Interview mit der SPD-Vizevorsitzende: "Wir müssen nochmal ran"

Vor einem Jahr hat die damals neue Planungswerkstatt Niederrad sich per Fragebogen an die Niederräder Bürger gewandt. Welche Bilanz ziehen Sie?

Imren Ergindemir: Es begann vielversprechend. Diese Art der Bürgerbeteiligung hatte eine Art Modellprojektcharakter. Wenn ich sehe, wo wir heute stehen, kann ich nur sagen: Das Projekt Planungswerkstatt Niederrad ist missglückt.

Warum?
Neben der fehlenden Bürgerbeteiligung geht es mir um die Themen. Das Projekt hat sich ausschließlich auf das Mainfeld konzentriert, dabei stand dies, als die Planungswerkstatt im April 2009 ihr erstes Treffen hatte, gar nicht auf der Agenda. Es ging um ein Gesamtkonzept für Niederrad. Problemfelder, abseits des Mainfelds, hat Niederrad dabei genug.

Welche Bereiche meinen Sie?
Die Situation rund um den Bruchfeldplatz, die schlechte Lage der Stadtteilbibliothek, eine fehlende Autobahnausfahrt oder die Zugänge zum Main – das waren Themen, die besprochen werden sollten. Und bei dem ersten Treffen im April waren sie auch ein Thema der Planungswerkstatt.

Was ist dann passiert?
Einen Tag nach dem Treffen, bei dem auch Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes dabei waren, erfuhren die Niederräder aus der Zeitung von den Plänen, die Hochhäuser im Mainfeld flach zu legen. Das war danach das dominierende Thema - auch in der Planungswerkstatt, in der es vorher nie angesprochen wurde.

Auf der Homepage der SPD-Niederrad bezeichnen Sie die Planungswerkstatt als „Erfüllungsgehilfin in Sachen Mainfeld“. Warum?
Man braucht nur zu schauen, wie das angefangen hat: Die Leute erfahren aus der Presse, dass ihre Häuser flachgelegt werden sollen. Danach erst hat man angefangen von Bürgerbeteiligung und Mieterbeteiligung zu sprechen. Die Planungswerkstatt wurde dann nur vorgeschoben; sie wurde instrumentalisiert und als reines Alibi für eine Art Bürgerbeteiligung gebraucht.

Wie soll es weitergehen? Braucht Niederrad eine zweite Planungswerkstatt?
Fürs Mainfeld brauchen wir keine Planungswerkstatt – da muss eine wirklich ernstgemeinte Mieterbeteiligung her. Für die anderen Themen hat die Planungswerkstatt gut angefangen. Da sollte man weitermachen – auch mit Blick auf die Beteiligung der Niederräder.

Wie meinen Sie das?
Meine Sorge ist, dass wir eine Chance vertun. Die Planungswerkstatt in der momentanen Form liegt am Boden. Dabei war die Beteiligung, auch von weniger politischer interessierten Bürgern anfangs gut. Wenn jetzt alles im Sande verläuft, werden wir das nie wieder so hinbekommen. Genau deswegen sollte die Planungswerkstatt wiederbelebt werden - mit den ursprünglichen Themen.

Was muss passieren, damit die Sache wieder in die Gänge kommt?
Da sehe ich keine Probleme. Alle Beteiligten waren begeistert und werden, so glaub ich, bei einem Neustart wieder mitmachen. Es braucht die Gewissheit, dass das was erarbeitet wird auch umgesetzt wird – und jemanden, der es organisiert.

Wer sollte die Initiative übernehmen?
Das Stadtplanungsamt hat es damals gemacht. Das sollten sie jetzt auch.

Interview: Jan Szyszka