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19. April 2016

Gedenkstätte an EZB: Rechtsextreme Schmiererei an Gedenkstätte

 Von 
Die Identitären sagen, sie seien es nicht gewesen.  Foto: Martin Kliehm

Unbekannte sprühen das Logo der „Identitären Bewegung“ an das Mahnmal für ermordete Juden an der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Bewegung distanziert sich von dem Vandalismus.

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Unbekannte haben die Gedenkstätte für die aus Frankfurt deportierten und ermordeten Juden an der Europäischen Zentralbank (EZB) mit einem rechtsextremen Graffito beschmiert. EZB-Sprecher Stefan Ruhkamp bestätigte der FR am Dienstag, das Logo und der Schriftzug der „Identitären Bewegung“ (IB) seien am Montag an einer Wand im öffentlich zugänglichen Teil des Mahnmals „in aller Frühe bemerkt“, mittlerweile aber schon wieder entfernt worden. Die Polizei ermittele. Ob sie dabei auf Videoaufzeichnungen der EZB zurückgreifen könne, wollte Ruhkamp auf Anfrage nicht sagen. Vergleichbare Schmierereien habe es am Mahnmal zuvor noch nicht gegeben.

Der Stadtverordnete der Linken, Martin Kliehm, hatte ein Bild des gesprühten IB-Logos auf Twitter verbreitet und mit dem Satz „Identitäre schmieren jetzt auch an der Gedenkstätte Großmarkthalle“ kommentiert. Kliehm sagte der FR, er habe das Graffito am Montagabend entdeckt und die Polizei informiert.

Polizeisprecher André Sturmeit bestätigte, er wisse „um dieses Schmierstück“. In der Gegend rund um die EZB, insbesondere in der Skater-Anlage im Osthafenpark, wimmele es von Werken „sowohl linker, als auch rechter Schmierfinken“. Eine Häufung von Schriftzügen der Identitären Bewegung sehe er aber nicht – solche habe es „immer mal wieder gegeben“, insgesamt seien sie in Frankfurt aber eher selten. Auch Michael Eickenboom von der Stabsstelle Sauberes Frankfurt sagte, ihm sei aktuell keine Häufung rechtsextremer Schmierereien bekannt, die Stabsstelle sei aber stets auch auf Hinweise der Bevölkerung angewiesen.

Die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung Hessen hat sich derweil auf ihrer Facebook-Seite „von diesem Akt des Vandalismus, der nicht von uns stammt“ distanziert und den vermeintlichen Missbrauch ihrer Symbole verurteilt. „Wir lehnen jeden Antisemitismus grundsätzlich ab.“ Zudem gehöre „das Sprühen, Schmieren oder ‚Taggen‘“ nicht zu ihren Protestformen, sondern sei „eher aus dem linksextremen oder altrechten Milieu bekannt“.

Der Blog „Stadtkind Frankfurt“ hatte in den vergangenen Wochen mehrfach IB-Schriftzüge sowie antimuslimische und flüchtlingsfeindliche Graffiti im Stadtgebiet dokumentiert. Vor einer Woche waren zudem antisemitische Parolen auf einer Sportanlage im Ostpark aufgetaucht.

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