Aktuell: Regionale Startseite | Rennbahn Ffm | Fotostrecken | Polizeimeldungen
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Frankfurt
Berichte und Bilder von allen wichtigen Ereignissen in Frankfurt

22. März 2013

Frankfurt Haushalt: Stadt winkt Haushalt durch

 Von  und 
Der Paradieshof in Sachsenhausen. Hier sollte das Theater der fliegenden Volksbühne einziehen.  Foto: Michael Schick

Das Frankfurter Stadtparlament beschließt mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition Haushalt und Sparpaket. Wegen der anhaltenden Proteste lässt die Regierungskoalition dem Romantikmuseum und dem Theater am Paradieshof in Sachsenhausen noch eine Chance.

Drucken per Mail

Das Frankfurter Stadtparlament beschließt mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition Haushalt und Sparpaket. Wegen der anhaltenden Proteste lässt die Regierungskoalition dem Romantikmuseum und dem Theater am Paradieshof in Sachsenhausen noch eine Chance.

Mit den Stimmen der schwarz-grünen Koalition hat das Stadtparlament am Donnerstagabend Haushalt und Sparpaket beschlossen. Zuvor hatte Kämmerer Uwe Becker (CDU) das Sparpaket eindringlich verteidigt: „Dieser Haushalt ist noch immer einer der sozialsten in der Bundesrepublik Deutschland.“ Es gehe darum, die Strukturen der Stadt „dauerhaft tragfähig und bezahlbar auszurichten“.

In letzter Minute reagierte Schwarz-Grün auf die anhaltenden Proteste wegen des Rückzugs der Stadt aus dem geplanten Romantikmuseum und dem Verzicht auf das Theater am Paradieshof in Sachsenhausen. In einem Antrag beauftragte die Koalition den Magistrat, den Wettbewerb für die Umgestaltung des Grundstücks am Großen Hirschgraben so auszurichten, „dass eine Realisierung des Romantikmuseums ohne städtische Mittel weiterhin möglich ist.“ Zum zweiten soll die Stadtregierung prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Cantate-Saal am Großen Hirschgraben vorübergehend das Domizil der Fliegenden Volksbühne des Kabarettisten Michael Quast werden kann. Quast sollte eigentlich das Theater am Paradieshof führen.

Auch wurde der Magistrat gebeten, nach einer dauerhaften Spielstätte für die Fliegende Volksbühne zu suchen, die aus laufenden Mitteln des Kulturetats finanziert werden könne. Der Fraktionschef der CDU, Michael zu Löwenstein, verteidigte die Kürzungen im Kulturbereich: „Wir brauchen uns nicht sagen zu lassen, diese Koalition fasse kulturfeindliche Beschlüsse.“ Frankfurt gebe jedes Jahr 220 Euro pro Einwohner für die Kultur aus.

Der Fraktionschef der Grünen, Manuel Stock, sprach von „schmerzhaften Einschnitten in allen Bereichen“. Auch auf die neue Landebahn ging Stock ein. Der Bau sei ein Fehler gewesen, die Koalition stelle aber Geld bereit, um die Folgen zu mindern.

SPD kündigt Volksbegehren an

SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling kündigte ein Volksbegehren an, um die Wahl von Jan Schneider (CDU) zum hauptamtlichen Stadtrat zu verhindern. Er warf dem Kämmerer vor, er gebe ein „ganz schwaches Bild“ ab. Anderthalb Jahre habe die Koalition über den Haushalt beraten, um dann „zwei Minuten vor zwölf“ einen Etat vorzulegen, der die Bürger massiv belaste.

Die Fraktionschefin der Linken, Dominike Pauli, schenkte Michael zu Löwenstein einen Gürtel, damit der CDU-Mann „den Gürtel bei sich selbst enger schnallen kann und nicht immer nur bei den anderen“. FDP-Pendant Annette Rinn nannte es eine „Frechheit“, dass das Sparkonzept so kurzfristig vorgelegt worden sei. Seite 4

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten und Reportagen aus dem Herzen des Rhein-Main-Gebiets - alles über Frankfurt und seine Stadtteile.

Demonstrationen in Frankfurt

"Frankfurt nazifrei" - Der Tag im Überblick

Von  und  |
An der Junghofstraße hat die Polizei Gegendemonstranten eingekesselt.

Das rechte Bündnis „Widerstand Ost West“ demonstriert in der Frankfurter City. An Junghof- und Goethestraße bildet die Polizei Kessel. Einsatzkräfte nehmen eine Person fest, die Polizisten am Kopf verletzt hat. Die Ereignisse des Tages im Minutenprotokoll zum Nachlesen. Mehr...

Videonachrichten Frankfurt

Analyse OB-Wahl

Hetjes (CDU) gewinnt die Moralschlacht in Bad Homburg

Von Andrea Herzig |
So sehen Sieger aus: Hetjes freut sich über satte 61,5 Prozent.

Die CDU in Bad Homburg stellt wieder den Oberbürgermeister. Ihr Kandidat Alexander Hetjes kämpft mit moralischen Argumenten, weniger mit Fakten. Gegner Korwisi unterschätzt die Gefahr, die von der Vetternwirtschaft-Kritik ausgeht.  Mehr...

Bürgermeister-Wahl

Kelkheim setzt mit Kündiger auf grünen Bürgermeister

Blumen für den Sieger: Der Kreisvorsitzende der Grünen, Daniel Philipp (Mitte) mit Albrecht Kündiger (rechts).

Die Sensation ist perfekt: Albrecht Kündiger ist neuer Bürgermeister von Kelkheim. Dennoch vermeidet der Politiker jede Siegerpose. Mehr...

Bürgermeister-Wahl

Rogg bleibt Bürgermeister in Dietzenbach

WIR-BfD-Vorsitzender Walter Ravensberger gratuliert Bürgermeister Jürgen Rogg zum Wahlsieg.

Der Parteilose Jürgen Rogg bleibt Bürgermeister von Dietzenbach. Er vereint 65,1 Prozent der Stimmen auf sich. Mehr...

Frankfurt und Rhein-Main kompakt auf einen Blick - auf Wunsch auch als Ihre Startseite.

Twitter
Top Stellenangebote

Anzeige

Südliche Stadtteile
Östliche Stadtteile
Nördliche Stadtteile
Westliche Stadtteile
Bahn-Verkehr

Die Lage im Bahnverkehr live:

- Frankfurt a.M. (Hbf) aktuelle Abfahrt und Ankunft,
- An- und Abfahrt für alle Stationen,
- Reiseverbindungen als Live-Auskunft (Prognosen).

Premium-Fotostrecke
Frankfurt von oben

Mit dem Hubschrauber unterwegs über der Mainmetropole: Fliegen Sie mit!
Zur Premium-Fotostrecke Frankfurt von oben.

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

ANZEIGE
- Partner