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Interview Gernot Grumbach: „Die Partei geht raus und hört zu“

Der Vorsitzender der südhessischen SPD äußert sich zu den Lehren für die Sozialdemokraten aus der Kommunalwahl.

Gestenreiche Aufarbeitung einer Niederlage: Gernot Grumbach im Interview
Gestenreiche Aufarbeitung einer Niederlage: Gernot Grumbach im Interview
Foto: FR/Hoyer

Herr Grumbach, die Frankfurter SPD steht am Tiefpunkt ihrer Nachkriegsgeschichte mit dem schlechtesten Kommunalwahlergebnis seit 1946, genau 21,3 Prozent. Wäre es nicht an der Zeit für Sie, als Unterbezirksvorsitzender zurückzutreten?

Eine Partei kommt aus diesem tiefen Tal nur heraus, indem sie sich Vertrauen erwirbt. Und nicht, indem sie sich mit sich selbst beschäftigt.

ZUr Person
Gestenreiche Aufarbeitung einer Niederlage: Gernot Grumbach im Interview

Gernot Grumbach (58) ist seit zehn Jahren Vorsitzender der südhessischen SPD und stellvertretender Landesvorsitzender. Seit 2007 führt er die Frankfurter Sozialdemokraten. Der Landtagsabgeordnete (seit 2003) gehört dem Bundesvorstand der SPD an.

Sie könnten demonstrieren, dass Sie persönliche Verantwortung übernehmen.

Ich übernehme persönliche Verantwortung, indem ich hart arbeite. Unser Niveau bei Wahlen in Frankfurt ist zu niedrig. Wir haben in den zurückliegenden Jahren Aufbauarbeit geleistet. Wir haben das Finanzforum gegründet, wir haben uns stärker mit dem Thema Kultur beschäftigt. Diese Arbeit muss man schrittweise fortsetzen. In den Unterbezirksvorstand wird beim Parteitag am Wochenende wieder ein Schub neuer, jüngerer Leute aufrücken. Das Projekt Generationswechsel ist auf einem guten Weg.

Aber die Wähler honorieren ihre Aufbauarbeit nicht. Was sind die Gründe für das Wahldebakel?

Der Kernpunkt ist: Vertrauen. Das gilt natürlich für die Partei insgesamt. In Frankfurt arbeiten wir mit einem klaren politischen Profil: Soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt.

Aber die Leute sagen immer wieder: Niemand weiß noch, wofür die SPD steht. Damit ist auch die SPD auf Bundesebene gemeint.

Die SPD muss für soziale Gerechtigkeit stehen Aber das reicht nicht. Dazu kommen zum Beispiel Arbeit und Ökologie. Es geht darum, Wirtschaft für die Menschen zu betreiben.....

....aber diese Botschaften kommen doch nicht rüber. Statt dessen gibt es eine Debatte um Thilo Sarrazin, die die SPD jetzt monatelang beschäftigt und abgelenkt hat.

Abgelenkt ist das richtige Wort. Besonders in Frankfurt. Wir haben hier eine lange SPD-Tradition in guter Integrationspolitik.

Aber in der Partei sind viele unzufrieden, dass einer wie Sarrazin in der SPD bleiben darf.

Es ist halt nicht klug, ein Parteiordnungsverfahren anzufangen, es aber nicht zu Ende zu führen.

Was ist denn da passiert?

Es hat keine ausreichende Rückkopplung in der Parteispitze gegeben.

Es fällt auf, dass es für den Parteitag keinen Leitantrag des Vorstandes gibt, keinen Versuch, die Partei nach dem Debakel wieder aufzurichten. Resignation?

Nein. Es gibt ein Thesen-Papier, das sich mit der Wahl beschäftigt und das beim Parteitag verteilt wird. Das soll eine Diskussionsgrundlage sein. Da steht klar drin: Die SPD muss sich um ihren Markenkern kümmern, um die soziale Gerechtigkeit. Es steht drin, dass wir uns das verloren gegangene Vertrauen mühsam wieder erarbeiten müssen. Das geht nur im Gespräch mit den Bürgern.

Was heißt das konkret?

Wir werden eine Woche nach dem Parteitag auf die Straße gehen und die Leute fragen: Erzählt uns, was wir in den nächsten fünf Jahren anders machen sollen. Die Partei geht raus und hört zu. Wir werden im Laufe des nächsten Jahres ein Wissenschaftsforum in Frankfurt gründen. Die SPD kann da eine gute Rolle spielen. Wir wollen ein Forum für die Leute aus den kreativen Berufen ins Leben rufen. Und wir möchten wieder mehr am Arbeitsplatz der Menschen ansetzen, weil viele nach der Arbeit keine Zeit mehr für Politik haben. Das heißt konkret: Wir prüfen die Gründung von SPD-Betriebsgruppen in Unternehmen.

Sie können mit Ihren Stellvertretern Imren Ergindemir und Eugen Emmerling nicht zufrieden sein. Die Außenwirkung von beiden war eher bescheiden.

Ich bin nie zufrieden, mit mir auch nicht. Aber wir alle haben eine sehr starke Aufbauarbeit nach innen betrieben, da blieb für die Außendarstellung weniger Zeit.

Interview: Claus-Jürgen Göpfert

Datum:  11 | 5 | 2011
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