Frankfurter Finanzen: Mehr Kühe im Stall

Am Abend zählt der Bauer seine Kühe. Und der Frankfurter Kämmerer kann auch erst lange nach Ablauf des Jahres sagen, wie gut oder schlecht es tatsächlich gelaufen ist. Nach dem jetzt abgerechnete Abschluss 2010 hat der Kämmerer sogar die eine oder andere Kuh mehr im Stall. Das heißt konkret, dass sich die Gewerbesteuer, die Haupteinnahmequelle der Stadt, viel besser entwickelt hat, als ursprünglich erwartet. Statt den befürchteten mageren 1,09 Milliarden Euro sind tatsächlich 1,28 Milliarden in die Stadtkasse geflossen. Hauptgrund sind die „Wirtschaftsdaten“, die sich nach der schweren Krise 2008 und 2009 „deutlich aufgehellt haben“, sagte am Montag Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU).

Die „beste wirtschaftliche Entwicklung“ seit der Wiedervereinigung hat also auch Frankfurt ein Hoch beschert. Wenn auch die Vorkrisenrekorde bei der Gewerbesteuer von bis zu 1,7 Milliarden Euro noch nicht erreicht werden, ist der Aufwärtstrend deutlich. In der Konsequenz hat Kämmerer Becker nun auch seine Zukunftsprognosen „aufgehellt“.

Genug Rücklagen fürs Minus

300 Millionen Euro mehr an Steuereinnahmen im Vergleich zu bisherigen Schätzungen hat Becker bis einschließlich 2013 eingeplant. Die zusätzlichen Einnahmen im Jahr 2010 sowie einige Einsparungen bei den Ausgaben von rund 37 Millionen Euro haben aber nicht ausgereicht, die Miesen auf dem Konto der Stadt, also das Jahresdefizit, abzufangen. Von dem ursprünglich befürchteten Fehlbetrag von 404 Millionen bleiben noch 181 Millionen übrig. Die können „mit Rücklagen“ aus den guten Jahren aufgefangen werden. Diese aber werden nicht mehr ewig halten, warnte Becker.

Der Finanzmittelbestand, auch liquide Mittel genannt, ist von rund 617 Millionen zum Jahresanfang 2010 auf 496 Millionen am Ende geschrumpft. Aus diesen werden in erster Linie die Investitionen finanziert.

Weniger Spielraum

Davon konnten allerdings weniger als geplant umgesetzt werden, was nicht zuletzt am Konjunkturprogramm von Bund und Land gelegen habe. Auch das Verzögern von Investitionen hat sich letztendlich positiv aufs Ergebnis ausgewirkt. Es sei aber „keineswegs die Absicht des Magistrats“, so Becker, auf diese Weise die Bilanzen freundlicher zu gestalten. Das ein oder andere Projekt, Becker nennt beispielsweise die Verlängerung der Straßenbahnlinie nach Preungesheim, sei wegen planerischer Hürden nicht so weit fortgeschritten wie erhofft. Leicht gestiegen sind bei den Ausgaben erwartungsgemäß die Aufwendungen fürs Soziale. Frankfurt zahlte den Rekordwert von 610 Millionen Euro, das sind 34 Prozent der Gesamtausgaben. An zweiter Stelle steht mit rund 425 Millionen und einem Anteil von 24 Prozent die Bildung. „Kein anderer Bereich wächst so stark“, sagt Becker. Das Jahresergebnis 2010 zeige, dass sich Frankfurt aus der Krise herausgeschafft habe, deren Nachwirkungen aber seien noch spürbar. Keiner wisse zudem, was die Zukunft bringe. Das Wort „Eurokrise“ wollte Becker aber nicht in den Mund nehmen.

Für die im August beginnenden Haushaltsberatungen im Magistrat hat der Kämmerer die Devise ausgegeben: „Der Spielraum wird enger.“ Bei den Investitionsprojekten müssten Prioritäten gesetzt werden. Neben der Altstadt und dem Kulturcampus Bockenheim habe auch die Einhausung des Autobahnstücks der A 661 Dringlichkeit. Das sind gleichsam des Kämmerers Lieblings-Kühe.