Leitartikel: Entzaubert

Wie schnell die Zeiten sich ändern. Als vor zwei Jahren in Hamburg das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene geschmiedet wurde, war die Republik fasziniert: Überwindet da eine neue Konstellation die nächste Hürde zur bundesweiten Dauer-Option? Fortan wurde Schwarz-Grün hochgeredet zur modernsten bürgerlichen Koalition aller Zeiten. Daran änderte nicht einmal die schwarz-gelbe Regierungsübernahme im Bund etwas. Im Gegenteil: Dass Norbert Röttgen und Ursula von der Leyen einflussreiche Minister wurden, interpretierten sich viele Beobachter als Einladung an die Grünen zurecht. Rot-Grün war wegen der desolaten SPD undenkbar; die Grünen erstarkten zur dritten Kraft; in Nordrhein-Westfalen galt als ausgemacht, dass CDU und Grüne nach der Landtagswahl verhandeln. Würden sie einig, sei Schwarz-Grün im Bund kaum aufzuhalten, hieß es. Pustekuchen.

Jetzt blickt die Republik wieder nach Hamburg. Aber obwohl dort sowohl CDU, als auch Grüne ihre Zusammenarbeit fortsetzen wollen, scheint Schwarz-Grün als feste Größe oder gar im Bund ferner denn je. Röttgens moderater Atomkurs wird von Grünen sowie der eigenen Partei attackiert. Die Hamburger Primarschule, gedacht als schwarz-grünes Renommierprojekt, ist tot; der schwarz-grüne Pionier Ole von Beust fort. In NRW wird die rot-grüne Minderheitsregierung als neue Option getestet, die aus der Schwäche der SPD resultiert. Schwarz-Grün sieht niemand als Modell von morgen. Das hat gute Gründe.

Nicht der Öko-Partei, sondern vor allem der Union bereitet Schwarz-Grün Probleme. Zwar regte sich in Hamburg an der grünen Basis Widerstand. Aber das generelle Unwohlsein, das am Sonntag auf dem Hamburger Landesparteitag auch fast alle Befürworter der Regierungskoalition äußerten, hat die Grünen-Spitzen auch anderswo gezwungen, sich nur zu Höchstpreisen an die CDU zu binden. Im Saarland, in Hamburg, in etlichen Großstädten. So konnten die grüne Basis und erst recht die Wählerschaft gut mit dem leben, was ihre Spitze als „grüne Eigenständigkeit“ vermarktet. Zudem war den Grünen die schwarze Option nützlich, um sich aus der Abhängigkeit von der SPD zu lösen. So hat Schwarz-Grün der Umweltpartei nicht geschadet, sondern sie für neue Schichten wählbar gemacht. Diese rekrutieren sich aber nicht aus dem bürgerlichen Lager, sondern aus jenen Teilen der SPD-Klientel, die die Grünen früher für Spinner hielten – was sie angesichts von deren Satisfaktionsfähigkeit bei Konservativen überwanden.

Christoph Ahlhaus auf Schmusekurs

In der Union sieht es anders aus. Zwar zeigt der Schmusekurs des früher als Hardliner bekannten Von-Beust-Nachfolgers Christoph Ahlhaus, dass die CDU für die Macht Kompromisse eingeht. Denn die Hamburger Union müsste sich bei Neuwahlen auf die Opposition einrichten. Zudem gilt grün allgemein als schick und somit modern.

Doch das Pendel in der Union schlägt in die Gegenrichtung. Zu groß sind die Ängste, von Parteichefin Angel Merkel politisch entkernt zu werden, zumal der Modernisierungskurs sich nicht durch Wählergewinne bezahlt macht. So kommt es, dass ein Provinzfürst wie Baden-Württembergs Regierungschef Stefan Mappus zur neuen konservativen Hoffnung hochgejazzt wird – nur weil er sein Regionalinteresse an millionenschweren Gewerbesteuereinnahmen durch die heimischen Atomkraftwerke vertritt. Der Union gehen die Themen verloren, also klammert sie sich an ihre wenigen Alleinstellungsmerkmale. Allein deshalb ist ein grundsätzliches Bekenntnis zu den Grünen derzeit undenkbar.

Vielleicht hat jede Koalition ihre Zeit. Adenauer-CDU und FDP besorgten die Westbindung, Brandt-SPD und FDP die Ostverträge, Schröder-SPD und Grüne die Modernisierung der Gesellschaft. Auch Schwarz-Grün könnte ihre Klientel neu vereinen: Wenn sich auch die CDU zu einer besseren Integrationspolitik, zum ökologischen Umbau der Wirtschaft, vielleicht sogar zu einer gerechten und erfolgreichen Bildungspolitik entschließen könnte, erwüchse daraus eine größere Durchsetzungskraft als Rot-Grün sie hätte.

Jedoch: Nicht nur die Widerstände der grünen Basis und der Volksentscheid gegen Schwarz-Grün in Hamburg zeigen, dass es so weit noch nicht ist. So schnurrt Schwarz-Grün wieder auf das zusammen, was es bisher und bis auf weiteres ist: eine Option, die unter bestimmten Bedingungen regional sinnvoll sein kann. Nicht weniger, aber auch noch nicht mehr.