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Flucht und Zuwanderung

23. Februar 2016

Grenzübertritte in Europa: Zahl der Flüchtlinge in Europa sinkt

 Von Jörg Wimalasena
Flüchtlinge im Hafen von Piräus ruhen sich aus, nachdem sie von Lesbos auf das Festland gebracht wurden.  Foto: AFP

Die Zahl der illegalen Grenzübertritte in Europa geht nach Angaben des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri zurück. Für einen besseren Schutz der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien fehle allerdings das Personal. Zu Rückführungensaktionen von Flüchtlingen durch Frontex nennt er keine Details.

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Immerhin: Der Besuch des Frontex-Chefs Fabrice Leggeri verlief diesmal ohne Attacken. Dessen Vorgänger Klaus Rösler war im vergangenen April auf dem Weg zu einer Veranstaltung in Berlin mit einem Marmelade-Beutel beworfen worden. In linken Kreisen ist die Grenzschutz-Agentur der Europäischen Union alles andere als beliebt.

Vielleicht auch deshalb stellte sich Leggeri bei seinem Berlin-besuch am Dienstag lieber nur den Fragen der Journalisten als einer größeren Öffentlichkeit. Der Franzose präsentierte Zahlen, die vor allem im Kanzleramt für Erleichterung sorgen könnten: 140 000 illegale Grenzübertritte hat es seit Jahresbeginn laut Frontex gegeben – das seien 40 Prozent weniger als noch im Dezember. Verglichen mit Januar 2015 sind es jedoch immer noch sechsmal so viele.

Grenzübertritte nicht der Zahl der Menschen

Die tatsächliche Zahl der Flüchtlinge dürfte kleiner sein als die Zahl der Grenzübertritte. Die meisten Migranten verlassen nach Betreten der EU in Griechenland die Schengen-Zone wieder, wenn sie sich auf den Weg durch die Balkanstaaten nach Nordwesteuropa machen. Dann betreten sie erneut den Schengen-Raum illegal.

Ähnlich verhält es sich mit den Zahlen, die Leggeri für das vergangene Jahr errechnet hat: Zwar gab es 1,8 Millionen Grenzübertritte, jedoch nur eine Million Flüchtlinge. Demzufolge sind so gut wie alle Flüchtlinge weitergezogen, mutmaßlich Richtung Norden.

Damit rückt eine weitere Grenze in den Fokus der Agentur – die zwischen Mazedonien und Griechenland. Dort seien nur sechs bis acht von Frontex koordinierte Grenzbeamte im Einsatz, sagte Leggeri. Griechenland habe an dieser Grenze 100 Beamte angefordert. „Aber wie haben diese Ressourcen nicht.“
Eine Prognose über die in diesem Jahr erwartete Zahl von Migranten wollte der Frontex-Chef nicht abgeben. Er sagte, wenn die Zahlen auf dem derzeitigen Niveau blieben, „wäre es kein schlechtes Jahr“.

Der 47-Jährige ist seit etwa einem Jahr im Amt und spricht fließend Deutsch. Gern redet er von den 10 000 Flüchtlingen, die Frontex bereits in diesem Jahr aus Seenot gerettet haben will. Über das Schicksal derer, die nach EU-Richtlinien als nicht schutzbedürftig eingestuft werden, spricht er ungern. Nach einigen Ausflüchten sagt er auf die Frage einer Reporterin: „Wenn sie kein Recht haben, einen Aufenthalt zu bekommen, dann müssen die Zuwanderer zurückgeführt werden.“ Zu Details der Rückführungen sagt er wenig – er nennt nur eine Zahl. 3500 Menschen hat Frontex im vergangenen Jahr „zurückgeführt“, 1300 mehr als 2014.

Auch wenn Leggeri von den Mitgliedstaaten mehr Grenzbeamte fordert, um sein Budget muss er sich keine Sorgen machen. Für 2016 hat er 250 Millionen Euro zur Verfügung, für 2017 sind mehr als 320 Millionen Euro im Gespräch. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will Frontex zu einer Grenzschutzeinheit und Küstenwache mit eigenen Booten, Beamten und Befugnissen machen.

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