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22. April 2013

Institut für vergleichende Irrelevanz IvI: Ticker: Polizei räumt IvI

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Polizisten tragen Besetzer des Instituts für Vergleichende Irrelevanz aus dem Haus. Foto: Alex Kraus

Am frühen Montagmorgen rückt die Polizei mit einem Großaufgebot vor dem besetzten Institut für Irrelevanz am Frankfurter Kettenhofweg an: Das IvI wird geräumt. Rund 100 IvI-Unterstützer finden sich ebenfalls ein. Der Ticker zum Nachlesen.

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11 Uhr: Eine spontane Versammlung im Café KOZ im Studierendenhaus beschließt, um 16 Uhr gegen die IvI-Räumung zu demonstrieren. Los geht es an der Galluswarte.

10.30 Uhr: Vier Bauarbeiter tauchen mit einer massiven Stahltür vor dem aufgebrochenen Hintereingang auf. Sie soll nun eingebaut werden.

10.26 Uhr: Die Demonstrantengruppe ist inzwischen auf etwa 40 Leute zusammengeschrumpft. Sie kündigt für morgen eine große Demo um 18 Uhr an. Auch im heute um 17 Uhr tagenden Haupt- und Finanzausschuss im Römer wollen die IvI-Unterstützer auftauchen. Dort steht das Institut ohnehin auf der Tagesordnung.

10.23 Uhr: Die Polizei ist mit ihrem Einsatz durch, das IvI ist geräumt. Im Gebäude hatten die Besetzer Barrikaden aufgebaut. Überall versperrten Stühle, Bretter, Leitern die Wege. Auch im großen Festsaal liegt Gerümpel herum, ein Klavier ist umgekippt.

9.49 Uhr: Franconofurt-Geschäftsführer Christian Wolf ist froh, dass die Räumung "so friedlich über die Bühne gegangen ist". Er will das Haus nun "stilllegen und zumauern" lassen, damit erstmal Ruhe eingekehrt. In ein paar Wochen hat Wolf vor, das Gebäude zu entrümpeln, denn "da drin ist ein riesiges Chaos". Außerdem will er das Haus im Kettenhofweg und auch alle anderen Liegenschaften von Franconofurt nun rund um die Uhr von einem Sicherheitsdienst bewachen lassen. "Das müssen wir", sagt Wolf.

9.44 Uhr: Die Polizei dringt ins FLAT-Gebäude hinein, drängt die Leute nach draußen und sperrt den Bau.

9.43 Uhr: Nach Angaben eines Polizei-Sprechers ist das IvI nun komplett geräumt. Die letzten sechs Besetzer hat die Polizei gerade aus dem Haus vertrieben.

9.34 Uhr: Am IvI ist es ruhig. Die Proteste verlagern sich aber in die Umgebung. Die IvI-Sympathisanten sind ins nebenan liegende Uni-Gebäude FLAT (Forschung und Lehre am Turm), Robert-Mayer-Straße 1, hinein und haben ein Transparent aus dem Fenster gehängt. Die Unterstützer rufen Parolen, die Polizei steht vor dem FLAT-Gebäude.

9.00 Uhr: Das IvI meldet über Twitter, dass angeblich drei Personen von Polizisten verletzt worden seien.

8.55 Uhr: Schwere Hammerschläge sind aus dem Haus zu hören. Außen entfernt die Polizei Transparente von den Fenstern. Franconofurt-Geschäftsführer Christian Wolf und der Anwalt betreten begleitet von Polizisten das Haus.

8.52 Uhr: Man hört die Polizei jetzt im Inneren des Hauses flexen.

Die Polizei geht ins Haus

8.46 Uhr: Die Polizei ist drin. Ein Polizist nach dem anderen geht ins Haus. Ein Polizei-Sprecher geht davon aus, dass die Räumung noch eine Weile dauern wird. Die Maßnahme stehe ganz am Anfang, sagt er, noch wisse man nicht, wie viele Leute sich im Haus befänden. Die IvI-Unterstützer sind auf die Wiese vorm Senckenberg-Museum abgedrängt. Sie sind ziemlich wütend, die Polizei wird beschimpft.

8.44 Uhr: Die hintere Tür wird nun mit ordentlich Krach aufgeflext. Die Funken fliegen.

8.38 Uhr: Die Schlüssel passen nirgendwo. Mit einem Rammbock will die Polizei die hintere Tür aufbrechen.

8.33 Uhr: Die Polizei will die Hintertür öffnen. Klappt aber nicht, der Schlüssel passt nicht. Nun will man es mit dem Schlüssel an der Vordertür versuchen.

8.27 Uhr: Die Polizei räumt den Hintereingang, trägt die Menschen weg.

8.24 Uhr: Die Leute vorm Haupteingang sind weg, die Polizei hat sie weggedrängt. Vorm Hintereingang sitzen noch zehn Leute und versperren der Polizei den Zugang.

8.22 Uhr: Die Polizei ist am vorderen Eingang durchgebrochen. Es gibt ein wenig Gerangel. Polizei: "Bitte leisten Sie keinen Widerstand, wir wollen, dass das hier friedlich bleibt."

8.17 Uhr: Gerichtsvollzieher und Anwalt versuchen von hinten an das Haus zu kommen. Dort verbarrikadieren Stühle, Grill, Einkaufswagen den Zugang.

8.17 Uhr: Die Polizei trägt die erste Unterstützerin unter dem Gejohle der Sympathisanten hinter die Absperrung an der Senckenberganlage: Die Frau ist als Clown geschminkt.

8.12 Uhr: Die Polizei bespricht sich: Man will die über 50 Leute vorm Haus nun wegtragen. Die Polizei will sie hinter die äußere Absperrung der Senckenberganlage bringen. Also weit weg vom Haus. Dort sammeln sich IvI-Sympathisanten und beobachten das Geschehen.

8.05 Uhr: Der Gerichtsvollzieher und der Anwalt von Franconofurt gehen mit Polizeibeamten durch die Absperrung. Es gibt ein wenig Geschubse. Die Unterstützer rufen: "Die Häuser denen, die drin wohnen." Die Polizei ruft den Menschen hinter der Absperrung zu: "Lasst das doch, das hat doch alles keinen Sinn." Nach wenigen Sekunden drehen Anwalt und Gerichtsvollzieher wieder um und gehen zurück auf die Senckenberganlage. Die Situation beruhigt sich wieder.

8.02 Uhr: Der Gerichtsvollzieher und der Anwalt von Franconofurt treffen ein. Sie gehen zum Haus und werden mit lauten Parolen empfangen: "Haut ab, haut ab", rufen die IvI-Unterstützer. Es kommt zu Rangeleien.

Absperrgitter werden aufgebaut

7.59 Uhr: Die Polizei fordert die Menschen zum zweiten Mal auf, das Gelände zu verlassen. Doch die IvI-Unterstützer bleiben. Am Rande kommt es zu einer Rangelei. Die Polizei nimmt daraufhin einen jungen Mann fest. Er wehrt sich nach Kräften, doch die Polizei ist stärker.

7.56 Uhr: Die Polizei macht ihre erste Durchsage und fordert die Menschen innerhalb der Absperrung auf, das Gelände zu verlassen: "Bitte seien Sie so vernünftig und kommen Sie der Aufforderung nach." Doch niemand verlässt das Gelände.

7.40 Uhr: Die Polizei baut nun Absperrgitter direkt vor dem besetzten Haus auf. Vermutlich um die Senckenberganlage wieder für den Verkehr freigegeben zu können. Die IvI-Unterstützer vor dem Haus nehmen es gelassen, sie werden zwar mit Absperrgittern umzäunt, doch die Stimmung ist ruhig.

7.30 Uhr: Im besetzten Haus halten sich offensichtlich noch Menschen auf: Eine rote Fahne mit der Aufschrift "IvI bleibt" wird aus dem Fenster gehängt. Vor dem Haus skandieren die Unterstützter Parolen wie "Kein Tag ohne autonomes Zentrum".

7.27 Uhr: Es hat sich wohl die allgemeine Erkenntnis durchgesetzt, dass das mit der Räumung noch ein Weilchen dauern wird. Man macht sich erstmal locker. Die IvI-Leute stehen in Grüppchen vorm Haus, ein Ghettoblaster spielt Rihanna.

7.23 Uhr: Die Polizei wartet derzeit auf den Gerichtsvollzieher. Erst dann soll das IvI geräumt werden. Sie sei nur so früh vor Ort, sagt ein Beamter, weil die Gegendemonstranten sich so früh am Morgen eingefunden hätten.

7 Uhr: Am Montagmorgen um 4.30 Uhr versammeln sich die ersten Unterstützer des Instituts für vergleichende Irrelevanz (IvI) am Kettenhofweg in Frankfurt. Sie waren gewarnt: Bereits am Vortag kursierte per Twitter und Facebook das Gerücht, das IvI werde am Montagmorgen geräumt. Um sieben Uhr haben sich nun bereits rund 100 Unterstützer eingefunden - und ein Großaufgebot der Polizei. Mit Materialtransportern und schwerem Gerät ziehen die Beamten vor dem IvI auf, sperren zunächst die Senckenberganlage zwischen Messe und Bockenheimer Warte ab. In beide Richtungen geht nun nichts mehr. Die IvI-Unterstützer kündigten bereits am Sonntag für den Fall einer Räumung eine große Demo für Dienstag an.

Seit zehn Jahren ist das Haus im Kettenhofweg 130 besetzt. Die Goethe-Universität hatte das ehemalige Institutsgebäude im Februar 2012 an die Immobilienfirma Franconofurt verkauft. Die Besetzer wehren sich seitdem gegen die drohende Räumung.

Erst am vergangenen Freitag wies das Landgericht Frankfurt den Antrag des Politikwissenschaftlers Joachim Hirsch ab, als Streithelfer im Prozess gegen das IvI anerkannt zu werden. Die Immobilienfirma Franconofurt, der das besetzte Gebäude gehört, hatte Klage gegen das IvI eingereicht und das Projekt dabei als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) behandelt. Schon bei dem Prozess Mitte Februar war eine von Hirsch beauftragte Anwältin mit dem Argument aufgetreten, Hirsch habe Vorträge im IvI besucht und sei damit Teil der verklagten GbR, falls das Gericht sich auf die Argumentation der Franconofurt einlasse. Das IvI hatte stets bestritten, eine GbR zu sein. Der Richter hatte Hirschs Antrag damals abgewiesen, die Konstruktion einer GbR akzeptiert und der Franconofurt einen Räumungstitel ausgestellt. Daraufhin hatte Hirschs Anwältin den Antrag auf eine Nebenintervention noch einmal formell nachgereicht. Doch das Gericht erklärte Hirschs Klagebeitritt für unzulässig.

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