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Flucht und Zuwanderung

13. Januar 2016

Flüchtlinge: Dänemark erwägt schärfere Kontrollen

Dänische Polizisten an der deutschen Grenze nahe Krusaa.  Foto: afp

Dänemark will an den deutschen Grenzübergängen weiter Flüchtlinge anhalten - und droht mit intensiveren Kontrollen. Noch zögert die Regierung damit aber. Denn der Protest auf deutscher Seite ist groß.

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Dänemark verlängert die umstrittenen Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland bis zum 3. Februar. «Ohne Grenzkontrollen an der dänisch-deutschen Grenze besteht immer noch ein ernstes Risiko, dass eine sehr große Zahl illegaler Ausländer in Dänemark stranden, wenn ihnen die Einreise nach Schweden untersagt wird», erklärte das dänische Integrationsministerium am Mittwoch in Kopenhagen. Zuvor hatte Schweden die Kontrollen an seinen Grenzen in der vergangenen Woche um einen Monat verlängert.

Am 4. Januar hatte Schweden zudem systematische Kontrollen an der Grenze zu Dänemark eingeführt. Verkehrsunternehmen sind seitdem verpflichtet, alle Passagiere in Zügen, Bussen und Fähren aus Dänemark zu überprüfen. Die Maßnahme hatte das Land ergriffen, um die hohe Zahl der Flüchtlinge einzudämmen. Dänemark hatte noch am selben Tag mit eigenen Kontrollen an den deutschen Grenzübergängen reagiert.

Noch keine systematischen Überprüfungen

Systematisch überprüft wie an der dänisch-schwedischen Grenze wird dort bislang nicht, auch wenn die Regierung die Mitarbeiter von Verkehrsgesellschaften laut Gesetz zu solchen Kontrollen verpflichten kann. Deren Einführung hatte Integrationsministerin Inger Støjberg bereits mehrfach angedroht und damit im deutsch-dänischen Grenzgebiet große Proteste ausgelöst. «Die Grenzkontrolle wird laufend überprüft und nach Bedarf intensiviert», hieß es am Mittwoch.

Die stichprobenartigen Kontrollen hatte die liberale Regierung zunächst für zehn Tage eingeführt. Nun sollen sie noch einmal 20 Tage gelten. «Das ist nichts, das wir mit Freude machen, denn sowohl die schwedische als auch die dänische Grenzkontrolle schränken die freie Beweglichkeit ein, auf die wir in Europa gemeinsam viele Jahre lang hingearbeitet haben», erklärte Støjberg. «Aber wir müssen als Regierung auf die außergewöhnliche Situation reagieren und das tun, wovon wir meinen, dass es nötig ist, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Dänemark zu gewährleisten.»

Bis Montag wurden laut dem dänischen Integrationsministerium rund 28 000 Menschen überprüft. Knapp 200 stoppten die Polizisten an der Grenze. Insgesamt sind seit Einführung der Grenzkontrollen rund 700 Asylbewerber in Dänemark registriert worden. (dpa)

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