Flughafen-Debatte im Römer: An einem Strang gegen Fluglärm

Grüne fordern Geschlossenheit im Römer, FDP spricht von Wahlbetrug durch Rosemarie Heilig.

Wer in diesen Tagen im Römer eine Frage zum Flughafen stellt, muss sich auf eine längere Debatte gefasst machen. Diese Erfahrung machte am Donnerstag Wolfgang Hübner, Fraktionschef der Freien Wähler. Er hatte sich in der Fragestunde des Parlaments nach den Kosten für eine Stilllegung der neuen Landebahn erkundigt. Eine Antwort erhielt er nicht. Gestritten wurde über den Flughafenausbau dennoch.

Abgesehen hatte es Hübner mit seiner Frage auf Rosemarie Heilig, die OB-Bewerberin der Grünen. Die hatte die Stilllegung der Landebahn gefordert, was Hübner seiner Frage vorausschickte. Damit machte er es Kämmerer Uwe Becker (CDU), Herr der Zahlen im Römer, einfach. Er nehme keine Stellung zu politischen Forderungen der OB-Kandidaten, sagte Becker. Punkt. Hübner nannte diese Auskunft eine „Winkeladvokaten-Antwort“. Becker nahm’s gelassen.

In der anschließenden Debatte betonten Vertreter aller Fraktionen, die Klagen der Opfer von Fluglärm seien ernst zu nehmen. „Wir müssen die Belastung mindern und werden dazu alle unsere Kontakte nutzen“, sagte etwa CDU-Fraktionschef Helmut Heuser. Die Martin-Buber-Schule und andere öffentliche Einrichtungen auf dem besonders vom Krach betroffenen Sachsenhäuser Berg müssten zusätzlichen Lärmschutz erhalten. An der Diskussion um eine Schließung der Bahn beteilige sich die CDU aber nicht, die Debatte sei „unrealistisch“.

Das unterstrich Annette Rinn, Fraktionsvorsitzende der FDP. Sie verwies auf die Umfrage der Frankfurter Rundschau, wonach nur neun Prozent die Schließung der Bahn fordern. Zudem habe das Frankfurter Stadtoberhaupt nicht die Möglichkeit, die Bahn zu schließen. Heiligs Aussage sei deshalb „streng genommen Wahlbetrug“, sagte Rinn.

Klaus Oesterling, Fraktionschef der SPD, sagte, Rosemarie Heilig werde als Umweltdezernentin ein Glaubwürdigkeitsproblem bekommen. Als Stadträtin müsse sie die Politik des Magistrats vertreten, der gegen eine Stilllegung der Bahn sei.

Martina Feldmayer (Grüne) sagte, ihre Fraktion wünsche sich, dass auf der Bahn keine Flugzeuge mehr landen: „Mehr noch hätten wir uns gewünscht, sie wäre nie gebaut worden.“ Beim Lärmschutz sollten aber alle Römer-Fraktionen „an einem Strang ziehen“, forderte sie.