stellen
auto
immobilien
marktplatz
inserieren
Nachrichten
12. März 2010
Anzeigenmarkt | Zeitungsanzeige aufgeben | Abo-Angebote

In- & Ausland
Frankfurt & Hessen
Marktplatz
Verlagsservice
ANZEIGE
Die FR auch bei
Hessen

Darmstadt

SPD auf Rachefeldzug

Von Frank Schuster

Wo war die SPD? Zum Wahlkampfhöhepunkt der Darmstädter Grünen am Mittwochabend, als der Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit sprach, war keiner der Genossen da. Dabei war es in den vergangenen Jahren Usus, dass sich SPD und Grüne, die in Darmstadt 13 Jahre lang eine Koalition gebildet hatten, gegenseitig bei ihren Veranstaltungen besuchen.

Das Verhältnis zwischen den beiden Parteien ist angespannt. Grund ist der bis heute nicht überwundene Dissens über die Entscheidung, ob die Stadt eine Nordostumgehung als Entlastungsstraße braucht. Der Streit brachte die Koalition von SPD und Grünen mit ihrem Bündnispartner FDP zum Platzen. Er kulminiert nun in der Besetzung der städtischen Verwaltungsspitze: Von 1. Oktober an wird der hauptamtliche Magistrat nur noch fünfköpfig sein. Der grüne Umweltdezernent Klaus Feuchtinger hört aus gesundheitlichen Gründen auf. Und die SPD verhalf der Wunschkandidatin der Grünen, deren Fraktionschefin Brigitte Lindscheid, nicht als Nachfolgerin ins Amt. Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) ließ die Stelle unbesetzt - und konnte somit die parteilichen Querelen nutzen, ein vor Jahren gegebenes Wahlversprechen einzulösen: die Verkleinerung des Magistrats.

Sechs weniger eins - das bedeutet, dass die Dezernate nun einen neuen Zuschnitt benötigen. Die Grünen befürchten, dass ihr einzig verbliebenes Magistratsmitglied, Sozialdezernent Jochen Partsch, als der Verlierer aus dem Rennen gehen könnte. Doch OB Hoffmann will erst am 1. Oktober bekannt geben, wie der Zuschnitt sein wird. Fakt ist, dass dann drei SPD-Vertreter jeweils einem Grünen- und FDP-Mitglied im Magistrat gegenübersitzen werden, was in keiner Weise die Kommunalwahlergebnisse widerspiegelt. Fakt ist auch, dass die beiden mit Arbeit schon genug ausgelasteten SPD-Dezernten Dieter Wenzel (Verkehr) und Wolfgang Glenz (Kämmerei) Aufgaben vom wegfallenden Umweltdezernat wie auch aus Partschs Dezernat erhalten werden, da Partsch als Grünen-Politiker vermutlich Umwelt-Aufgaben erhalten wird.

Die Grünen befürchten, dass der angesehene Sozialpolitiker Partsch somit das Nachsehen haben wird. "Zuerst wurde das moderne und gut funktionierende eigenständige Umweltdezernat abgeschafft. Jetzt soll das Sozial- und Jugenddezernat zerschlagen, auf die Rumpfbereiche Hartz IV und Sozialhilfe reduziert und mit Teilen des aufgelösten Umweltdezernates verbunden werden", kritisiert Grünen-Vorstandssprecher Ulrich Pakleppa. Er sieht "SPD-Machtspiele" und einen "offensichtlichen Rachefeldzug gegen die Grünen wegen ihrer Haltung zur Nordostumgehung".

Rückendeckung erhalten die Grünen nicht nur von der linksalternativen Fraktion Uffbasse, sondern auch von Fachgremien im Sozialbereich. Sie loben Partsch, der seit drei Jahren im Amt ist und als Netzwerker gilt, für seine konstruktive Arbeit. Auch die Altenhilfe-Fachkonferenz bezieht in einem Brief an den OB Stellung für Partsch. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau gibt es noch mehr Protestschreiben an den OB, darunter eines von der Liga der Wohlfahrtsverbände.
Lesen Sie auch



Empfehlen via:    Twitter    Facebook    StudiVZ    MySpace
[ document info ]
Copyright © FR-online.de 2010
Dokument erstellt am 24.09.2009 um 15:42:10 Uhr
Letzte Änderung am 25.09.2009 um 14:48:41 Uhr
Erscheinungsdatum 25.09.2009 | Ausgabe: r2no
FR-online.de interaktiv
Regionale Nachrichten
Regionalkarte

Aktuelle Nachrichten aus Ihrer Umgebung finden Sie am schnellsten über unsere Regionalkarte

Pfeil-SymbolZur Karte
Sonderveröffentlichung
Integration


Die Frankfurter Rundschau und die Stadt Frankfurt fragen: Wie stellen Sie sich Integration optimal vor?

Pfeil-SymbolDossier: Integration
Anzeige
FR Sportblogs
FR Sportblogs
Der Sport in Frankfurt auf einen Blick!
FR-Sportblogs Zu den FR-Sportblogs
Sonderveröffentlichung
Armes reiches Land
Was besitzt Hessen?

Hessen ist reich an Schätzen - und trotzdem arm. Pensionslasten und Schulden übersteigen das Vermögen bei weitem.

Pfeil-SymbolWas besitzt Hessen?
Steuerfahnder-Affäre


Das Land Hessen entlässt seine besten Beamten, erklärt erfolgreiche Steuerfahnder für verrückt. Was steckt dahinter?

Pfeil-SymbolSteuerfahnder-Affäre
FR-Pendlerblog
FR-Pendlerblog

Ob mit Bahn oder Auto, Fahrrad oder zu Fuß - Pendler leiden geduldig. Bisher. Nun reden sie.
Pfeil-SymbolIm FR-Pendlerblog

Aktueller Beitrag:
Sonderveröffentlichung
Rhein-Main Umwelt

Energie ist nicht zu sehen. Doch sie hat viele Gesichter.

Pfeil-SymbolRhein-Main Umwelt
Stadtmenschen.de


Machen Sie mit: Tauschen Sie sich über das Eltern- und Vereinsleben aus, geben Sie Ausgehtipps, bewerten Sie Restaurants, laden Sie Fotos hoch oder schreiben Sie Blogs.

Die neue FR-Community: Stadtmenschen.de
Hessenwetter
Verkehrsmeldungen
Zu den Verkehrsmeldungen

Aktuelle Staumeldungen, Baustellen und Verkehrs- kameras im Rhein-Main-Gebiet.

Pfeil-SymbolZu den Staumeldungen
Anzeige
Stadtgeschichte
Stadtgeschichte: Frankfurt Story





Copyright © 2010 Frankfurter Rundschau
Startseite | Anzeigenmarkt | Hilfe | Politik | Wirtschaft | Frankfurt | Hessen
Sport | Fotostrecken | Kultur | Medien | Blogs | Auto
Reise | Videos | Spiele | Stellenmarkt | Kfz-Markt | Immobilien
Datenschutzerklärung | Abo-Service | Mediadaten | Kontakt | Impressum | Sitemap
realisiert von evolver media®