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Flucht und Zuwanderung

24. Januar 2016

Flüchtlinge: Flüchtlingszuzug ist ein Konjunkturprogramm

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Wirtschaftsfaktor: Die Integration von Flüchtlingen könnte sich positiv auf die Konjunktur auswirken.  Foto: dpa

Flüchtlinge auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren ist eine zentrale Herausforderung. Wirtschaftsforscher fordern daher das Aus für Arbeitsverbote und Residenzpflicht. Auch die Bearbeitung von Asylanträge müsse schneller erfolgen.

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Ausgrenzung, Unterbeschäftigung und Armut sind für Flüchtlinge die größten Hemmnisse bei der Integration. Sie in den Arbeitsmarkt zu bringen, stellt Wirtschaft und Gesellschaft nicht nur in den nächsten Jahren vor eine große Herausforderung. Es ist eine Generationenaufgabe. Doch obwohl die nackten Zahlen erst einmal alarmierend klingen, sind die Voraussetzungen dafür aus Sicht der Wirtschaft gut. Das erklärte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), am Freitag bei einer Fachtagung im Bundestag zum Thema „Arbeitsmarktpolitik für Flüchtlinge“.

Demnach gibt der Staat derzeit jährlich rund 12 000 Euro pro Flüchtling aus. Etwa 780 000 Asylbewerber sind im vergangenen Jahr nach Deutschland gekommen, die Hälfte davon unter 25 Jahre, zwei Drittel von ihnen sind Männer. Eine freiwillige Umfrage unter registrierten Asylbewerbern ergab, dass 35 Prozent ein Gymnasium oder eine Hochschule besucht haben und 24 Prozent eine Grundschule. Rund acht Prozent hatten gar keine Schule besucht. Anders sieht es bei den Syrern aus: 50 Prozent haben ein Gymnasium oder eine Hochschule besucht.

Schätzungsweise 15 Milliarden Euro zusätzliche staatliche Aufwendungen muss Deutschland 2016 für die Integration der Flüchtlinge aufbringen. Doch es sei falsch, nach den Kosten zu fragen, denn diese Aufwendungen seien Investitionen und stärkten die Wirtschaft. „Bei Kitas sprechen wir auch nicht von Kosten, sondern von Investitionen. Wir können uns das leisten, einen so günstigen Haushalt wie heute hatten wir lange nicht. Deutschland ist finanziell gut aufgestellt“, sagte DIW-Chef Fratzscher.

Zuwanderung schon jetzt positiv für Konjunktur

Die Zuwanderung wirke wie ein massives Konjunkturprogramm für Deutschland. Schon jetzt sei ein Wachstum von 0,3 Prozent zu verzeichnen. Studien belegten, dass es Korrelationen zwischen der guten Wirtschaftsleistung einer Region und dem Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund gebe. „Sobald jemand arbeitet, kann er einen positiven Beitrag zur Wirtschaft leisten“, sagte Fratzscher. Vielfalt, und auch das sei erwiesen, fördere Innovation, diese bedinge Wachstum. Und das habe Wohlstand zur Folge, bilanzierte er.

Mit rund einer Million offenen Stellen brauche Deutschland vor allem im Bereich der Pflege Arbeitnehmer. Schon heute gibt es 2,6 Millionen Pflegebedürftige, im Jahr 2060 werden es rund 4,6 Millionen sein. „Wir hängen massiv von Menschen ab, die diesen Job machen“, sagte Fratzscher. Jedoch müssten dringend Lücken geschlossen werden, damit die Integration schneller und besser gelingen kann.

Engpässe sieht Herbert Brücker, Leiter des Forschungsbereichs „Internationale Vergleiche und Europäische Integration“ am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), in der öffentlichen Verwaltung, in der Unterbringung und bei den Integrationsmaßnahmen.

Im Schnitt dauert die Bearbeitung eines Asylantrags 5,2 Monate. Je länger diese Prozesse dauerten, desto länger bleiben die Menschen arbeitslos und desto länger dauere auch die Integration. Brücker fordert daher unter anderem, dass das Arbeitsverbot für Flüchtlinge aufgehoben werden sollte. Dieses sieht vor, dass Asylbewerber in den ersten drei Monaten keiner Beschäftigung nachgehen dürfen. Bis vor kurzem waren es sogar neun Monate.

Zudem sorge die sogenannte Vorrangprüfung für Frust. Die Regelung besagt, dass Deutsche und EU-Bürger bei der Vergabe von Jobs bevorzugt werden. Auch die Bundesagentur für Arbeit hat sich schon dafür ausgesprochen diese Regelung auszusetzen. Brücker möchte außerdem die Residenzpflicht abschaffen. „Man kann Menschen nicht an einem Ort festhalten, an dem sie nicht bleiben wollen.“

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