschen, die daran leiden“, sagt João Goulão, Chef des nationalen Anti-Drogen-Programms und derzeit auch der EU-Drogenbehörde EBDD. Wer bei einer Kontrolle nicht mehr als 25 Gramm Marihuana oder fünf Gramm Haschisch oder zwei Gramm Kokain oder ein Gramm Heroin oder Amphetamin oder Methamphetamin bei sich hat (die Mengen sind berechnet für einen zehntägigen Eigenbedarf), begeht nach portugiesischem Recht nur eine Ordnungswidrigkeit, keine Straftat. Er muss sich aber einem interdisziplinären Gremium stellen, das darüber befindet, wie mit ihm weiter verfahren wird.

Die Drogenprobleme Portugals, das wegen seiner aus der Kolonialzeit stammenden Bindungen zu Ländern in Afrika und Lateinamerika ein Transitland für Kokain- und Heroinschmuggler war und ist, hatten sich in den 80er und 90er Jahren so verschärft, dass eine Parlamentsmehrheit einen radikal anderen Umgang mit Drogen befürwortete.

Jetzt liegen die Konsumraten für Heroin, Kokain und synthetische Drogen unter dem europäischen Schnitt. Die Drogenkriminalität ist zurückgegangen, sagt Goulão, die HIV-Infektionen im Milieu sind es auch. Der von der EU in Auftrag gegebene Reuter/Trautmann-Report über illegale Drogen von 2009 bescheinigt den Portugiesen eine Politik, die „in sich geschlossen und konsistent ist und auf die Drogenproblematik mit einem pragmatischen und innovativen Ansatz antwortet“.

Bisher ist kein europäisches Land dem portugiesischen Beispiel gefolgt.

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