Aktuell: Ironman Frankfurt | Rennbahn Ffm | Fotostrecken | Polizeimeldungen | Regionale Startseite
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Frankfurt
Berichte und Bilder von allen wichtigen Ereignissen in Frankfurt

10. Mai 2012

Blockupy-Verbot in Frankfurt: Cohn-Bendit hält Blockupy-Verbot für fatalen Fehler

Daniel Cohn-Bendit ist seit 1994 Europaabgeordneter der Grünen. Zuvor war er Dezernent in Frankfurt.  Foto: Christoph Boeckheler

Daniel Cohn-Bendit, Europa-Abgeordneter der Grünen, hält das Verbot der Blockupy-Proteste in Frankfurt für fatal. Die Stadt könne dadurch keine gemeinsame Strategie mit den Veranstaltern entwickeln, um Ausschreitungen zu verhindern.

Drucken per Mail

Daniel Cohn-Bendit, Europa-Abgeordneter der Grünen, hält das Verbot der Blockupy-Proteste in Frankfurt für fatal. Die Stadt könne dadurch keine gemeinsame Strategie mit den Veranstaltern entwickeln, um Ausschreitungen zu verhindern.

Herr Cohn-Bendit, die Stadt Frankfurt hat ein völliges Verbot der Blockupy-Proteste in der kommenden Woche ausgesprochen …

… das ist sicherlich sehr unklug. Eine erfolgversprechende Strategie der Stadt wäre gewesen, das intensive Gespräch mit den Blockupy-Aktivisten zu suchen und dabei in Verhandlungen eine gemeinsame, intelligente Strategie zu entwickeln.

Wie könnte die aussehen?

Nun, man könnte die Zahl der Plätze in der Frankfurter Innenstadt, die für die Proteste genutzt werden sollen, reduzieren. Man könnte ein gemeinsames Sicherheitskonzept mit den Organisatoren entwerfen, um Gewalt zu verhindern, was unbedingt erforderlich ist. Das wäre der Unterschied zwischen dumpf und klug.

Aber jetzt …

… aber jetzt wirkt das völlige Verbot fatal. Es ist dumpf und ohne Perspektive. Die Proteste drohen so ihre politische Substanz zu verlieren. Die Stadt reduziert das Anliegen von Blockupy auf Gewalt. Es soll nur die Auseinandersetzung übrig bleiben. Das ist die politische Strategie dahinter.

Dabei ist ja die Kritik an der gegenwärtigen Finanzpolitik der Europäischen Union absolut legitim.

Ja, sicherlich. Aber absolut legitim, das genügt mir nicht. Die Politik der EU wird derzeit sehr stark von der Bundesregierung dominiert. Durch den Wahlerfolg von François Hollande in Frankreich wird es da jetzt zu einem Umschwung kommen. Ich hoffe, dass nun auch Wachstumsimpulse für die Wirtschaft gesetzt werden. Ich hoffe, dass sich Hollande nicht verliert im Tête-à-Tête mit Merkel.

Die Demonstration in Frankfurt richtet sich ja insbesondere gegen die EU-Politik in Griechenland und Spanien …

… die Situation in Griechenland ist selbstmörderisch. Ich bin dafür, dass die Auflagen der Troika gegenüber Griechenland neu verhandelt werden. Aber ich bin anders als die Blockupy-Aktivisten in Frankfurt nicht für einen Austritt Griechenlands aus der EU. Das wäre eine wirkliche Katastrophe für das griechische Volk.

Sie grenzen sich inhaltlich gegenüber Blockupy ab.

Das Occupy-Camp in Frankfurt und die Blockupy-Bewegung drücken ein berechtigtes Unbehagen gegenüber dem herrschenden Wirtschaftssystem aus. Aber nur andere politische Mehrheiten können das System ändern. Dafür kämpfen wir in den Parlamenten wie ich im Europäischen Parlament. Blockupy ist gut, weil es hilft, das Bewusstsein der Menschen zu verändern.

Also können Sie doch mitdemonstrieren in Frankfurt.

(Lacht) Ich bin nächste Woche nicht in der Stadt. Aber ich bin immer bereit, in Diskussionen meine Meinung zu äußern. Doch man darf sich nicht täuschen: Die Mehrheit der Bevölkerung will keine andere Gesellschaftsordnung. Sie will den Kapitalismus nicht abschaffen.

Ihre Haltung zu den Protesten?

Ich bin nicht gegen die Demonstrationen, ganz im Gegenteil. Und ich verstehe auch die Lust am Demonstrieren, die verstehe ich sehr gut.

Das Interview führte Claus-Jürgen Göpfert.

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten und Reportagen aus dem Herzen des Rhein-Main-Gebiets - alles über Frankfurt und seine Stadtteile.

Demonstrationen in Frankfurt

"Frankfurt nazifrei" - Der Tag im Überblick

Von  und  |
An der Junghofstraße hat die Polizei Gegendemonstranten eingekesselt.

Das rechte Bündnis „Widerstand Ost West“ demonstriert in der Frankfurter City. An Junghof- und Goethestraße bildet die Polizei Kessel. Einsatzkräfte nehmen eine Person fest, die Polizisten am Kopf verletzt hat. Die Ereignisse des Tages im Minutenprotokoll zum Nachlesen. Mehr...

Videonachrichten Frankfurt

Analyse OB-Wahl

Hetjes (CDU) gewinnt die Moralschlacht in Bad Homburg

Von Andrea Herzig |
So sehen Sieger aus: Hetjes freut sich über satte 61,5 Prozent.

Die CDU in Bad Homburg stellt wieder den Oberbürgermeister. Ihr Kandidat Alexander Hetjes kämpft mit moralischen Argumenten, weniger mit Fakten. Gegner Korwisi unterschätzt die Gefahr, die von der Vetternwirtschaft-Kritik ausgeht.  Mehr...

Bürgermeister-Wahl

Kelkheim setzt mit Kündiger auf grünen Bürgermeister

Blumen für den Sieger: Der Kreisvorsitzende der Grünen, Daniel Philipp (Mitte) mit Albrecht Kündiger (rechts).

Die Sensation ist perfekt: Albrecht Kündiger ist neuer Bürgermeister von Kelkheim. Dennoch vermeidet der Politiker jede Siegerpose. Mehr...

Bürgermeister-Wahl

Rogg bleibt Bürgermeister in Dietzenbach

WIR-BfD-Vorsitzender Walter Ravensberger gratuliert Bürgermeister Jürgen Rogg zum Wahlsieg.

Der Parteilose Jürgen Rogg bleibt Bürgermeister von Dietzenbach. Er vereint 65,1 Prozent der Stimmen auf sich. Mehr...

Frankfurt und Rhein-Main kompakt auf einen Blick - auf Wunsch auch als Ihre Startseite.

Twitter
Top Stellenangebote

Anzeige

Südliche Stadtteile
Östliche Stadtteile
Nördliche Stadtteile
Westliche Stadtteile
Bahn-Verkehr

Die Lage im Bahnverkehr live:

- Frankfurt a.M. (Hbf) aktuelle Abfahrt und Ankunft,
- An- und Abfahrt für alle Stationen,
- Reiseverbindungen als Live-Auskunft (Prognosen).

Premium-Fotostrecke
Frankfurt von oben

Mit dem Hubschrauber unterwegs über der Mainmetropole: Fliegen Sie mit!
Zur Premium-Fotostrecke Frankfurt von oben.

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

ANZEIGE
- Partner