Krieg in Afghanistan: Obama gibt Gas beim Abzug

Präsident Barack Obama hat den Rückzug der USA aus Afghanistan eingeleitet: Bis Sommer 2012 sollen 33.000 Soldaten abziehen, deutlich mehr als erwartet. Die ersten 10000 Mann kehren noch dieses Jahr heim. Damit reduziert Obama die US-Streitmacht am Hindukusch erheblich schneller, als dies die Militärs um Isaf-Kommandeur David Petraeus empfohlen hatten. Der Rückzug werde fortgesetzt, bis das afghanische Volk 2014 die Verantwortung für seine Sicherheit übernehme, erklärte Obama.

In einer vom Fernsehen übertragenen Rede an die Nation begründete der Präsident seine Entscheidung mit der guten Bilanz der vor anderthalb Jahren befohlenen Truppenverstärkung. Damals hatte Obama 30.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan geschickt, um den wachsenden Einfluss der Taliban zu stoppen. Zugleich hatte er den Rückzugbeginn für 2011 angekündigt. "Wir erreichen unsere Ziele", erklärte er nun. Der Rückzug erfolge aus einer Position der Stärke heraus.

Allerdings schraubte Obama die strategischen Ziele der USA in Afghanistan zurück. Das Hauptanliegen sei einfach und erreichbar: Es dürfe keine sicheren Rückzugsgebiete geben, von denen aus das Terrornetzwerk Al-Kaida oder dessen Verbündete die USA oder Alliierte angreifen könnten. "Wir werden nicht versuchen, aus Afghanistan einen perfekten Ort zu machen", sagte Obama. Deutlicher als zuvor strich er die unterschiedlichen Ansätze gegenüber Al-Kaida und den Taliban heraus. Al-Kaida habe man auf den "Pfad der Niederlage" gebracht. Die Führung sei erfolgreich dezimiert worden, Osama bin Laden tot, das Terrornetzwerk unter stärkerem Druck als je seit dem 11. September 2001. Man werde „nicht nachlassen, bis der Job erledigt ist“, versprach Obama.

Neue diplomatische Offensive

Zum Konflikt mit den afghanischen Taliban verwies er zwar auch auf militärische Erfolge. Frieden könne aber nicht erreicht werden ohne eine politische Lösung. "Amerika wird sich an Initiativen beteiligen, das afghanische Volk zu versöhnen, einschließlich der Taliban", sagte der US-Präsident. Es gebe Grund zu glauben, dass in dieser Frage Fortschritte möglich seien.

Schon in den vergangenen Tagen hatte der scheidende Verteidigungsminister Robert Gates Kontakte zu Taliban-Vertretern bestätigt. Nun deutete Obama eine neue diplomatische Offensive der USA zur Befriedung Afghanistans an. Im Mai 2012 will die US-Regierung in Chicago ein Gipfeltreffen mit Nato-Verbündeten und anderen Partnern zur Zukunft des unruhigen Landes abhalten. Zuvor ist im Dezember in Bonn eine internationale Afghanistan-Konferenz geplant. Schon im vorigen Jahr hatte sich die Nato das Ziel gesetzt, bis Ende 2014 die Sicherheitsverantwortung an die Regierung in Kabul abzutreten.

Obama habe "lediglich das beste Gesicht zu einem Drei-Jahres-Plan zum Rückzug von etwas gemacht, das mal ein weitreichendes Experiment im Nation Building war", kommentierte die New York Times die Rede. Hauptziel sei jetzt die Terrorabwehr, nicht mehr eine umfassende Aufstandsbekämpfung. Allerdings werden die USA auch nach dem Abzug von 33000 Mann noch knapp 70.000 Soldaten in Afghanistan haben – etwa doppelt so viele, wie beim Amtsantritt Obamas vor zweieinhalb Jahren. In Washington wurde die Entscheidung gleichwohl als Sieg für das Lager um Vizepräsident Joe Biden gewertet, der seit langem für eine Strategie plädiert, die sich auf die Zerschlagung von Al-Kaida konzentriert. Isaf-Kommandeur Petraeus hatte sich hingegen laut US-Medien für eine anhaltend massive Militärpräsenz ausgesprochen.

In Washington gab es Lob und Tadel für Obama, wobei auch aus den Reihen der Republikaner Rufe nach einem noch zügigeren Rückzug laut wurden. Die neue Zerrissenheit der Opposition in der Kriegsfrage spiegelt sich in den Erklärungen der Präsidentschaftsbewerber. Man brauche einen "sicheren, aber schnellen Rückzug", sagte etwa der frühere Utah-Gouverneur Jon Huntsman. Demgegenüber kritisierte der Ex-Gouverneur von Minnesota, Tim Pawlenty, die Heimholung der Truppen: "Wenn Amerika in den Krieg zieht, muss Amerika gewinnen." Laut Umfragen begrüßen zwei Drittel der US-Bürger einen Rückzug aus Afghanistan.