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Moschee-Streit

NPD aus dem Plenarsaal geworfen

Von Georg Leppert

Genau 15 Sitzungen hat es gedauert, nun hat es Jörg Krebs endlich geschafft. Der NPD-Stadtverordnete, der im Römer schon häufig durch dumme, dreiste und intolerante Sprüche aufgefallen war, ist am Donnerstag aus dem Plenarsaal geworfen worden. Der Ältestenausschuss des Parlaments schloss Krebs nach knapp zwei Stunden von der weiteren Teilnahme an der Sitzung aus. Grund: Verunglimpfung von Muslimen.

Die Diskussion um den Bau einer weiteren Moschee in Hausen stand eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung der Kommunalpolitiker. In der Fragestunde aber brachten Wolfgang Hübner (BFF), Ursula Busch (SPD) und eben Jörg Krebs das Thema auf. In der von Minute zu Minute emotionaler werdenden Debatte machte der NPD-Mann immer weiter Stimmung gegen das geplante Gotteshaus am Fischstein. Schließlich erklärte er als Argument gegen die Moschee: "Man hat ja gesehen, wohin das führt." Damit spielte der Rechtsextreme auf die Festnahme von drei Terrorverdächtigen am Dienstag im Sauerland an.

Heftige Wortgefechte waren die Folge dieser Äußerung. Lothar Reininger (Linke) forderte eine sofortige Unterbrechung der Sitzung; Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) wollte Krebs rügen lassen, was Sitzungsleiterin Alexandra Prinzessin von Hannover (CDU) auch tat. Doch damit ließ es Reininger nicht bewenden. So kam der Ältestenausschuss zusammen und schloss Krebs aus. Der NPD-Mann reagierte noch am Donnerstagabend mit einer Pressemitteilung, in der er den Vorgang als "Rechtsbruch" wertete und beklagte, er solle offenbar "mundtot" gemacht werden.

Vorwürfe an den Magistrat


In der Debatte um den Moscheebau wies Integrationsdezernent J ean-Claude Diallo Vorwürfe von Krebs und Hübner zurück, der Magistrat sei nicht offen für eine Diskussion. "Wir nehmen die Fragen und Befürchtungen der Bürger sehr ernst", sagte Diallo und verwies darauf, dass der Trägerverein der geplanten Moschee die Anwohner in Hausen über sein Vorhaben informiert habe.

Für Mitte September sei eine weitere Sondersitzung des zuständigen Ortsbeirats 7 geplant. "Dem Gefühl der Überfremdung kann nur mit Information begegnet werden," sagte Jean-Claude Diallo. Zugleich warb der Integrationsdezernent für den Bau der Moschee. Muslime wollten nicht länger "in Hinterhöfen und in Gewerbegebieten" beten.

Auch Planungsdezernent Edwin Schwarz (CDU) bescheinigte dem Moscheeverein, er habe sich um Transparenz bemüht. Sollte es wegen der Besucher des Gotteshauses Verkehrsprobleme geben, ließe sich über eine Umgestaltung des Fischstein-Kreisels nachdenken, sagte er.


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Dokument erstellt am 07.09.2007 um 10:42:19 Uhr
Letzte Änderung am 07.09.2007 um 14:49:21 Uhr
Erscheinungsdatum 07.09.2007
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