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Oberst Klein im Kundus-Ausschuss: Seine Sicht der Dinge
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Berlin. Der für den Luftschlag von Kundus in Afghanistan verantwortliche deutsche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages "umfassend aussagen". Das kündigte Kleins Bonner Anwalt Bernd Müssig unmittelbar vor der Sitzung des Ausschusses am Mittwoch in Berlin an.
Auf Kleins Befehl hin warfen zwei US-Kampfjets am 4. September 2009 zwei 500-Pfund-Bomben über einer Sandbank im Kundus-Fluss ab. Sie zerstörten damit zwei Tanklaster, die zuvor von Aufständischen entführt worden waren. Und sie töteten eine unbekannte Zahl von Menschen, die sich an den Fahrzeugen aufhielt. Im offiziellen Untersuchungsbericht der Isaf heißt es, es habe zwischen 17 und 142 Tote gegeben. Darunter auch eine unbekannte Zahl von Zivilisten.
Das Bundeskabinett hat am Dienstag eine Änderung des Bundeswehr-Mandats für Afghanistan beschlossen. Künftig sollen 5350 Soldaten im Rahmen der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (Isaf) eingesetzt werden, das sind 850 mehr als bisher.
Der Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen. Die SPD-Fraktion will die Pläne eingehend prüfen. (eff)
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Oberst Klein hätte das Recht, vor dem Ausschuss die Aussage zu verweigern, weil noch ein Ermittlungsverfahren gegen ihn läuft und die Protokolle der Befragung vor Gericht verwendet werden dürfen. Politiker von Regierung und Opposition rätseln deshalb, weshalb Klein offenbar von seinem Zeugnisverweigerungsrecht keinen Gebrauch macht und den Abgeordneten zumindest ein längeres Statement vortragen will.
"Es geht ihm wohl um die Ehre, darum, seine Sicht der Dinge darzustellen", mutmaßt ein Mitglied des Untersuchungsausschusses. Andere verweisen auf den psychischen Druck, dem der Oberst seit seiner fatalen Entscheidung ausgesetzt gewesen sei. "Vielleicht will er endlich mal selbst zu Wort kommen", so ein Abgeordneter.
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Zu einem Spießrutenlauf soll der Auftritt von Oberst Klein in Berlin nicht ausarten. Deshalb tagt der Ausschuss nichtöffentlich auf einer eigens abgeschirmten Ebene des Reichstagsgebäudes, wo Kameras, Mikrofone und neugierige Journalisten nicht hinkommen.
Grünen-Politiker Omid Nouripur will Klein unangenehme Fragen aber nicht ersparen. "Mir geht es schon darum zu erfahren, welche Rolle die geheime Task Force 47 bei der Operation gespielt hat", sagt er. Weshalb der Oberst seinen Rechtsbeistand mit der Sache nicht befasste? Warum er seine Vorgesetzten in der Nacht nicht informierte?
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Ob Klein diese Fragen beantworten wird, ist offen. "Als Zeuge hat er jederzeit das Recht, die Aussage zu verweigern, wenn er sich selbst belasten würde", erinnert CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard Beck.
Wer welche Rolle spielte, lesen Sie auf den nächsten Seiten.
