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Kundus: Gabriel besucht deutsche Soldaten
Foto: dapd
Die SPD fordert von der Bundesregierung mehr Klarheit über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, hat zugleich aber ihr Ja zur weiteren Beteiligung deutscher Streitkräfte am ISAF-Einsatz signalisiert. Am 28. Januar will das Parlament abschließend über die Verlängerung des Mandats beraten.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier betonte, die Regierung müsse sich darüber einig werden, das Jahr 2011 für den Beginn des Rückzugs aus dem Land festzulegen. Dem neuen Bundeswehr-Mandat zufolge sollen erste Soldaten Ende dieses Jahres abgezogen werden, wenn die Sicherheitslage das zulässt. Der Opposition ist diese Formulierung zu vage.
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Kritik an Guttenberg und Westerwelle
Auf die Kritik der Sozialdemokraten stößt dabei auch die Kontroverse zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP). „Das irritiert nicht nur unsere Bündnispartner, sondern verunsichert auch die deutschen Soldaten“, betonte Ex-Chefdiplomat Steinmeier. Während Westerwelle sich bei dem neuen Mandat dafür einsetzte, den Abzug möglichst ab Ende 2011 festzuschreiben, legte Guttenberg Wert darauf, den Abbau des Bundeswehrkontingents an die Sicherheitslage zu koppeln.
Der Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann attackierte den Verteidigungsminister nun. Beim Afghanistan-Mandat sei es Guttenberg nicht gelungen, sich „in der Frage des AWACS-Einsatzes und beim Beginn des Abzugs in 2011 gegen die Forderungen der SPD und gegen Westerwelle durchzusetzen“. Dem Außenminister gebühre Anerkennung, „dass er in beiden Punkten die Forderungen der SPD aufgegriffen und durchgesetzt hat“. Zu Guttenberg hingegen stehe nun am Rande und erwecke den Eindruck, als ob ihm der Abzug nicht ins Konzept passe.
Truppenbesuch mit Ehefrau
Guttenberg kündigte derweil an, auch in diesem Jahr wieder mit seiner Ehefrau Stephanie nach Afghanistan reisen zu wollen. Der CSU-Politiker sagte: „Selbstverständlich plane ich, auch in diesem Jahr vor Weihnachten wieder meine Frau mitzunehmen. Darüber können sich jetzt schon mal alle aufregen!“ Daneben könnten weitere Überraschungen unter seinen Reisebegleitern zu finden sein.
Zur Visite des SPD-Vorsitzenden in Afghanistan sagte der Minister: „Der Motivation der Soldaten dienen solche Besuche, wenn sie ohne parteipolitisches Kalkül, ohne Taktikerei und mit dem notwendigen Ernst stattfinden.“ Er spielte damit auch auf eine Äußerung Gabriels an, der ihm empfohlen hatte, statt seiner Frau künftig lieber TV-Blondine Daniela Katzenberger mitzunehmen. „Es kann durchaus sein, dass er den Soldaten diesbezüglich die eine oder andere Frage zu beantworten hat. Aber das wird er sicher mit Freude tun.“
Derzeit beteiligen sich rund 4.600 Bundeswehrsoldaten an der Mission am Hindukusch. Die personelle Obergrenze der deutschen Beteiligung an dem internationalen Einsatz soll laut neuem Mandat auch weiterhin bei 5.350 Soldaten liegen. (dapd)
