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Kommentar zum Atomausstieg: Basta? Nein danke

Atomausstieg bis 2020, bis spätestens 2030, vielleicht bis 2050. Ja, was denn nun? Die Zeit für ein Merkel'sches Machtwort ist reif. Aber die Kanzlerin gehört nicht zur Basta-Fraktion. Von Joachim Wille

Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Atomausstieg bis 2020, bis spätestens 2030, vielleicht bis 2050. Ja, was denn nun? Der Bürger hat die freie Auswahl. Schnell geht es laut Umweltbundesamt, mittelschnell laut Reaktorsicherheits-Minister Röttgen, ganz langsam laut dem Wirtschaftsflügel der Union. Irgendwo dazwischen auf der nuklearen Zeitskala liegen die FDP und ihr Wirtschaftsminister Brüderle sowie die deutschen Südstaaten Hessen, Baden-Württemberg und Bayern, die ihre abschaltbedrohten Altmeiler unbedingt am Netz halten wollen.

Zeit für ein Machtwort? Angela Merkel ist keine Basta-Kanzlerin. Zum Glück. Deswegen war das, was am Wochenende als solches daherkam, auch gar keins. Merkel ging nicht wirklich auf Distanz zu Röttgen, der die Abschaltung des letzten AKW auf maximal 2030 terminiert hat. Merkel ließ nur klarstellen, was eigentlich klar ist: Erst muss bis Oktober das angekündigte Energiekonzept fertiggestellt sein, bevor der konkrete Abschaltplan für die Meiler festgelegt wird. So steht es im Koalitionsvertrag. Und Röttgen sieht es ganz genauso, wie man jetzt in seinem FR-Interview nachlesen konnte.

Keiner kann dem Minister jedoch verbieten, darüber laut nachzudenken, was der von der Koalition in die Welt gesetzte Terminus "Brückentechnologie" bedeutet. Nämlich: Die AKW gehen so schnell vom Netz, wie es das Wachstum der erneuerbaren Energien ermöglicht. Konservativ gerechnet, ersetzt der Ökostrom den Atomstrom bis 2030 komplett. Das Umweltbundesamt sagt: Es kann schon 2020 soweit sein. Dann bliebe der rot-grüne Atomausstieg einfach in Kraft. Darin liegt der Zündstoff für die Atomfans in der Koalition.

Autor:  Joachim Wille
Datum:  22 | 2 | 2010
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