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26. September 2014

Piraten: Pirat ohne Partei

 Von 
Der ehemalige Pirat Martin Kliehm (rechts) im Gespräch mit Stadtrat Markus Frank (CDU). (Archivbild)  Foto: Andreas Arnold

Martin Kliehm, einer der beiden Stadtverordneten der Piraten, kehrt seiner Partei den Rücken. Überraschend ist das nicht. Die Piraten werden von einer Austrittswelle überrollt. Kliehm will seine Arbeit im Römer fortsetzen.

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Martin Kliehm beschreibt seine Stimmung mit einem Zitat. Einer der vielen Piraten, die in den letzten Wochen entnervt die Brocken hingeworfen hätten, habe gesagt, er sei nicht aus der Piratenpartei ausgetreten, die Piratenpartei sei aus ihm ausgetreten. „So komme ich mir auch vor“, sagt Kliehm. „Die Piraten haben sich von meinen politischen Zielen und von dem, was ich gesellschaftlich für richtig halte, sehr weit entfernt.“

Martin Kliehm, einer der beiden Stadtverordneten der Piraten, ist am vergangenen Sonntag aus seiner Partei ausgetreten. Schon auf dem Leipziger Straßenfest vor zwei Wochen sei er sehr nachdenklich geworden, erzählt der 46-Jährige. Dort habe er mit vielen Bürgern geredet, die ihm zu seiner Arbeit in der Kommunalpolitik gratuliert hätten. „Aber sie haben alle gesagt, sie könnten uns leider nicht wählen wegen der Bundespartei“, sagt Kliehm. „Und ganz ehrlich – da haben sie recht.“

Überraschend kommt es nicht gerade, dass Kliehm austritt. In den letzten Wochen haben bundesweit immer mehr Piraten, die sich zum progressiven Flügel zählen, ihren Ausstieg erklärt. Im Juni hat die Netzpartei, die seit Monaten von internen Kämpfen zerrissen wird, einen neuen Bundesvorstand gewählt, der dem konservativen Flügel zuzurechnen ist. Dort sammeln sich die Piraten, die sich auf Netzthemen konzentrieren wollen und in sozialen oder ökonomischen Fragen eher liberal ticken. Die Austrittswelle treffe ihn hart, sagt Kliehm: „Mir bricht die Basis weg, mir brechen die Leute weg, mit denen ich zusammengearbeitet habe“.

„Vom toten Pferd absteigen“

Kliehm selbst, mit seinem klaren Bekenntnis zum Nerdtum und zum unkonventionellen Auftreten ein eher ungewöhnlicher Stadtverordneter, stand immer klar am linken Rand seiner Partei. Er besuchte regelmäßig das inzwischen geräumte „Institut für vergleichende Irrelevanz“ (IvI) und lobte Gleisblockaden gegen die NPD, er kritisierte die Polizei für ihr Vorgehen gegen Blockupy und machte sich für eine alternative Stadtentwicklung stark.

Für ihn seien die Piraten schon bei seinem Eintritt 2010 eine progressive Partei gewesen, sagt Kliehm. „Wir haben ein linkes Programm.“ Für ihn sei es darum gegangen, „die Philosophie des Internets auf das reale Leben zu übertragen“ und sich für soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung der Geschlechter genauso einzusetzen wie für Netzneutralität und einen transparenten Staat. „Ich würde mich auch als Feministen bezeichnen“, sagt Kliehm. „Das ruft bei vielen Piraten mittlerweile starke Abwehrreaktionen hervor.“ Im Bund, in Hessen und im Frankfurter Kreisverband sei derzeit ein so starker Rechtsruck zu spüren, dass er nicht bleiben könne: „Man muss auch erkennen, wann es Zeit ist, vom toten Pferd abzusteigen.“

Zudem ist Kliehm auch durch den ewigen Streit zermürbt. Bei den Piraten gebe es keine Solidarität und keine Kultur des Dankes, sagt er. Wer aktiv sei, bekomme hauptsächlich „harsche Kritik, die sehr schnell persönlich wird“. Wenn der ständige Zank bei den Piraten nicht wäre, „wären wir bei fünf Prozent in Frankfurt, weil die Leute gute Arbeit zu schätzen wissen.“

Dass die Piratenpartei sich auflöst, glaubt Kliehm nicht. Relevant werde sie aber nie wieder sein, auch nicht in der Kommunalpolitik. Er selbst wolle sein Mandat bis 2016 behalten – seine engsten Mitarbeiter seien auch keine Piraten mehr. Nach einer neuen politischen Heimat suche er noch, sagt Kliehm. „Ich habe von allen Seiten Lob bekommen. Mir stehen viele Türen offen.“

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