Jungs Rücktritt: Stühlerücken im Kabinett

Franz Josef Jung kommt erst, als es nun wirklich nicht mehr anders geht. Es entspricht seiner Amtsführung, man kann das also konsequent nennen. Man kann auch sagen, dass der Rücktritt dieses Ministers zäh ist, dass er von Unentschlossenheit und möglicherweise Entscheidungsunfähigkeit zeugt. Des Ministers und der Kanzlerin, die schließlich das Sagen hat im Kabinett und die, wenn es einen Skandal gibt, auch mal einen Minister entlassen kann. Und einen Skandal gibt es nun wirklich. Im Verteidigungsministerium sind wichtige Dokumente über den von einem Deutschen befohlenen Nato-Luftangriff in Afghanistan zurückgehalten worden. Arbeitsminister Franz Josef Jung war zu diesem Zeitpunkt Verteidigungsminister.

Seit Mittwochabend weiß die Regierung von diesen Vorwürfen, zumindest heißt es das. Aber Angela Merkel lässt Jung den Vortritt. Vielleicht aus Höflichkeit, vielleicht, um nicht den Ruf der brutalen Vollstreckerin zu bekommen. Merkel lässt Jung gewähren, und der lässt sich Zeit, bis zum frühen Freitagnachmittag.

Um halb zwei tritt er im Arbeitsministerium vor die Presse. Eine Haarsträhne weht ihm voran und kündet von Eiligkeit und Dynamik, als könne es nun gar nicht schnell genug gehen. Irgendwie stimmt das auch: Jung braucht für seinen letzten Auftritt als Minister vielleicht anderthalb Minuten.

Jung übernimmt politische Verantwortung - ohne Einsicht

Er sagt, er habe die Bundeskanzlerin am Morgen davon unterrichtet, dass er sein Ministeramt zur Verfügung stellt. Und dass er mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung "für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister" übernimmt. Das lässt sich übersetzen mit: Franz Josef Jung findet, dass er alles richtig gemacht hat. Wenn etwas falsch gelaufen ist im Ministerium, dann war das natürlich nicht seine Schuld.

Er verweist auf seine Erklärung, die er am Donnerstag im Bundestag abgegeben hat. Er hatte eingeräumt, als Verteidigungsminister von der Existenz der nun bekannt gewordenen Unterlagen zwar gewusst, sie aber nicht gelesen zu haben. Er habe dem nichts hinzuzufügen, sagt Jung im Pressesaal des Arbeitsministeriums, das nun nicht mehr seines ist. "Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet." So klingt niemand, der einräumt, Fehler gemacht zu haben. Jung sagt noch, er wolle einen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung "ihre erfolgreiche Arbeit uneingeschränkt fortsetzen kann und Schaden von der Bundeswehr abgewendet wird".

Rücktritt als einzige Möglichkeit

Aber eigenständig und freiwillig, das hat er da schon selber klar gemacht, ist sein Rücktritt nicht. Jung hatte keine andere Wahl als zu gehen. Sein Erklärungsversuch im Parlament wird in der Koalition noch als Katastrophe bewertet, auch wenn der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Schockenhoff ihm gleich anschließend für seine "klare Stellungnahme" gedankt hat.

Jung hat Schockenhoff wahrscheinlich geglaubt. Jedenfalls heißt es in der Regierung, die Kanzlerin habe dem Minister klar machen müssen, dass es nicht mehr weiter gehe. Die Opposition fordert lautstark den Rücktritt Jungs. Die Presselage am Freitag ist eindeutig. Die Bild-Zeitung veröffentlicht neue Details über Unstimmigkeiten in der Informationspolitik des Verteidigungsministeriums. Fünf Dokumente mit Hinweisen auf zivile Opfer bei dem Bombardement in Afghanistan seien zurückgehalten worden, kommt in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages heraus. Ein angeblicher Warn-Vermerk sorgt für Verwirrung. Nach Angaben der "Bild" enthält der geheime Bericht der Feldjäger über die Versäumnisse beim Luftangriff einen Vermerk mit der ausdrücklichen Warnung vor einer Weitergabe.

Es drohten negative Folgen, sollte der Bericht ohne begleitende, fachliche Kommentierung in eine Untersuchung einfließen, zitiert die "Bild" aus dem Feldjäger-Rapport. Der Ermittlungsbericht stammt vom 9. September und besteht aus einem Ordner von rund 100 Seiten, einer CD und einer DVD mit den Angriffs-Videos. Teile dieses Berichts wurden laut "Bild" schon unmittelbar nach dem Angriff am 4. September vom Regionalkommando in Masar-i-Sharif ans Einsatzführungskommando in Potsdam gesendet.

Doch bis zum Freitagmittag ist von Jung erst einmal nichts zu hören und zu sehen. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erklärt dort, dass ihm noch weitere Dokumente vorenthalten worden seien.

Jung lässt auch die Regierungs-Pressekonferenz verstreichen, auf der die Sprecher von Kanzlerin und Ministerien turnusgemäß Auskunft geben über das Regierungshandeln. Dort windet sich Merkels Sprecher Ulrich Wilhelm aus den Fragen nach der Zukunft von Franz Josef Jung. Vielleicht darf er nichts verraten, vielleicht ist er sich noch nicht sicher, ob Jung tatsächlich geht. Jedenfalls spricht er viel vom Vertrauen, das Angela Merkel in Jung habe. Was ist das für ein Minister, der wichtige Vorlagen nicht liest? Was ist der Vorteil, wenn Jung bleibt? Worin gründet sich das Vertrauen in den Minister?

Wilhelm lächelt verlegen. Er sagt, er könne nichts anders sagen als diesen Satz: Die Bundeskanzlerin habe das Vertrauen, dass der Minister im Geiste der Transparenz handele. Es ist eine Rücktrittsaufforderung, oder zumindest eine -ankündigung.

Noch deutlicher wird Wilhelm eine halbe Stunde später. Die Sprecherin des Arbeitsministeriums hat inzwischen kundgetan, dass Jung noch vor die Presse treten werde an diesem Tag. Sie hat außerdem betont, dass sie für das Ministerium spreche. Nicht für Franz Josef Jung also. Für den spricht an diesem Tag niemand mehr. Ob Wilhelm es vielleicht als stillos empfunden hätte, wenn er Jung die Rücktritts-Ankündigung abgenommen hätte, fragt ein Journalist. Der Regierungssprecher ist ein wenig erschöpft: "So ist es", seufzt er. Auch Diplomatie hat ihre Grenzen.

So schnell ist noch keiner gegangen

Jetzt, da der Sprecher erschöpft ist, kann endlich Franz Josef Jung auftreten. Er tut das im Presseraum das Arbeitsministeriums, vor einer blauen Wand. Erst vor drei Wochen hat er zum ersten Mal hier gestanden, um in seinem neuen Amt die Arbeitslosenzahlen zu kommentieren. Er kann sich jetzt mit einem Superlativ schmücken: Er ist der Minister mit der kürzesten Amtszeit. Vier Wochen, so schnell ist noch keiner gegangen.

Und er ist einer der wenigen, die mehrfach zurücktreten mussten. Das erste Mal war das im Jahr 2000, und der Fall weist durchaus Parallelen zu heute auf. Jung musste damals als Chef der hessischen Staatskanzlei gehen, und wie jetzt holte ihn die Vergangenheit ein, damals die illegalen Parteispenden für die Landes-CDU. Jung war CDU-Generalsekretär, als sie geflossen waren. Wie heute war Jungs damalige Rücktrittserklärung eine trotzige. Wie heute erklärte er, die Unterlagen, die ihm zum Vorwurf gemacht wurden, habe er nicht gekannt.

Anders als heute gab es damals jemanden, der Jung aus dem Boot schubste, um selbst zu überleben. Roland Koch ist immer noch hessischer Ministerpräsident. Er hat Jung als Gegenleistung 2005 im Bundeskabinett untergebracht. Und er hat auch dafür gesorgt, dass Jung trotz aller Probleme in der letzten Wahlperiode im Amt blieb und auch im neuen Kabinett einen Posten erhielt. Merkel hat ihm nichts entgegengesetzt. Ärger mit Koch, das wollte sie nicht.

Sie hat dafür riskiert, dass wie sonst selten die unappetitlichen Seiten von Personalentscheidungen offen gelegt werden, die es nicht nur in der Politik gibt, aber eben auch da. Dass es oft nicht um Kompetenz geht, sondern eher darum, wer wen kennt und wer welche Unterstützer hat. Wer solche Strukturen befördert, darf sich über Politikverdrossenheit nicht beklagen.

Merkel hat, weil sie die Ruhe an der Hessenfront so wichtig nahm, auch riskiert, dass ihre Koalition weiter vor sich hin holpert. Dabei ist es gerade einmal eine Woche her, da verkündete die Kanzlerin zum Abschluss der Regierungsklausur auf Schloss Meseberg: "Das Kabinett ist in guter Form wieder abgereist." 24 Stunden in brandenburgischer Abgeschiedenheit, ein fröhlicher Abend im Weinkeller, eine Nacht unter gemeinsamem Dach, das sollte die Stimmung der schwarz-gelben Truppe heben und sie wieder in Gleichschritt bringen.

Schwarz-gelb mit stolperndem Auftakt

Denn die ersten Wochen im Amt hatte die schwarz-gelbe Regierung ziemlich verstolpert. Munter stritten die Koalitionäre über die versprochenen Steuersenkungen, über das Ausmaß einer Steuerreform, über die Neuaufstellung des Gesundheitssystems, über den Umgang mit der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach - öffentlich und oft in feindlichem Ton.

Nichts davon ist zwar in Meseberg ausgeräumt worden, aber es gab doch das Versprechen, künftig wolle man geschlossener und pfleglicher miteinander umgehen. Es sollte ein Neustart der Bundesregierung sein. Und nun ist die schwarz-gelbe Koalition wenige Tage später in ihren nächsten Schlamassel geraten.

Und die Sorgen der Kanzlerin sind nicht auf ihr Kabinett begrenzt. Auch Ministerpräsidenten ihrer Partei zeigen gerade, dass ihrer hochgelobten Regierungskunst mit den Mitteln Abwarten, Taktieren, Zuschlagen Grenzen gesetzt sind. Am Donnerstagabend, als das Desaster um Franz Josef Jung mit seinem katastrophalen Auftritt im Bundestag noch dem Höhepunkt zustrebte, versammelte Merkel die CDU-Regierungschefs zum traditionellen Kaminabend vor der Bundesratssitzung. Sie hatte vor allem ein Anliegen: Die Kollegen aus Schleswig-Holstein, Sachsen und dem Saarland sollten ihren Widerstand gegen die mit der FDP und der CSU vereinbarte Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen aufgeben.

Trotz allem ist die Steuerfrage nicht gelöst. Zudem wird es einen Untersuchungsausschuss geben zum Luftangriff in Kundus. Es wird beleuchtet werden, wer wann was wusste. Ob die Kanzlerin informiert war und ob es ein Zufall war, dass Informationen kurz vor einer Bundestagswahl zurückgehalten wurden.