Rote Zahlen: Gerangel ums Klinikum

Die Vorgehensweise ist ungewöhnlich, als Begründung dient die prekäre Lage des Klinikums: Die Offenbacher Grünen laden zur Pressekonferenz, um zu verkünden, dass die Bürgermeisterin aus ihren Reihen, Birgit Simon, mehr Verantwortung für das städtische Krankenhaus übernehmen möchte.

„Man darf diesen Riesentanker nicht einem alleine überlassen“, sagt Vorstandssprecher Wolfgang Malik. Gemeint ist Michael Beseler (SPD), Kämmerer, Beteiligungsdezernent und Vorsitzender des Klinikum-Aufsichtsrats. „Gemeinsam, nicht einsam“ sollten die schwierigen Entscheidungen getroffen werden, meint Simon. Anfang Juli habe sie einen Brief an den hauptamtlichen Magistrat geschrieben, in dem sie das untermauert habe.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Peter Schneider betont die Kompetenz von Simon, die sowohl als Sozial- als auch als Gesundheitsdezernentin sehr gut vernetzt sei. Unter anderem nennt er die guten Kontakte zu Frankfurts Gesundheitsdezernentin Manuela Rottmann, ebenfalls Grüne, in deren Verantwortungsbereich das städtische Krankenhaus in Höchst fällt. „Die Bürgermeisterin muss mit in die Kompetenz eingebunden werden“, stellt Peter Schneider fest.

Die Kritik der Grünen an Kämmerer Beseler, der zurzeit im Urlaub ist, richtet sich zum einen gegen seine ungenügende Kommunikationsbereitschaft, die schon andere bemängelten. Sie richtet sich ebenso gegen Beselers Absichtserklärung, einen Ideenwettbewerb auszuschreiben. Außerdem sagen sie, dass er bereits mit den Rhön-Kliniken spreche, einem großen privaten Betreiber von Gesundheitseinrichtungen.

Die Grünen haben im Magistrat laut Schneider die Entscheidungen mitgetragen, Geschäftsführer Hans-Ulrich Schmidt abzuberufen und das Eigenkapital um 30 Millionen Euro aufzustocken.

Nicht beschlossen worden sei ein „Ideenwettbewerb“. Das laufe auf eine Ausschreibung hinaus, an deren Ende vermutlich ein Verkauf stehe, glauben die Grünen. Die Zeit der Experimente sei vorbei. Jetzt müsse ein „professionelles Krisenmanagement“ her.

Simons Plan für die Genesung des Klinikums sieht so aus: Nach der Abberufung Schmidts soll eine Interimsgeschäftsführung installiert werden, die vom kommunalen Gesundheitsnetzwerk Vivantes kommen sollte. Nach drei bis sechs Monaten des Stabilisierungsprozesses „sollten wir mit Vivantes weitermachen, wenn es gut läuft“, sagt die Bürgermeisterin. In den nächsten drei bis sechs Monaten müsse das Land aber auch unmissverständlich sagen, ob es ein kommunales Krankenhaussystem unter Umständen in Form einer Rhein-Main-Holding haben möchte oder nicht. „Wir müssen Druck aufs Land machen – schriftlich, mündlich und persönlich“, sagt Simon. Letzteres dürfte kein großes Problem sein, weil Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) Offenbacher ist.

Das, was die Grünen als „Weckruf“ bezeichnen, sieht Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) gelassen. Seine Mitbewerberin um das OB-Amt sei ebenso wie er an allen wichtigen Gesprächen beteiligt, die das Klinikum betreffen. Die Verantwortung trage nicht ein Dezernent, sondern der Magistrat als Gesellschafterversammlung. Im Übrigen sei der Titel Klinikdezernent eher informell. Michael Beseler als Aufsichtsratsvorsitzender trage ihn.