Eric Chauvistré: Bundeswehreinsätze nicht hinterfragt

Herr Chauvistré, grämt es Sie, dass das Bundeskabinett die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina und vor der Küste Somalias ohne grundlegende Diskussion durchgewinkt hat?

Wie auch immer man zu den einzelnen Einsätzen steht, ist es problematisch, dass darüber kaum noch debattiert wird. In den beiden Fällen geht es zwar nicht um sehr viele Soldaten. Die Frage aber, was sie etwa vor der somalischen Küste erreichen sollen und was sie tatsächlich erreicht haben, wird nicht gestellt.

In der Öffentlichkeit werden alle Einsätze als Erfolg verkauft.

Ich sehe diesen Erfolg nicht. Im Kosovo etwa sollte eine Trennung der Ethnien verhindert werden. Das ist nicht erreicht worden. Deshalb ist dieser Einsatz gemessen an den Zielen, die der Bundestag seinerzeit definierte, nicht erfolgreich gewesen.

Was vermissen sie?

Deutschland begann Anfang der 90er Jahren mit Auslandseinsätzen. Seither gab es keine grundlegende Diskussion über Ziel und Zweck dieser Missionen. Im Falle Afghanistans wurden unter anderem hehre moralische Ziele wie Schutz der Menschenrechte und Aufbau eines demokratischen Staates formuliert. Es wurde aber nie gefragt, was die Bundeswehr überhaupt leisten kann. Deren Wirken wurde nie bewertet. War der Einsatz ein Erfolg oder nicht? Nur wenn das gefragt wird und daraus Konsequenzen gezogen werden, ergibt eine Mandatierung durch den Bundestag Sinn. Es wurde auch nie wirklich thematisiert, welchen Preis wir bereit sind zu zahlen. Und da geht es nicht nur um Euro.

Um was noch?

Inzwischen waren etwa 250.000 Soldaten im Auslandseinsatz. Viele sind traumatisiert. Das hat nicht die dramatischen Ausmaße wie in den USA. Und dennoch sind es sozusagen Folgekosten des Einsatzes. Oder nehmen sie den Umgang mit Informationen wie im Fall des Luftangriffs auf die Tanker in Kundus. Die Frage lautet: Wie funktioniert eine Demokratie im Kriegszustand? Was soll und darf die Öffentlichkeit wissen, was nicht?

Warum werden Informationen zurückgehalten?

Das sieht man am Ergebnis. Die Affäre um den Luftangriff hat dazu geführt, dass immer weniger Menschen den Einsatz gutheißen. Diesen Effekt will man offensichtliche vermeiden. Auch deshalb will eine breite Mehrheit im Bundestag möglichst wenig über den Einsatz sprechen.

Kann die Bundeswehr in einem multilateralen Einsatz wie in Afghanistan so souverän agieren, wie Sie es fordern?

Niemand kann dazu verpflichtet werden, etwas Unmögliches zu tun. Beim Isaf-Einsatz gibt es keine Bündnisfall-Regel. Man kann also abziehen, so wie es die Niederlande und Kanada bereits angekündigt haben. Inzwischen geht es in Afghanistan sowieso nur noch darum, den gesichtswahrenden Ausweg zu finden und die eigenen Truppen zu schützen.

Ist es in Ihrem Sinne, wenn der US-amerikanische Afghanistan-Beauftragte Richard Holbrooke mit der bisherigen Strategie hart ins Gericht geht?

Man muss sich schon sehr wundern, wie weise in diesen Wochen gesprochen wird. Wir stehen doch nicht am Anfang eines Einsatzes! Es ist absurd, erst acht Jahre nach Beginn des Einsatzes über eine taugliche Strategie nachzudenken. Ähnliches gilt für Äußerungen deutscher Politiker, die warten wollen bis Ende Januar, um während der internationalen Afghanistan-Konferenz mit den Verbündeten zu überlegen, wo es hingehen soll und dann vielleicht noch mehr Soldaten schicken. Da sind die Amerikaner konsequenter und ehrlicher. Sie wollen mehr Bodentruppen schicken, damit sie weniger Luftangriffe fliegen müssen, bei denen es immer wieder viele Opfer gibt, auch unter Unbeteiligten. Das bedeutet aber auch, dass das Risiko für die Soldaten steigt. Auch für die deutschen Truppen. Doch auch das wird bei uns nicht offen angesprochen.

(Interview: Andreas Schwarzkopf)