Steinmeier in Afghanistan: Splitterschutz statt Menschenrechte

Brigadegeneral Zalmay Waisa sitzt in seinem straff gepolsterten Sessel – die Unterarme auf die dicken Lehnen gestützt, die afghanische Flagge im Rücken – und erzählt eine Erfolgsgeschichte. Eine Geschichte von der wunderbaren Zusammenarbeit zwischen Afghanen und Deutschen, von Vertrauen, gegenseitigem Respekt und von der riesigen Hilfe, die Deutschland seinem Land und seiner Einheit, dem 209. Corps der Afghanischen Armee, angedeihen lässt. Völlig unklar ist aber – und das erwähnt der der kluge Mann mit den 31 Orden an der Brust natürlich nicht –, wie die Geschichte ausgehen wird.

Ob sie ein gutes Ende nimmt, ist zumindest ungewiss. So viel nimmt Frank-Walter Steinmeier von seiner dreitägigen Reise mit. Erstmals besucht er in seiner Funktion als SPD-Fraktionschef Afghanistan. Als Außenminister kam er regelmäßig. Nun trifft er auf einen selbstbewussten Präsidenten Hamid Karsai in Kabul, der glaubt, nun eine Verständigung mit den radikalislamischen Taliban erreichen zu können. Auf einen nachdenklichen Isaf-Vizekommandeur, den britischen General James Bucknall, der zweckoptimistisch ist, trotz der angekündigten Truppenreduzierung der USA seinen Auftrag erfüllen zu können. Und in Masar-i-Scharif, einen Hubschrauber-Hops vom deutschen Feldlager entfernt, eben jenen Brigadegeneral Waisa mit seiner Geschichte, deren schwierigstes Kapitel ab 2014 noch geschrieben werden muss.

2014 lautet die magische Zahl zur Lösung aller Probleme in Afghanistan. Bis dahin wollen und sollen die 48 Isaf-Mitglieder alle Kampftruppen aus dem Land abziehen, afghanische Armee und Polizei sollen selbst für die Sicherheit sorgen. Nur: Was bleibt noch übrig von all den Zielen, die man sich 2001 einmal gesetzt hat?

„Unsere Naivität zu Beginn dieses Einsatzes war gigantisch“, stöhnt ein hochrangiger Militär auf der Terrasse der deutschen Botschaft, der diese Anfangszeit damals vor Ort miterlebt hat. „Ich bin froh, dass wir uns endlich ehrlich machen“, sagt er. Ehrlich machen, so nennen sie hier den Abschied von den eigenen Ansprüchen, von Menschenrechten und Gleichberechtigung, von der Hoffnung, eine „Schweiz am Hindukusch“ errichten zu können.

Alltag statt Träume

Ein ferner Traum, der wenig mit den Realitäten hier in Kabul zu tun hat, wo die deutsche Botschaft inzwischen von einem fünf Meter hohen Wall geschützt wird, der aus Gitterkörben besteht, die mit Kies und Sand gefüllt sind und die Wucht von Explosionen mindern sollen. Baumdicke Stahlschranken, Betonschikanen und Maschinengewehr-Nester sollen Angreifer schon bei der Anfahrt stoppen. Keinen Schritt dürfen die Botschaftsangehörigen außerhalb gesicherter Geländer machen. Für die Fahrt durch die Stadt müssen Steinmeier und seine schwer bewaffnete Eskorte nicht nur gepanzerte Geländewagen nehmen, sondern sollen auch Splitterschutzwesten tragen. Für den Weg zum Flughafen wird ein 25-minütiger Umweg in Kauf genommen, weil die Route sicherer scheint. Alltag in Afghanistan.

„Wir hatten einfach alle übersehen, dass sich diese Gesellschaft eigentlich noch im Mittelalter befindet“, glaubt ein deutscher Offizier. Afghanistan habe traditionell aus einem schwachen Zentrum und starken Stämmen bestanden, gesteht ein internationaler Helfer ein. „Und was haben wir gemacht: eine starke Zentralregierung in Kabul installiert und die Stämme geschwächt.“ Kein Wunder also, dass es so unendlich langsam vorangeht.

Die internationale Gemeinschaft ist 2001 mit dem Versprechen in Afghanistan eingefallen, das Land im Eiltempo ins 21. Jahrhundert zu verpflanzen. Allein die Vereinten Nationen sind mit 31 Unterorganisationen und 6000 Entwicklungshelfern vor Ort. So ist ein System von Entwicklungshilfe entstanden, das mehr Geld ins Land spült, als es sinnvolle Projekte gibt. Mehr als 400 Millionen Euro hat allein die Bundesrepublik im vergangenen Jahr für Afghanistan bereitgestellt. Aber nur jeder dritte Hilfsdollar findet im Augenblick noch einen ordentlichen Abnehmer. Gleichzeitig gedeiht die Korruption prächtig. Die Afghanen scheinen sich gut eingerichtet zu haben in ihrer Abhängigkeit vom Westen.

Damit soll plötzlich in dreieinhalb Jahren Schluss sein? Die Afghanen sollen auf eigenen Beinen stehen? Brigadegeneral Waisa gehört zu jenen Leuten, die dies möglich machen sollen. Stolz berichtet er Steinmeier von den Zuwachsraten, die sein Armeecorps zu verzeichnen hat. Tatsächlich sind die Zahlen beeindruckend: Zehntausend zusätzliche Soldaten hat die dritte Brigade, die nach dem Abzug der Deutschen von 2014 an allein für die Sicherheit in Nordafghanistan sorgen soll, innerhalb eines Jahres hinzubekommen.

Unterbelichtete Politik

Bei aller Konzentration aufs Militärische bleiben allerdings, dieser Eindruck drängt sich Steinmeier auf, die politischen und wirtschaftlichen Folgen dieses Abzugs völlig unterbelichtet. „Ich hatte gehofft, von der afghanischen Führung etwas klarer zu erfahren, wie ihr Weg nach 2014 aussieht“, gesteht der SPD-Außenpolitiker ein. Längst sei eine Debatte überfällig, wie sich das Land am Hindukusch wirtschaftlich entwickeln kann. In seinen Gesprächen verwiesen die Afghanen stets auf ihre Bodenschätze, deren Wert von US-Experten auf 1000 Milliarden US-Dollar taxiert worden ist. Bodenschätze, deren Ausbeutung nicht nur völlig ungewiss ist, sondern die auch zu neuen Konflikten zwischen Paschtunen, Tadschiken, Usbeken und Taliban-Anhängern führen könnten – in einem Land, das auch zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Kriegs furchtbar fragil wirkt.

An eine Erfolgsgeschichte, wie sie Zalmay Waisa erzählt, möchte Frank-Walter Steinmeier nicht recht glauben. Er kehrt ernüchtert vom Hindukusch zurück, wo einst Deutschlands Freiheit verteidigt worden ist.