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17. Mai 2013

Blockupy Frankfurt: Blockupy sorgt sich um Demo

Blockupy im Mai 2012.  Foto: Sascha Rheker

Rund um den 1. Juni planen die Kapitalismuskritiker von Blockupy eine Großdemo in Frankfurt. Die Stadt hält sich Auflagen für den Protestzug offen, denn die Polizei "prüft noch die Gefahrenlage".

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Rund um den 1. Juni planen die Kapitalismuskritiker von Blockupy eine Großdemo in Frankfurt. Die Stadt hält sich Auflagen für den Protestzug offen, denn die Polizei "prüft noch die Gefahrenlage".

Das linke Blockupy-Bündnis wirft der Stadt Frankfurt vor, die Formalitäten rund um eine für den 1. Juni geplante Großdemonstration zu verschleppen. „Mit derselben Hinhaltetaktik wie 2012 schiebt das Ordnungsamt seit Wochen den Bescheid für die Demo hinaus“, sagte Roland Süß, ein Sprecher des Bündnisses. Man mache sich Sorgen, dass der Auflagenbescheid der Stadt erst kurz vor der Demonstration erteilt werde und dann die Zeit für einen eventuellen Rechtsstreit fehle.

Das zuständige Dezernat bestätigte am Donnerstag, dass die Stadt dem Anmelder noch keine Auflagen erteilt habe. Dafür gebe es aber auch keine vorgeschriebene Frist, hieß es aus dem Büro von Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU). Die Polizei prüfe derzeit noch die Gefährdungslage, diese könne sich auch noch kurz vor dem 1. Juni ändern. Die Polizei wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Sachverhalt äußern.

Am 31. Mai und 1. Juni ruft das Blockupy-Bündnis wieder zu Protesten gegen die Krisenpolitik der EU auf. Im vergangenen Jahr waren sämtliche Aktionen des Bündnisses wegen einer Gefahrenanalyse der Polizei untersagt worden. Gerichte erlaubten die Demo damals wieder, am Ende zogen 20000 Menschen völlig friedlich durch die Stadt. (han.)

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