Aktuell: Hanauer Sektenfall | Widerstand gegen Pegida in Frankfurt | Blockupy Frankfurt | Polizeimeldungen

Frankfurt
Berichte und Bilder von allen wichtigen Ereignissen in Frankfurt

22. März 2013

Kommentar Frankfurt Haushalt: Sparsamer Umbau

 Von 
Steht zu den Fluglärmgegnern: Frankfurts OB Peter Feldmann (SPD).  Foto: dpa

Das Frankfurter Stadtparlament hat einen Sparhaushalt beschlossen. Unser Kommentator Claus-Jürgen Göpfert fragt sich, ob Schwarz-Grün den Sparkurs halten und ob sich OB Peter Feldmann zu unpopulären Eingriffen bekennen wird.

Drucken per Mail

Das Frankfurter Stadtparlament hat einen Sparhaushalt beschlossen. Unser Kommentator Claus-Jürgen Göpfert fragt sich, ob Schwarz-Grün den Sparkurs halten und ob sich OB Peter Feldmann zu unpopulären Eingriffen bekennen wird.

Das ist vielleicht die größte Herausforderung für die Kommunalpolitiker, nicht nur in Frankfurt. Sie müssen der Versuchung widerstehen, allein das Wünschenswerte zu verwirklichen. Und damit wohlfeilen Beifall einzuheimsen. An den jüngsten Diskussionen um die Zukunft der Stadt ist das gut zu illustrieren. Ja, ein Deutsches Romantikmuseum ist erstrebenswert – allein schon, um die Schätze des Freien Deutschen Hochstifts endlich angemessen zu präsentieren.

Allein: Ein solches Haus mitzufinanzieren, lässt sich von der Kommune derzeit nicht verantworten. Sie muss hoffen, dass sich andere Geldgeber finden.

Das ist kein kulturfeindliches Handeln. Es geht in Frankfurt um mehr. Es geht darum, die soziale und kulturelle Infrastruktur dieser Stadt sparsam umzubauen – und zwar so, dass möglichst wenig Substanz dabei auf der Strecke bleibt. An dieser Aufgabe haben sich in mehr als drei Jahrzehnten schon die verschiedensten politischen Konstellationen im Römer versucht – mit relativ wenig Erfolg.

Die Folge ist, dass es in regelmäßigen Abständen zu Befreiungsschlägen in Form von großen Sparpaketen kommt. Kommen muss. Denn diese Stadt gibt rund 250 Millionen Euro im Jahr mehr aus, als sie vorher eingenommen hat. Beim letzten großen Befreiungsschlag 1992/93 war zum Beispiel das Stadtbad Mitte in alter Form aufgegeben worden. Ein neues Museum für Völkerkunde entfiel. Vieles andere wurde gestrichen und gekürzt.

Gestern hat das Stadtparlament wieder ein Sparpaket beschlossen. Jetzt gilt es zu verhindern, dass alte Verteilungskämpfe der 90er Jahre neu aufbrechen. Dass Investitionen ins Soziale gegen Investitionen in die Kultur ausgespielt werden. Und dass arme Menschen in besonderer Weise getroffen werden, die keine Lobby besitzen.

Die schwarz-grüne Stadtregierung hat sich spät, sehr spät zum Sparen aufgerafft. Einzelne ihrer Beschlüsse sind falsch und bedürfen der Korrektur. So sollte der Umbau des Bolongaropalastes, für 170.000 Menschen im Frankfurter Westen ein Symbol, nicht aufgeschoben werden.

Es wird sich zeigen, ob Schwarz-Grün Sparkurs hält. Auch OB Peter Feldmann muss sich zu unpopulären Eingriffen bekennen – ein Stadtoberhaupt nur für gute Nachrichten ist zu wenig.

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten und Reportagen aus dem Herzen des Rhein-Main-Gebiets - alles über Frankfurt und seine Stadtteile.

FR-Online

Mit unserem neuen Umschalter im Seitenkopf oben rechts können Sie das Geschehen in Frankfurt und Rhein-Main höher gewichten. Probieren Sie's aus!

Umfrage

Die Frankfurter Rundschau und die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände wollen wissen, was die Menschen an der Region mögen, warum sie hier leben und welche Veränderungen sie für die nächste Zeit erwarten.

Twitter
Top Stellenangebote

Anzeige

Südliche Stadtteile
Östliche Stadtteile
Nördliche Stadtteile
Westliche Stadtteile
Bahn-Verkehr

Sehen Sie hier die aktuellen Bahnhofstafeln:

Frankfurt a.M. Hauptbahnhof Abfahrt und Ankunft
Alle anderen Stationen.

Protest gegen EZB-Eröffnung

Blockupy muss sich widersetzen

Von  |
Das andere Gesicht des  Blockupy-Protests.

Blockupy muss sich widersetzen – nicht nur der folgenschweren Krisenpolitik der EU, sondern auch der Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung. Sonst riskiert die Bewegung ihre Existenz. Der Leitartikel. Mehr...

Kommentar Blockupy

Verbrannte Werte

Von  |
Die Rauchschwaden über Frankfurt haben die Werte einer kapitalismuskritischen Bewegung nicht nur vernebelt – sondern erstmal verschluckt.

Bei den Protesten gegen die EZB erlebt Frankfurt beispiellose Gewalt. Doch so berechtigt die Wut gegen die europäische Finanzpolitik auch sein mag – jeder Demonstrant, der sie in Gewalt münden ließ, hat sein politisches Anliegen gezielt verraten. Mehr...

Blockupy EZB

Der Protest muss sein

Der Tag vor den Protesten: Polizisten verstärken die Absperrungen vor der Europäischen Zentralbank (EZB).

Drei Gründe, warum es wichtig ist, das Nein zur Erpressungsspirale aus immer neuen Schulden und immer neuen Einsparungen im Süden Europas vor den Frankfurter EZB-Turm zu tragen.  Mehr...

Premium-Fotostrecke
Frankfurt von oben

Mit dem Hubschrauber unterwegs über der Mainmetropole: Fliegen Sie mit!
Zur Premium-Fotostrecke Frankfurt von oben.

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

ANZEIGE
- Partner