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Einsatz am Hindukusch: Merkels Kriegs-Erklärung
Foto: REUTERS
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das von ihrer Regierung angepeilte Ziel, Ende kommenden Jahres mit dem Abzug aus Afghanistan zu beginnen, relativiert. „Das setzt voraus, dass die Lage auch so ist, dass man das verantworten kann“, sagte sie am Wochenende bei einem Kurzbesuch der Bundeswehrtruppen im Norden des Landes.
Zweifel an der Erfüllung dieser Voraussetzung nährte sie selbst, indem sie so deutlich wie kein Spitzenpolitiker zuvor die Kämpfe in Afghanistan mit einem Krieg gleichsetzte. Die Realität der Soldaten im Gebiet Kundus sei so, „dass sie in wirklichen Gefechten stehen – so wie Soldaten das in einem Krieg tun. Ich finde, das sollte man beim Namen nennen.“
Die Opposition nahm Merkels neue Wortwahl mit Verwunderung zur Kenntnis. Schon der UN-Auftrag von 2001, das Taliban-Regime mit militärischen Mitteln zu stürzen, habe kriegerische Auseinandersetzungen nahegelegt, sagte der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin der Frankfurter Rundschau. „Kurz vor Weihnachten 2010 nähert sich Frau Merkel nun der Wahrhaftigkeit.“
Mehrere Selbstmordattentate am Sonntag
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, forderte den sofortigen Abzug aller Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan. Dies sei die einzig mögliche Konsequenz aus der Erklärung der Kanzlerin über Gefechte wie im Krieg. Allerdings: „Die große Mehrheit der Bundesbürger hat das schon lange gewusst und für diese Erkenntnis nicht so lange benötigt wie die Kanzlerin.“
Am Sonntag wurden mehrere Selbstmordanschläge verübt. In Kundus, wo Merkel ein Feldlager der Bundeswehr besucht hatte, stürmten vier Selbstmordattentäter ein Rekrutierungslager der Armee. Sieben afghanische Soldaten und Polizisten wurden getötet. In Kabul griffen Extremisten einen Armeebus an. Fünf Soldaten wurden getötet, neun weitere verletzt.
