Aktuell: Hanauer Sektenfall | Widerstand gegen Pegida in Frankfurt | Blockupy Frankfurt | Polizeimeldungen

Frankfurt
Berichte und Bilder von allen wichtigen Ereignissen in Frankfurt

22. März 2013

Frankfurt Haushalt: Stadt winkt Haushalt durch

 Von  und 
Der Paradieshof in Sachsenhausen. Hier sollte das Theater der fliegenden Volksbühne einziehen.  Foto: Michael Schick

Das Frankfurter Stadtparlament beschließt mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition Haushalt und Sparpaket. Wegen der anhaltenden Proteste lässt die Regierungskoalition dem Romantikmuseum und dem Theater am Paradieshof in Sachsenhausen noch eine Chance.

Drucken per Mail

Das Frankfurter Stadtparlament beschließt mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition Haushalt und Sparpaket. Wegen der anhaltenden Proteste lässt die Regierungskoalition dem Romantikmuseum und dem Theater am Paradieshof in Sachsenhausen noch eine Chance.

Mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition hat das Stadtparlament am Donnerstagabend Haushalt und Sparpaket beschlossen. Zuvor hatte Kämmerer Uwe Becker (CDU) das Sparpaket eindringlich verteidigt: „Dieser Haushalt ist noch immer einer der sozialsten in der Bundesrepublik Deutschland.“ Es gehe darum, die Strukturen der Stadt „dauerhaft tragfähig und bezahlbar auszurichten“.

In letzter Minute reagierte Schwarz-Grün auf die anhaltenden Proteste wegen des Rückzugs der Stadt aus dem geplanten Romantikmuseum und dem Verzicht auf das Theater am Paradieshof in Sachsenhausen. In einem Antrag beauftragte die Koalition den Magistrat, den Wettbewerb für die Umgestaltung des Grundstücks am Großen Hirschgraben so auszurichten, „dass eine Realisierung des Romantikmuseums ohne städtische Mittel weiterhin möglich ist.“ Zum zweiten soll die Stadtregierung prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Cantate-Saal am Großen Hirschgraben vorübergehend das Domizil der Fliegenden Volksbühne des Kabarettisten Michael Quast werden kann. Quast sollte eigentlich das Theater am Paradieshof führen.

Auch wurde der Magistrat gebeten, nach einer dauerhaften Spielstätte für die Fliegende Volksbühne zu suchen, die aus laufenden Mitteln des Kulturetats finanziert werden könne. Der Fraktionschef der CDU, Michael zu Löwenstein, verteidigte die Kürzungen im Kulturbereich: „Wir brauchen uns nicht sagen zu lassen, diese Koalition fasse kulturfeindliche Beschlüsse.“ Frankfurt gebe jedes Jahr 220 Euro pro Einwohner für die Kultur aus.

Der Fraktionschef der Grünen, Manuel Stock, sprach von „schmerzhaften Einschnitten in allen Bereichen“. Auch auf die neue Landebahn ging Stock ein. Der Bau sei ein Fehler gewesen, die Koalition stelle aber Geld bereit, um die Folgen zu mindern.

SPD kündigt Volksbegehren an

SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling kündigte ein Volksbegehren an, um die Wahl von Jan Schneider (CDU) zum hauptamtlichen Stadtrat zu verhindern. Er warf dem Kämmerer vor, er gebe ein „ganz schwaches Bild“ ab. Anderthalb Jahre habe die Koalition über den Haushalt beraten, um dann „zwei Minuten vor zwölf“ einen Etat vorzulegen, der die Bürger massiv belaste.

Die Fraktionschefin der Linken, Dominike Pauli, schenkte Michael zu Löwenstein einen Gürtel, damit der CDU-Mann „den Gürtel bei sich selbst enger schnallen kann und nicht immer nur bei den anderen“. FDP-Pendant Annette Rinn nannte es eine „Frechheit“, dass das Sparkonzept so kurzfristig vorgelegt worden sei. Seite 4

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten und Reportagen aus dem Herzen des Rhein-Main-Gebiets - alles über Frankfurt und seine Stadtteile.

FR-Online

Mit unserem neuen Umschalter im Seitenkopf oben rechts können Sie das Geschehen in Frankfurt und Rhein-Main höher gewichten. Probieren Sie's aus!

Umfrage

Die Frankfurter Rundschau und die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände wollen wissen, was die Menschen an der Region mögen, warum sie hier leben und welche Veränderungen sie für die nächste Zeit erwarten.

Twitter
Top Stellenangebote

Anzeige

Südliche Stadtteile
Östliche Stadtteile
Nördliche Stadtteile
Westliche Stadtteile
Bahn-Verkehr

Sehen Sie hier die aktuellen Bahnhofstafeln:

Frankfurt a.M. Hauptbahnhof Abfahrt und Ankunft
Alle anderen Stationen.

Protest gegen EZB-Eröffnung

Blockupy muss sich widersetzen

Von  |
Das andere Gesicht des  Blockupy-Protests.

Blockupy muss sich widersetzen – nicht nur der folgenschweren Krisenpolitik der EU, sondern auch der Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung. Sonst riskiert die Bewegung ihre Existenz. Der Leitartikel. Mehr...

Kommentar Blockupy

Verbrannte Werte

Von  |
Die Rauchschwaden über Frankfurt haben die Werte einer kapitalismuskritischen Bewegung nicht nur vernebelt – sondern erstmal verschluckt.

Bei den Protesten gegen die EZB erlebt Frankfurt beispiellose Gewalt. Doch so berechtigt die Wut gegen die europäische Finanzpolitik auch sein mag – jeder Demonstrant, der sie in Gewalt münden ließ, hat sein politisches Anliegen gezielt verraten. Mehr...

Blockupy EZB

Der Protest muss sein

Der Tag vor den Protesten: Polizisten verstärken die Absperrungen vor der Europäischen Zentralbank (EZB).

Drei Gründe, warum es wichtig ist, das Nein zur Erpressungsspirale aus immer neuen Schulden und immer neuen Einsparungen im Süden Europas vor den Frankfurter EZB-Turm zu tragen.  Mehr...

Premium-Fotostrecke
Frankfurt von oben

Mit dem Hubschrauber unterwegs über der Mainmetropole: Fliegen Sie mit!
Zur Premium-Fotostrecke Frankfurt von oben.

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

ANZEIGE
- Partner