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Schlacht um die Wahrheit: Genugtuung für den General

Über den Kundus-Luftschlag war Verteidigungsminister Guttenberg womöglich besser informiert. Der Ex-Generalinspekteur erklärt: Ausdrücklich habe er vor einem vorschnellen Urteil gewarnt. Auch Staatssekretär Wichert ist seiner Meinung. Von Steffen Hebestreit und Damir Fras

Der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Wichert,  hat als Zeuge im Untersuchungsausschuss ausgesagt - und wie Vorgänger Schneiderhan den Verteidigungsminister Guttenberg in kein gutes Licht gestellt.
Der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Wichert, hat als Zeuge im Untersuchungsausschuss ausgesagt - und wie Vorgänger Schneiderhan den Verteidigungsminister Guttenberg in kein gutes Licht gestellt.
Foto: ddp

BERLIN. Der General kommt nicht in Uniform, sondern im dunklen Dreiteiler. Am Revers prangt sein Bundesverdienstkreuz. Auf sonstige Orden und militärische Abzeichen hat er verzichtet. Mehr als 43 Jahre hat Wolfgang Schneiderhan in der Bundeswehr verbracht. Die letzten siebeneinhalb Jahre seiner Dienstzeit war er oberster Soldat der Republik - vier Minister hat er beraten, bis, ja bis er Ende November 2009 auf Bitte von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seinen Rücktritt einreicht und in den Ruhestand versetzt wird.

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"Ich weine nie", gesteht der frühere Panzergrenadier irgendwann vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss. Doch die Situation, die zu seinem Rücktritt geführt habe, sei schon "emotional nicht einfach" gewesen. Schneiderhan − klein, kompakt, gewitzt − sitzt am Donnerstag offiziell zwar allein auf der Zeugenbank des Untersuchungsausschusses. Doch Guttenberg ist an diesem Nachmittag allgegenwärtig.

Schließlich geht es längst nicht mehr nur um die Frage, wie es am 4. September im nordafghanischen Kundus zu jenem verheerenden Luftschlag mit seinen mehr als 100 Toten kommen konnte. Längst geht es auch um die Frage, ob der neue Verteidigungsminister einen verdienten Generalinspekteur als Sündenbock auserkor, um von eigenen Fehlern abzulenken?

Tanklaster-Bombardement bei Kundus

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Berichte auch ans Kanzleramt

Folgt man Schneiderhan in seiner Darstellung, scheint der Vorwurf, er oder Staatssekretär Peter Wichert hätten Guttenberg wichtige Berichte über das Bombardement vorenthalten, nicht mehr haltbar. Minuziös zählt Schneiderhan auf, wann er welchen Bericht erhalten und an welche Regierungsstellen geleitet hat - lange vor Amtsantritt Guttenbergs.

Ein persönliches Schreiben von Oberst Georg Klein habe er am 6. September nicht nur gegenüber dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erwähnt. Der Brief sowie ein Vorbericht der Isaf-Untersuchungskommission sei in den nächsten Tagen auch dem Kanzleramt vorgelegt sowie in die Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses eingeflossen.

Selbst den ominösen Feldjägerbericht, der Ende November zu Turbulenzen im Bendlerblock führen sollte, habe Schneiderhan im September lang und breit in seinem Stab diskutiert, Jung vorgetragen und dann an die Nato übermittelt, die den Luftangriff untersuchte. Nebenbei sagt Schneiderhan, wie unzufrieden er damals schon mit der Qualität des Feldjägerberichts gewesen sei, weil dort viel mit Spekulationen und Vermutungen hantiert worden sei, statt mit Fakten.

Ironie der Geschichte, es ist genau dieser Bericht, der ihn, Wichert und Jung letztlich das Amt kosten sollte. Und an dieser Stelle kommt nun wieder Karl-Theodor zu Guttenberg ins Spiel. Seine "Umgebung" hatte gestreut, dass Schneiderhan und Wichert im Gespräch mit dem Minister mehrfach bestritten hätten, dass es neben dem Isaf-Bericht noch andere Reports über den Luftschlag gebe. Daraufhin habe Guttenberg auf den Feldjägerbericht verwiesen, das Vertrauensverhältnis als zerrüttet bezeichnet und von beiden den Rücktritt verlangt.

In Schneiderhans Darstellung kommt der Minister nicht so schnittig rüber. Zunächst habe er etwas umständlich gefragt, ob es weitere Berichte gebe. Die Befragten hätten nicht recht verstanden, auf Nachfrage habe Schneiderhan sofort drei Berichte aufgezählt, darunter den Report der Feldjäger, die es über den Vorfall noch gebe. Wichert habe einen vierten Bericht genannt.

Ruf beschädigt

Ähnlich sieht das am Abend Peter Wichert, ebenfalls ums Amt gebrachter früherer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er ist ein knochentrockener Beamter, der seinen Ruf beschädigt sieht. Wichert war es, der sich nach dem Luftangriff um den Fall gekümmert hat. Zumindest will er das dem Ausschuss so vermitteln.

Er habe im Verteidigungsministerium die "Gruppe 85" zusammengerufen. Das war eine kleine Einheit aus militärischen und juristischen Fachleuten, die Einfluss auf die Nato-Untersuchung des Bombardements nehmen sollte, in dem sie zum Beispiel Kontakt zum deutschen Mitglied im Nato-Team hielt. Das sei geschehen, um zu verhindern, dass der Bericht der Nato einseitig ausfalle, sagt Wichert.

Gruppe 85

Von Deutungen, die "Gruppe 85" habe den Auftrag gehabt, zu verschleiern und zu vertuschen, will Wichert nichts wissen. Er sagt, in anderen Nato-Mitgliedsstaaten wäre so etwas nicht anders gelaufen. Wie Schneiderhan sagt auch Wichert, dass selbstverständlich keine Rede davon sei könne, dass er dem Minister Berichte vorenthalten oder diese unterschlagen habe.

Unterschlagen - für den nüchternen Beamten Wichert ist das ein Ausdruck, der ihm sogar ein wenig Emotion in die Stimme bringt. Er spricht von der "Verbreitung ehrenrühriger Unwahrheiten", von einer Kampagne gegen ihn und Schneiderhan.

Der Ex-Generalinspekteur und der Ex-Staatssekretär ärgern sich bis heute, dass sie das "Umfeld Guttenbergs" in den Medien als Naivlinge dargestellt hat. Da kann sich ein Beamter wie Wichert aber richtig echauffieren. "Das stellt nicht nur meine Aufrichtigkeit, sondern auch meinen Verstand in Frage", sagt er vor dem Ausschuss.

Wieso hätte er die Existenz von Berichten leugnen sollen, wenn der Minister doch nur wenige Minuten gebraucht hätte, um diese Darstellung als Lüge zu enttarnen. Fast dieselben Worte hat zuvor schon Schneiderhan gewählt. Es scheint, als hätten sich die beiden Guttenberg-Opfer abgesprochen.

Nach dem Auftritt Schneiderhans und Wicherts vor dem Ausschuss wird nun wieder gerätselt, warum Guttenberg die beiden Spitzenmänner entlassen hat. Der geschasste Generalinspekteur gibt immerhin einen Hinweis. Schneiderhan erinnert sich an ein kurzes Gespräch mit Guttenberg an dessen erstem Amtstag, das sich an Bord des Regierungsjets "Kurt Schumacher" zugetragen haben soll.

Dabei habe er den Minister gewarnt, dass beim Isaf-Bericht, "nicht alles so einfach gewesen sein mag", wie es zunächst schien. Schneiderhan will dies als Warnung verstanden wissen, sich gut zu überlegen, ob er den Angriff von Kundus als "militärisch angemessen" bezeichnen will. Letztlich hörte der neue Minister nicht auf diesen Rat, musste sich später korrigieren - und dafür einen Sündenbock finden.

Der Generalinspekteur bringt es auf die schöne Formel: "Der Generalinspekteur und sein Stab haben die Aufgabe, den Minister urteilsfähig zu machen. Für sein Urteil ist er selbst verantwortlich." Schneiderhan musste erfahren, dass die Verantwortung manchmal weiter reicht. Mit Erleichterung habe er zur Kenntnis genommen, sagt der Zeuge Schneiderhan noch, dass Guttenberg inzwischen klargestellt habe, dass er nicht davon ausgeht, dass Schneiderhan oder Wichert aus Bösartigkeit gehandelt haben. "Dies ist erledigt", sagt der Vier-Sterne-General - nicht ohne Genugtuung.

Autor:  Steffen Hebestreit und Damir Fras
Datum:  18 | 3 | 2010
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