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01. November 2013

"Body-Cam“: Mit Körperkamera auf der Zeil

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 Foto: dpa

Patrouillierende Polizisten mit Videokameras könnten ab Dezember auf der Zeil zu sehen sein: Innenminister Boris Rhein (CDU) möchte mit der "Body-Cam“ gegen die Kriminalität auf der Einkaufsmeile vorgehen. Bisher waren die Kameras in Sachsenhausen zum Einsatz gekommen.

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Patrouillierende Polizisten mit Videokameras könnten ab Dezember auf der Zeil zu sehen sein: Innenminister Boris Rhein (CDU) möchte mit der "Body-Cam“ gegen die Kriminalität auf der Einkaufsmeile vorgehen. Bisher waren die Kameras in Sachsenhausen zum Einsatz gekommen.

Frankfurt –  

"Body-Cam“ – wenn der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) dieses Wort sagt, dann klingt das nach Limonenfrische für Haut und Haar. Nüchtern betrachtet handelt es sich bei der „Body-Cam“ um eine polizeiliche Maßnahme, die von Mai bis Mitte Oktober diesen Jahres im Kneipenviertel von Sachsenhausen durchexerziert worden war: Polizisten patrouillieren mit Videokameras, die sie einschalten, wenn Not am Mann ist. Boris Rhein ist von dem Projekt so angetan, dass er es von Dezember an auch für die Zeil haben will.

„Die Entwicklungen auf der Zeil sind unerfreulich. Die Entwicklungen auf der Zeil sind nicht gut“, sagt Rhein auf der Pressekonferenz am Donnerstagmittag im Polizeipräsidium, wo er eigentlich die Bilanz des bundesweit einmaligen Modellprojektes in Sachsenhausen vorstellen will. Die fällt in seinen Augen so gut aus, dass er die im Dezember anstehende „Vielzahl polizeilicher Maßnahmen“ auf der Zeil gleich mit ankündigt. Denn dort erheben laut Rhein „Taschen- und Trickdiebstahl, Pöbeleien und Gewalt“ ihr garstiges Antlitz. Und das, sagt der Minister, gehört gefilmt.

Weiterhin, verspricht Rhein, gälten für den Einsatz der Videokamera klare gesetzliche Regeln: Jeder filmende Beamte muss eine Weste tragen, auf der „Videoüberwachung“ steht. Es werden nur Bilder aufgezeichnet, kein Ton. Gefilmt werden darf nur „anlassabhängig“, also keinesfalls ständig. Und – zumindest in der Projektphase – „nur im öffentlichen Raum“.

Bei der Frage, ob die Aufnahmen nicht bloß der Dokumentation der Gegenseite dienen, sondern auch polizeiliches Fehlverhalten zeigen sollen, schlägt sich Rhein klar auf eine Seite: „Der Schutz der Polizisten steht absolut im Vordergrund.“ Von Dezember bis Juni sollen also vorerst drei Videokameras die Beamten des 1. Polizeireviers bei ihren Streifen auf der Zeil unterstützen. Wobei die Beamten selbst eher nicht davon ausgehen, dass die Kameras bei Taschen- und Trickdiebstählen Wunder vollbringen werden. Sie sehen das Problem eher bei „erlebnisorientierten Jugendlichen“, die in den Clubs rund um die Zeil immer wieder randalierten, was oft „Solidarisierungsdelikte“ Dritter mit sich bringe.

Die Polizei versichert, dass die Daten von den Beamten im Einsatz nicht manipuliert werden können. Eine Aufnahme könne erst von der nächsthöheren Dienstebene gelöscht oder geschnitten werden. Was man nicht gebrauchen könne, werde gelöscht.

Die Angriffe auf Polizeibeamte, sagt Rhein, seien durch den Einsatz in Sachenhausen deutlich zurückgegangen. Künftig könne er sich den Einsatz der Body-Cam „auch in Wiesbaden, Offenbach oder anderen Problemkonstellationen ähnlichen Ausmaßes“ vorstellen.

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