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Flucht und Zuwanderung

31. Juli 2015

Rassismus in Sachsen: Wut und Hass auf alles Fremde

 Von 
"Flüchtlinge nicht willkommen": Aufkleber an einem Laternenmast in Freital.  Foto: AFP

Hass und Wut auf Flüchtlinge und alles Fremde nehmen in Sachsen gefährliche Ausmaße an. Der Mob organisiert sich weiter und bedroht neben Asylsuchenden auch Lokalpolitiker.

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Seine Stadt hatte sich verändert, er wusste es genau von dem Tag an, als einige Bekannte ihn nicht mehr auf der Straße grüßten, die ihn immer gegrüßt hatten. Als andere nicht mehr auf ein Bierchen bei ihm im Keller vorbei kamen, die immer gern gekommen waren. Als wieder andere ihn plötzlich in die Arme nahmen, ihn an sich drückten und sagten, sie schämten sich so für das, was in der Stadt passiere. Es wehte ein anderer Wind. Candido Mahoche hoffte, es werde bald vorbeigehen.

Im Frühjahr war das. Im ehemaligen Hotel Leonardo in Freital waren die ersten Flüchtlinge einquartiert worden, Pegida marschierte durch die Stadt, es gab Geschrei und erste Tumulte, es gab Anwohner, die „Kanaken raus“ schrien, es gab den Oberbürgermeister Klaus Mättig, der sich um nichts kümmerte. Dann kamen noch mehr Flüchtlinge, es gab wieder Geschrei, Steine und Böller flogen, es gab Bürgerversammlungen, auf denen Rassisten ungehindert herumbrüllten, am Ende sprengte jemand das Auto eines Lokalpolitikers der Linken. Alles war immer schlimmer geworden, nichts zog vorbei.

Candido Mahoche kam 1980 als Lehrling aus Mosambik in die DDR. Heute ist er 56, er ist seit 1981 mit einer Freitalerin verheiratet, sie haben Kinder, er ist der erste schwarze Braumeister Sachsens, er ist Trainer der D-Jugend-Fußballer des Hainsberger SV, er spielt bei den Alten Herren, er ist gewählter CDU-Stadtrat, bekannt und geachtet.

Vor allem verteidigt er Freital: „Das Bild ist schrecklich“, sagt er. „Mein Freital ist ein anderes.“ Treffen in einem Eiscafé, das „Eiszapfen“ heißt. Die Besitzerin und er kennen sich, er trainiert ihren Sohn. Küsschen. Und, wie geht’s? Mahoche ist gerade mit der Arbeit bei „Feldschlösschen“ fertig, er hat den ganzen Tag Pils gebraut.

„Freital ist nicht rassistisch“, sagt Mahoche. „Glauben Sie mir. Ich wäre sonst niemals in den Stadtrat gewählt worden. Eltern würden doch nicht ihre Kinder am Samstag dem schwarzen Mann anvertrauen, der mit ihnen zum Fußball fährt, wenn hier alle Rassisten wären?“

Und die Leute, die ihn nicht mehr grüßen und die kein Bierchen mehr bei ihm trinken wollen? „Nun ja“, sagt er. „Freital hat ein Problem mit Leuten, die unzufrieden sind, die mit ihrem Leben nicht zurechtkommen, die neidisch sind auf andere. Die machen gerade alles kaputt.“

Und was tun? „Ich weiß es nicht“, sagt er. Mahoche ist ratlos und ein wenig unglücklich.

Der Freitaler CDU-Stadtrat Candido Mahoche.  Foto: B. Honnigfort

„Wir Stadträte haben nicht viel zu melden. Wir wurden auch viel zu spät informiert über die Flüchtlinge.“ Er überlegt einen Moment, dann sagt er: „Aber klein beigeben, das geht auch nicht. Das Heim muss bleiben.“ Irgendwie müsse das doch hinzukriegen sein mit den Einheimischen und den Zuwanderern, bei ihm habe es doch auch funktioniert. „Ich bin voll integriert“, sagt er.

Es brennt an allen Ecken

Aber in Sachsen will es nicht klappen. Es gibt an einigen Orten Deutschlands gerade heftige Proteste und auch Anschläge auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime. Aber in Sachsen ist das intensiver, greller, ungebremster. Alles scheint noch heißer zu kochen, Hass und Verrohung toben sich aus.

Es brennt an allen Ecken und Enden, die Liste ist lang und wird täglich länger: Mehrfach Randale vor dem neuen Flüchtlingscamp in Dresden, schon zwei Buttersäureanschläge auf das neue Heim im Stadtteil Stetzsch, dazu eingeworfene Fensterscheiben, ein Brandanschlag in Meißen, in Lunzenau wird ein bezugsfertiges Heim geflutet, in Böhlen bei Leipzig schießen Unbekannte auf ein Heim, ein Sprengstoffanschlag auf ein Heim in Freiberg, ein Brandanschlag auf ein Heim in Hoyerswerda, Morddrohungen gegen einen Meißener Bauunternehmer, der Flüchtlinge beherbergen will, der Reservistenverband Sachsen schließt einen Ex-Soldaten aus, der vorschlug, sich mit einem Maschinengewehr vor dem Dresdner Flüchtlingscamp aufzubauen und alle abzuknallen, die Polizei bietet Politikern wie dem Pirnaer Oberbürgermeister Personenschutz an, weil der sich mit Rassisten anlegt und bedroht wird.

Überall lodert es, Dinge geraten außer Kontrolle, Verhältnisse werden unberechenbar, Gewissheiten schwanken, verantwortliche Politiker bekommen es allmählich mit der Angst zu tun. Christian Hartmann, CDU-Chef in Dresden, Innenexperte im Landtag, hat eine „Spirale aus Hetze, Hass und Gewalt“ entdeckt. „Rote Linien“ sind überschritten worden. Was Neonazis und ihre Anhänger gerade veranstalten würden, sei „unerträglich“, sagt er und regte an, die „Sicherheitslage in Sachsen“ neu zu bewerten. Ganz neue Töne in der seit 1990 regierenden CDU.

Wie konnte das geschehen? Wieso eigentlich Sachsen? Petra Zais kommt gerade aus dem Erstaufnahmelager in Chemnitz. Flüchtlinge aus Bautzen haben dort gestreikt, weil ihnen das Prüfverfahren, manchmal mehr als sechs Monate, zu lange dauert. Sie standen mit Transparenten auf der Straße. Ein Mann aus Syrien hat Passanten vom Bürgerkrieg und Gräueltaten erzählt. Eine alte Chemnitzerin schrie zurück: „Und was ist mit meinem Kriegstrauma? Wer hat sich um mich gekümmert?“

Petra Zais ist 58, seit einem Jahr Grünen-Abgeordnete im Landtag, gelernte Papiermacherin, ein Kind der DDR. Sie war in der SED und erlebte den Untergang ihres Staates. Später arbeitete sie in Chemnitz lange in einem Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Nun kümmert sie sich um Flüchtlinge.

Flüchtlinge sitzen zwischen Zelten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz.  Foto: dpa

„Ich habe 1989 erlebt“, sagt sie. „Ich weiß, wie schnell etwas gehen kann. Seit 1989 halte ich alles für möglich.“ Ihr Befund lautet: Es gibt keine starke Zivilgesellschaft in Sachsen, keine breite Mitte. Sachsen ist zu großen Teilen nie wirklich in der Demokratie angekommen. Werte, Haltungen, Einstellungen – bei vielen sei alles immer noch sehr autoritätsfixiert, der Blick gehe immer noch von unten nach oben, vielen stecke noch sehr viel DDR in den Knochen. Die Mitte schwach und schweigend, der Rand enthemmt.

Ein Beispiel? Bitteschön, sagt sie: Dresden und sein Bürgertum. Februar 1945, der ewige Opfermythos, der Glaube, man sei etwas Besonderes. Dann kommt im Herbst 2014 Pegida und krakeelt und pöbelt, das „Volk“ hängt einem verurteilten Drogendealer an den Lippen. Hemmungen fallen, wenig Widerspruch, wenig Widerstand. „Für Dresden geht es ans Eingemachte. Das Bürgertum reagiert müde und schlapp.“

Vor ein paar Tagen wurde Peter Schreier, der weltberühmte Dresdner Kammersänger, 80 Jahre alt. In der „Sächsischen Zeitung“ meinte er, er nehme Pegida nicht ernst, aber die Unzufriedenen, die zu Jahresbeginn bei den großen Versammlungen waren, die hätten doch Recht. „Es geschehen Dinge in der Politik, die nicht wahr sein dürfen. Nehmen Sie das Lobbyistentum in Berlin, das Parteiengezerre um Posten – unglaubliche Verhältnisse.“ Zu Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Gewalt gegen Flüchtlinge, zu all dem fällt der Ikone des Dresdner Bürgertums nichts ein.

Es fehle an klaren Worten, es fehle an Haltung, es fehle an politischer Kultur, meint die Politikerin Zais. Das Dresdner Bürgertum genießt sein privilegiertes Dasein und blickt voller Geringschätzung vom sonnigen Loschwitzer Elbhang auf Politik und Politiker herab, ganz so, als lebe man auf einer Insel und die Welt drumherum gehe einen nichts an.

Warum Dresden, warum Sachsen? Pegida hat eine Tür aufgestoßen, hat „den Raum das Sagbaren“ erweitert, meint Zais. Die Mitte schweigt, der Rand verwandelt sich in eine „Diktatur der Straße“. Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus, Verschwörungstheorien, Amerikaverachtung – plötzlich findet alles zusammen, läuft auf die Straße und schreit.

Und die Wahrheit sei, sagt sie: Es gehe denen gar nicht um Islamisten oder kriminelle Ausländer oder Wirtschaftsflüchtlinge. „Die wollen gar keinen hier haben, überhaupt keine Ausländer“, sagt Zais. „Keinen einzigen.“

Also habe es auch keinen Sinn mehr zu reden: Nicht mit Pegida, nicht mit ihren Anhängern, nicht mit NPD-Leuten und Dynamo-Dresden-Hooligans vor Flüchtlingsheimen, nicht mit den angeblich „besorgten Anwohnern“. Man hat es versucht, die Landeszentrale für politische Bildung hat unzählige Wutmenschen-Abende moderiert, es hat wenig bis nichts gefruchtet. Es gibt keinen Dialog, keine Einsicht, nur stures Geschimpfe.

In Orten wie Freital geht es jetzt darum, die Oberhand zu behalten, die Mitte wachzurütteln, sich nicht vom hysterischen Mob das Spiel diktieren zu lassen. Es geht um Seele und Geist der Stadt, es geht um die Zukunft.

Gab es früher Probleme in Sachsen, wurde alles mit Geld geregelt. Die CDU-geführte Landesregierung unter Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt bekamen so alles in den Griff. Nun gibt es Probleme, die mehr erfordern als Geldtransfers: Haltung und Charakter. „Wir laufen auf dünnem Eis“, sagt die Chemnitzerin Landtagsabgeordnete. „Vieles ist zerbrechlich geworden.“

Es gibt Gott sei Dank eine Menge Leute mit Charakter, die dagegenhalten. In der Küche von Ines Kummer in Freital hängt ein Foto, es zeigt Sammi, den UMF, den unbegleiteten minderjährigen Flüchtling. Er kam aus Ghana. Er ist Kummers Pflegesohn. Nun ist er 18 und spielt in der ersten Mannschaft von Blau Weiß. Kummer, 52 Jahre alt, hat in der Spinnerei und im Stahlwerk gearbeitet. Sie war arbeitslos, sie hatte wenig Geld, sie war krank. Sie ist seit einem Jahr Stadträtin, eine Grüne, verheiratet, drei Kinder und vier Enkel. Sie kümmert sich nebenbei auch noch um Flüchtlinge, sie wird dafür bedroht und beschimpft.

„Das Gepöbel im Netz wird hier Realität“, sagt sie. „Die Luft brennt.“ Es gibt „Frigida“, es gibt „Nein zum Heim“, es gibt die „Bürgerwehr Ftl/360“, das sind Leute, die auf der Buslinie 360 mitfahren, weil sie meinen, Einheimische vor mitfahrenden Migranten beschützen zu müssen. „Totaler Schwachsinn. Reine Hysterie. Ein Haufen Rassisten“, sagt Frau Kummer.

Freital war früher eine sozialdemokratische Vorzeigestadt.  Foto: dpa

Freital war einmal eine sozialdemokratische Vorzeigestadt. Dann kamen die Nazis, dann kam die DDR, dann kam das Vakuum. „Darin haben sich die Rechten breit gemacht. Hier in der Gegend gibt es mehr NPD-Leute als Grüne.“ Was fehlt: Mitte, Courage, Leute mit breitem Kreuz, Vorbilder, politisches Engagement, ein bisschen Bekennermut.

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Leute wie Ines Kummer haben es schwer, sind aber auch nicht leicht kleinzukriegen. Sie sieht das Gute im Schlechten. „Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen – das war anders damals“, sagt sie. Heute gebe es Gegenkräfte, die damals fehlten, Willkommensbündnisse wie in Freital oder Meißen oder Chemnitz oder Dresden. Es gebe Menschen, die helfen statt selbstgerecht zu jammern, es gebe ja auch Politiker wie den CDU-Oberbürgermeister von Pirna, der gegen Rassismus vorgehe und offen darüber rede. Es gebe Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der nach langem Schweigen kürzlich Rassismus und Herzlosigkeit in seinem Land offen verurteilt hat. Nur, sagt Kummer: „Es müssen deutlich mehr werden. Es muss mehr passieren. Hier müssen viel mehr Leute den Hintern hochkriegen.“

Sie blickt von ihrem Balkon auf Freital, auf eine alte schöne Stadt, auf die Hügel, auf Obstgärten und prächtige Häuser. „Meine Stadt. Hier bin ich groß geworden“, sagt sie. Die Freitaler hätten es jetzt selbst in der Hand, was aus ihrer Stadt werde, wer den Ton angebe, was für ein Bild entstehe. „Schwierige, beunruhigende Zeiten“, sagt sie. „Aber wir halten das aus.“

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