Aktuell: Trauer um Claudia Michels | Pegida | Flucht und Zuwanderung | Fußball-News | Eintracht Frankfurt

Energiewende
Nachrichten zur Energiewende

02. November 2012

Ökostrom: Ja, wir schaffen das – vielleicht

 Von Steven Geyer
Solar- und Windkraftanlagen im Friedrich-Wilhelm-Lübke-Koog in Schleswig-Holstein.Foto: dpa

Bund und Länder einigen sich auf mehr Ökostrom

Drucken per Mail

Die Methode hat sich bewährt. Wir werden im nationalen Dialog besprechen, wie wir Versorgungssicherheit, Ökostrom-Ausbau und verträgliche Preise erreichen. Ich habe den Geist gespürt, dass wir das schaffen wollen und vielleicht auch schaffen können ... Wenn die Kanzlerin ein Gipfelergebnis mit so viel Geschwurbel wie am Freitag nach dem Treffen mit den Ländern verkündet, kann das nur zweierlei heißen: Entweder gab es kein greifbares Ergebnis – oder Angela Merkel (CDU) will vertuschen, dass der Bund nachgeben musste.

Im Fall des Energiegipfels, bei dem die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung zweimal jährlich die Hürden der Energiewende angehen wollen, war eher Letzteres der Fall: Die Länder setzten sich mit ihren ehrgeizigeren Ausbauzielen durch, Umweltminister Peter Altmaier (CDU) relativierte seine Forderung, Solarkraft und Biogas zu deckeln, und das Wirtschaftsministerium kann mit den Ausbauzielen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes trotz Zusatzkosten leben. Jedenfalls, so lange der Minister und FDP-Chef, Philipp Rösler, nach seiner Rückkehr aus dem Ausland in der Koalitionsrunde nicht wieder etwas anderes sagt.

„Wir haben heute noch keinen Strommast eigenhändig aufgebaut“, sagte der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). „Aber diejenigen, die das machen, können nun bald damit anfangen.“ Eine wichtige Grundlage dafür sei, dass der Bund nicht mehr mit drei Stimmen spreche, sondern Kanzleramt, Wirtschaftsminister und Umweltminister gemeinsam die Länderpläne lobten. Die Ministerpräsidenten hatten sich zuvor geeinigt, den Ausbau der Öko-Energien weiter voranzutreiben, die Ziele aber aufeinander abzustimmen. Im Zweifel müssten Länder auch Abstriche machen, sagte Albig. Wer wo und für welche Gegenleistung zurücksteckt, müssen die Energieministerien aber noch aushandeln.

Länder sind bereit für Strommix zu sorgen

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) betonte, alle Länder seien bereit, gemeinsam für den besten Strommix sowohl aus grundlastfähigen Quellen wie Offshore, als auch aus dezentralen wie Photovoltaik und Onshore zu sorgen – und nicht Quoten nach Ländern oder Ökostrom-Arten zu vergeben, damit bloß keiner zu kurz käme. Zudem erklärte sich der Bund bereit, die Haftungsregeln für Risiken und Verzögerungen beim Offshore-Ausbau zu überarbeiten. Im aktuellen Gesetz werden Zusatzkosten durch Verzögerungen beim Netzanschluss vor allem dem Verbraucher aufgebürdet. Zudem vereinbarte man, dass im Süden für diesen Winter zusätzliche Kraftwerke bereitgehalten werden, damit es bei Sonnenmangel und Windflaute keine Versorgungsengpässe gibt, so Merkel. Albig kündigte Gespräche mit den Netzbetreibern an, um Finanzierungsfragen zu klären, die den Trassenbau noch bremsen.

An der wachsenden Zahl der Befreiungen von der Ökostrom-Umlage für Unternehmen, die die übrigen Verbraucher ausgleichen müssen, will Merkel aber nichts ändern. Das werde Teil der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die auch alle gemeinsam angehen wollen. Wahrscheinlich aber erst nach der Bundestagswahl.

Zur Homepage
comments powered by Disqus
Spezial

Schafft Deutschland die Energiewende - und die Atomkraft ab? Bringen die alternativen Quellen genug Leistung? Und schaffen die Netze die Verteilung? Das Spezial.

Beziehen Sie schon Ökostrom?

Der Atomausstieg soll 2022 Realität werden. Aber schon heute gibt es die Möglichkeit, Ökostrom zu beziehen? Sind Sie schon umgestiegen?

Ja, ich beziehe Ökostrom.
Weiß nicht, ich beziehe grundsätzlich den günstigsten Strom.
Weiß nicht, ist mir auch egal.
Nein, ich halte Ökostrom für den falschen Weg.
Der Atomausstieg
Nachgefragt

Schon 1946 wurde das erste Mal darüber nachgedacht, welches Symbol für die neue Energieform steht. Wir haben nachgefragt.

Spezial
Kindermund tut Wahrheit kund (FR vom 22. November 2011)

Zeichen für den Klimawandel: Erderwärmung, saure Meere, Treibhauseffekt, Ozonloch, Wetterkapriolen und Naturkatastrophen.

Atommüll-Endlager
Schacht Konrad - Das ehemalige Erzlager soll 2019 den Betrieb als Endlager für Atommüll aufnehmen. Geplant ist, 90 Prozent des gesamten Volumens der radioaktiven Abfälle in Deutschland zu lagern.

Der Bau des Endlagers für Atommüll wird voraussichtlich erst 2019 fertig. Es drohen Zusatzkosten von bis zu einer Milliarde Euro. Zur Grafik...