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Flucht und Zuwanderung

31. Dezember 2015

Flüchtlinge: Einzelfallprüfung bereits ab 1. Januar

Die Bundesregierung will die Zahl der Flüchtlinge mithilfe der Einzelfallprüfung auch für Syrer deutlich verringern.  Foto: dpa

Asylanträge syrischer Flüchtlinge werden bereits ab dem 1. Januar einzeln geprüft. Damit will die Bundesregierung die Zahl der Flüchtlinge 2016 deutlich verringern.

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Ab Neujahr müssen sich laut Medienbericht in Deutschland wieder alle Asylbewerber einer ausführlichen Einzelfallprüfung unterziehen. Damit nehmen die Behörden auch bei Flüchtlingen aus Syrien wie auch aus dem Irak und Eritrea Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg unter die Lupe, wie die «Bild»-Zeitung (Donnerstag) berichtet. In ihrer Neujahrsansprache kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, die Zahl der Flüchtlinge insgesamt spürbar verringern zu wollen.

Merkel zeigte sich in ihrer vorab verbreiteten Ansprache überzeugt, dass für Deutschland die Herausforderung durch den Flüchtlingsandrang eine Chance sei. «Denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen», sagte die Kanzlerin. «National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern.»

Vor allem nach den Anschlägen von Paris war in Deutschland der Ruf lauter geworden, die Einzelfallprüfung auch für Asylbewerber aus den Bürgerkriegsländern wieder einzuführen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte die Maßnahme angekündigt, jedoch zunächst keinen genauen Termin genannt. Die Einzelfallprüfung mit Feststellung der Identität soll sicherstellen, dass die Behörden wieder einen genauen Überblick darüber erhalten, wer sich in Deutschland aufhält.

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Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hatte das BAMF Ende 2014 begonnen, Asylanträge von Schutzsuchenden aus den genannten Ländern nur nopch nach Aktenlage zu bearbeiten. Damit mussten die Asylbewerber keine persönliche Anhörung mehr durchlaufen, sondern konnten ihre Fluchtgründe schriftlich erklären und bekamen ohne Einzelfallprüfung fast durchweg Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention. 2015 kam die weitaus größte Zahl der Flüchtlinge aus Syrien, bis Ende November zählte das BAMF 132 564 Erstanträge von Syrern. (dpa)

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