Bundeswehrverband klagt an: "Unsere Soldaten kämpfen und fallen"

Ein deutscher Oberst entscheidet sich für einen folgenschweren Luftangriff. Es hagelt Kritik. Nun schlägt der Bundeswehrverband zurück. Kanzlerin Merkel soll das Thema zur Chefsache machen. Von Steffen Hebestreit

Bundeswehrverbandschef Ulrich Kirsch hat Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan mangelnde Rückendeckung für den Oberst vorgeworfen, der in Afghanistan den Luftangriff angefordert hat.
Foto: ddp

Die deutschen Soldaten in Afghanistan finden sich nach Aussage des Bundeswehrverbandes "im Stich gelassen". Der Vorsitzende des Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, stellte am Freitag in Berlin "eine Schieflage" in der Wahrnehmung des deutschen Afghanistan-Einsatzes in Öffentlichkeit und Politik fest.

In der Umgebung von Kundus herrsche Krieg. "Unsere Soldaten stehen dort täglich im Gefecht. Der Kampf ist Alltag. Unsere Soldaten fallen. Unsere Soldaten werden verwundet. Unsere Soldaten schießen. Unsere Soldaten müssen töten", sagte Kirsch.

Spezial: Afghanistan

Die Bundeswehr in Afghanistan. Erstmals befinden sich deutsche Soldaten in einem Kampfeinsatz außerhalb Europas.

Verteidigen wir tatsächlich unsere Sicherheit am Hindukusch? Grundlagen, Meinungen, Bilder, Hintergründe im Spezial: Einsatz in Afghanistan

Der Bundeswehr-Lobbyist verlangte, die gesamten Afghanistan-Einsatz "zur Chefsache" zu machen. Die Verantwortung dafür dürfe nicht mehr allein bei Verteidigungsminister Franz Josef Jung liegen, sondern müsse im Kanzleramt angesiedelt sein. "Offensichtlich klappt es sonst nicht", sagte Kirsch. Es müsse eine saubere Bilanz aller deutschen Anstrengungen geben. Vorwürfe richtete der Bundeswehrverband auch an die Adresse von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan.

Der höchste Militär des Landes müsse dem in die Kritik geratenen deutschen Kommandeur in Kundus, Oberst Georg Klein, endlich öffentlich Rückendeckung geben. "Es muss ein spürbares Signal geben", verlangte Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender der Bundeswehrverbandes. Klein hatte vergangenen Freitag den verheerenden Luftangriff in Kundus angeordnet, bei dem mehr als 50 Menschen getötet wurden.

Einsatz in Afghanistan

Was macht die Bundeswehr in Afghanistan? Welche Aufgaben haben die deutschen Soldaten? Die Bilder internationaler Fotografen dokumentieren den Einsatz im Hindukusch. Hier trainieren Soldaten der Quick Reaction Force (QRF) in Mazar-i-Sharif für den Ernstfall.

Ein deutscher Marder-Schützenpanzer der schnellen Eingreiftruppe pflügt im Marmal-Gebirge bei Masar-i-Scharif während einer Übung durch den Sand.

Deutsche Soldaten während einer Schießübung in Kunduz. Seit 2009 mehren sich die Feuergefechte zwischen der Bundeswehr und afghanischen Terroristen.

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Was macht die Bundeswehr in Afghanistan? Welche Aufgaben haben die deutschen Soldaten? Die Bilder internationaler Fotografen dokumentieren den Einsatz im Hindukusch. Hier trainieren Soldaten der Quick Reaction Force (QRF) in Mazar-i-Sharif für den Ernstfall.

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Mit Blick auf die laufenden Untersuchungen verlangte Kirsch die Schaffung einer Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft in Potsdam, die sich ausschließlich mit militärischen Verfahren beschäftigt. Es sei unerträglich, dass Soldaten langwierige Untersuchung abwarten müssten, bevor klar gestellt sei, ob sie rechtmäßig gehandelt hätten.

Seiner Auffassung nach wird wertvolle Zeit verschwendet, weil das Militär den jeweiligen Staatsanwälten erst umständlich den Unterschied zwischen einem Checkpoint in Kundus und einer Verkehrskontrolle in Bielefeld erläutern müssten.

Der Verband wiederholte damit eine Forderung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der "den gesammelten Sachverstand" in einer solchen Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft bündeln will, um die Verfahren zu verkürzen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) lehnt den Vorstoß ab. Die bestehenden Verfahren seien ausreichend.

Ministerium übt Kritik an General

Währenddessen hat das Bundesverteidigungsministerium US-General und ISAF-Oberbefehlshaber Stanley McChrystal wegen seines Verhaltens gegenüber dem deutschen Oberst Klein scharf kritisiert, der den Luftangriff in Afghanistan angefordert hat.

Ohne McChrystal namentlich zu nennen, sagte Ministeriumssprecher Thomas Raabe am Freitag in Berlin, es sei ein "Unding", dass man in eine erste Besprechung mit dem Oberst nach dem Angriff mit Dutzenden Toten einen Journalisten einbinde. "Man kann nicht in einer solchen ersten Untersuchung einen Journalisten dabei haben (...) Es ist absolut unüblich und ich gehe davon aus, dass sich das auch nicht wiederholen wird." (mit dpa)