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Flucht und Zuwanderung

04. März 2016

Besuch in Clausnitz: Flüchtlinge berichten von ihrem Trauma

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Der Bürgermeister von Clausnitz, Michael Funke, empfing am Donnerstag die Ostbeauftragte der Bundesregierung in seiner Gemeinde.  Foto: rtr

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), besucht den Ort im Erzgebirge. Sie sieht eine neue Bereitschaft, auf Flüchtlinge zuzugehen. Generell sei das Problem Rechtsextremismus aber natürlich nicht gelöst.

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Die Ostbeauftragte der Bundesregierung unternahm am Mittwochabend einen Ausflug, den sie sich gern erspart hätte. Die Sozialdemokratin Iris Gleicke reiste ins Erzgebirge, genauer: nach Clausnitz. Dort haben hasserfüllte Menschen vor knapp zwei Wochen einen Bus mit Flüchtlingen blockiert. Die Polizei schritt ein, geriet danach aber selbst in die Kritik, weil sie Flüchtlinge gewaltsam aus dem Bus zerrte und ihnen anschließend noch eine Mitschuld gab. Die Debatte über den Rechtsextremismus besonders in Ostdeutschland geht auch deshalb weiter.

In Tröglitz (Sachsen-Anhalt) gab der ehemalige Bürgermeister der Gemeinde der Mitteldeutschen Zeitung ein Interview. Markus Nierth war vor einem Jahr zurück getreten, als wegen der Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Ort zunächst Neonazis vor seinem Haus protestiert hatten und später die Flüchtlingsunterkunft brannte. Damals stärkte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dem Bürgermeister den Rücken. Jetzt diskutiere dieser nur noch über Obergrenzen bei der Flüchtlingsaufnahme und gebe damit „scheinbar den laut schreienden Asylgegner nach“, klagte  Nierth und fügte wörtlich hinzu: „Ich bin traurig. Er hätte die Verantwortung für sein Land mutiger wahrnehmen können, indem er weiter zu den Grundwerten unserer Gesellschaft steht.“

Clausnitzer suchen Neuanfang mit Flüchtlingen

In Dresden warf Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) der sächsischen Polizei fehlende Distanz zur fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung vor. Er frage sich, „ob die Sympathien für Pegida und die AfD innerhalb der sächsischen Polizei größer sind als im Bevölkerungsdurchschnitt“, erklärte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. Den Sicherheitskräften mangele es an „interkultureller Kompetenz“. Sachsens Polizei habe nicht nur ein personelles, sondern auch ein „qualitatives“ Problem.

„Wenn von Bühnen herab Volksverhetzendes gerufen wird, warum stellt die Polizei dort nicht Personalien fest?“, fragte Dulig. Er frage sich überdies, ob die Lageeinschätzungen der Polizeiführung und des Verfassungsschutzes in Sachsen „immer angemessen sind“. Kritik dürfe nicht tabuisiert werden, Fehler müssten Folgen haben. Als ein Beispiel nannte der SPD-Politiker die Aussagen des Chemnitzer Polizeipräsidenten Uwe Reißmann nach Clausnitz. Dieser habe „die Flüchtlinge kurzerhand zu Tätern gemacht. Warum hat das keine Konsequenzen?“

Multikulti in der Sporthalle von Clausnitz.  Foto: rtr
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Die Ostbeauftragte Gleicke war nun eben dort. Sie hatte ein Gespräch mit drei Frauen aus der Flüchtlingsunterkunft, die von ihrem Trauma berichteten. Sie redete mit dem Bürgermeister, mit Gemeinderäten und Gastwirten. Letzteres habe sie besonders beeindruckt, sagte die Sozialdemokratin, die auch Tourismusbeauftragte ist, dieser Zeitung. Denn da sei „das Erschrecken ganz besonders groß“. Buchungen ließen nach. Und die Leiterin des Fremdenverkehrsamtes sei von Hassmails überschüttet und bedroht worden. „Das geht natürlich auch überhaupt nicht.“

Gleicke beobachtet in Clausnitz eine neue Bereitschaft, auf die Flüchtlinge zuzugehen. Da gebe es gemeinsame Kaffeetrinken oder Fußballspiele mit den Jugendlichen. „Leute, die bisher schweigend dagestanden haben, fangen jetzt an, sich zu engagieren. Diejenigen, die das wollen, gilt es zu unterstützen. Deshalb war ich dort.“ Generell stellt sie fest: „Probleme mit dem Rechtsextremismus gibt es in ganz Deutschland, aber besonders in Ostdeutschland.“ Und Sachsen stehe besonders im Fokus. Dort sei „zu lange verharmlost und weggeschaut“ worden. Dabei helfe allein, „dass man das Problem anerkennt und begreift. Dann kann man auch nach Lösungen suchen.“

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