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14. Januar 2016

Neujahrsempfang im Römer: Hamburger Sicht auf Frankfurt

 Von  und 
Zwei Städte, gleiche Nöte, dieselben Lösungen: Olaf Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister, erklärt Gemeinsamkeiten.  Foto: Andreas Arnold

Beim Neujahrsempfang im Römer mit Gastredner Olaf Scholz, Hamburgs Erstem Bürgermeister, geht es unter anderem darum, was Frankfurt von der Hansestadt lernen kann. Auch vor dem Rathaus ist am Abend etwas los: Rund 100 Menschen demonstrieren für eine andere Flüchtlingspolitik.

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Draußen hatte man seine eigene Sicht auf die Dinge. Dass sich die Frankfurter Stadtgesellschaft wie jedes Jahr kurz nach Neujahr im Römer selbst feiere, sei zwar „gut und schön – von mir aus auch mit Hummerschwänzen“, sagte eine junge Demonstrantin vom Bündnis Stadt für Alle. Doch die etwa 1000 Menschen im Rathaus sollten auch sehen, „dass wir ein Teil dieser Stadt sind und laut sind und es immer sein werden“. Und so demonstrierten auf dem Römerberg etwa 100 Menschen für einen anderen Umgang mit Flüchtlingen. In Frankfurt, so stellten sie klar, gebe es keinen Platz „für Abschiebungen, soziale Spaltung und rassistische Hetze“. Und außerdem brauche das „Project Shelter“ dringend Räume für ein selbstverwaltetes Zentrum.

Die Menschen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, die zum Neujahrsempfang gekommen waren, bekamen von der Demonstration durchaus etwas mit. Schließlich mussten sie eine zusätzliche Sicherheitskontrolle passieren und wurden nur von Drängelgittern und einigen Bereitschaftspolizisten von den Demonstranten getrennt. Drinnen im Rathaus aber wurde kaum über den Protest geredet. Da gab es andere Themen.

Zum Beispiel die Frage, warum um kurz vor 19 Uhr schon niemand mehr in den ersten Stock gelassen wurde, wo sich der Kaisersaal befindet. Dort werden beim Neujahrsempfang traditionell die Reden gehalten. „Sicherheitsvorschriften – wir dürfen einfach nicht mehr Leute nach oben lassen“, sagte eine städtische Mitarbeiterin und schickte die Gäste nach unten in den Ratskeller. Kleiner Trost: Längst bevor die Reden (die auf TV-Schirmen übertragen wurden) beendet waren, gab es dort Essen und Getränke.

Auch über Politik wurde gesprochen. Thema Nummer eins: Der Streit um die ABG-Mieten. Vor allem als Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Kaisersaal zu seiner Rede ansetzte, wurde getuschelt und mancherorts auch gelästert. Auf die aktuelle Debatte ging Feldmann aber gar nicht ein.

Dafür setzte er voll auf sein sozialdemokratisches Programm. Die Stadt wächst, die Wohnungen sind knapp. Neue müssen her, warum nicht in einem „ökologisch ausgerichteten Wohnungsgebiet westlich von Nieder-Erlenbach“. Zum Eklat kam es trotz der Anspielung auf die Debatte um den Pfingstberg nicht. Denn beim Neujahrsempfang reicht sich die Stadtgesellschaft traditionell die Hand. Und so konnte Feldmann auch über die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, bei der Frankfurt der große Verlierer ist, sagen: „Wir werden uns das nicht mehr gefallen lassen.“ Seine Ankündigung, Klage einzureichen, sorgte bei manchem Landtagsabgeordneten zwar nicht gerade für Beifallsstürme. Doch Buh-Rufe blieben aus.

Gemeinsamkeiten statt Unterschiede hob der Gastredner, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), hervor. Frankfurt und Hamburg hätten viel gemein. Nicht das Meer, das Wetter oder den Zungenschlag. Sondern das Thema Wohnen. Die Hansestadt wachse rasant, rechne mit zwei Millionen Einwohnern. Neue Wohnungen müssten her – in einem „Wohnungsmix“: mit je einem Drittel Sozialwohnungen, freiem Wohnungsbau und Eigentumswohnungen.

Auch „Krankenschwestern, Lehrer, Künstler, Kellner, Busfahrer, Polizisten und die Großmütter“ müssten sich Wohnungen in der Stadt leisten können, betonte Scholz.

Da helfe nur: bauen, bauen, bauen. Zuletzt mehr als 9500 Wohnungen im Jahr, hob der Hanseat hervor. Sowohl verdichtend im Stadtzentrum als auch erweiternd in äußeren Stadtteilen. Auch bei der Mietpreisbremse, dem Mietspiegel, der Beschränkung von „Luxusmodernisierungen“ sieht Scholz die beiden Städte auf Wellenlänge.

Eine gute Stunde dauerte das offizielle Programm, danach gab es Essen für Alle: für die Leute aus dem ersten Stock wie für die Gäste im Ratskeller (zweiter Gang). Allerdings keine Hummerschwänze, wie die Demonstrantin auf dem Römerberg gemutmaßt hatte. Sondern wie immer deftige Frankfurter Hausmannskost.

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