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Flucht und Zuwanderung

24. Januar 2016

Flüchtlings-Obergrenze: Österreich: Aufnahmestopp vor Sommer

Geht von einem schnellen Erreichen der Flüchtlings-Obergrenze aus: Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner.  Foto: rtr

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) geht von einem raschen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus. Demnach könnte schon in wenigen Monaten die Obergrenze für Flüchtlinge erreicht sein. Die aktuelle Entwicklung habe aus ihrer Sicht wenig mit Schutzsuche zu tun.

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Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erwartet, dass die vereinbarte Obergrenze für Flüchtlinge in ihrem Land bereits in wenigen Monaten erreicht sein wird. «Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt. Das wird voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein», sagte Mikl-Leitner der «Welt am Sonntag». Sollte diese Zahl überschritten werden, will Österreich hart bleiben. In diesem Fall sollen die Flüchtlinge entweder zurückgewiesen oder oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden.

Mikl-Leitner forderte eine Rückkehr zum Kern des Asylrecht: «Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land. Das kann so nicht weitergehen». So seien etwa Slowenien und Kroatien sichere Staaten. Doch dort würden kaum Asylanträge gestellt, sondern man ziehe weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden, so die ÖVP-Politikerin: «Das ist keine Schutzsuche mehr, sondern Asyl-Optimierung. Da müssen wir streng und vernünftig dagegenhalten».

Deutschland weist nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) inzwischen täglich 100 bis 200 Flüchtlinge an der Grenze ab. Allein in den ersten beiden Januarwochen waren es demnach etwa 2.000, wie die «Bild am Sonntag» berichtete. Im Oktober 2015 waren 400 Personen abgewiesen worden.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kann die Polizei inzwischen täglich rund 3.500 Flüchtlinge an der Grenze erkennungsdienstlich erfassen. Somit sei man nun in der Lage, nahezu alle Asylsuchenden bereits grenznah und schon vor der Verteilung in die Bundesländer vollständig zu erfassen. Den Angaben zufolge kamen seit 1. Januar rund 2000 Flüchtlinge täglich über die Grenze nach Deutschland - insgesamt bis zum Samstag rund 46.000. (epd)

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