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27. Februar 2015

Stadtparlament: Jutta Ditfurth sorgt für Eklat

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Die Ökolinx-Abgeordnete Jutta Ditfurth sorgt im Frankfurter Stadtparlament für einen Eklat.  Foto: Christoph Boeckheler

Die Ökolinx-Abgeordnete Jutta Ditfurth nennt Patrick Schenk von den Freien Wählern einen „völkischen Rassisten“ und sorgt damit für einen Eklat im Stadtparlament. Sie führt dabei auch die Römer-Koalition vor. Die CDU will sie rügen lassen, die Grünen sind dagegen.

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Die Debatte über die Unterbringung von Flüchtlingen war so gut wie vorbei, da sorgte Jutta Ditfurth für einen Eklat im Römer. Die Ökolinx-Abgeordnete nannte Patrick Schenk von den Freien Wählern einen „völkischen Rassisten“. Die Sitzung wurde daraufhin für anderthalb Stunden unterbrochen, der Ältestenausschuss tagte, die Emotionen kochten hoch.

Um kurz vor 23 Uhr stimmte die Stadtverordnetenversammlung über eine Rüge für Ditfurth ab – und entschied sich dagegen. Die CDU stimmte für die Rüge. Damit widersprach sie ihrem Koalitionspartner Grüne und stellte Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler bloß, der der CDU angehört. Er hatte sich im Ältestenausschuss gegen eine Rüge ausgesprochen.

Ältestenausschuss einberufen

Welche Formulierung Schenk genau gewählt hatte, um Ditfurth zu ihrer Äußerung zu bringen, ließ sich am späten Abend nicht mehr klären. Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau sagte die Abgeordnete, sie verfolge Schenks Beiträge schon sehr lange und stehe zu ihrer Bewertung.

Ditfurth erinnerte daran, dass Schenk einst für Martin Hohmann Partei ergriffen hatte, den CDU-Politiker, der mit antisemitischen Äußerungen für einen Skandal gesorgt hatte.

Der Fraktionschef der Freien Wähler, Wolfgang Hübner, hatte den Ältestenausschuss einberufen lassen und forderte Ditfurths Ausschluss aus der Sitzung. Doch Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) sah nicht einmal Grund für eine Rüge: Ditfurths Äußerung sei geschmacklos, aber strafrechtlich irrelevant. Sein Parteifreund Martin Daum sah das anders. Vehement forderte er eine Sanktion.

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Schließlich einigte sich der Ausschuss darauf, die gesamte Stadtverordnetenversammlung abstimmen zu lassen. Dort stimmten CDU und Grüne dann unterschiedlich ab – zum zweiten Mal in der Geschichte ihrer Koalition im Römer. geo

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