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Zach ohne Stimmenverluste

Main-Kinzig Künftiger Grünen-Dezernent bei Wahlwiederholung bestätigt

        

Das neue Dezernentenduo Zach (links) und Kavai.
Das neue Dezernentenduo Zach (links) und Kavai.
Foto: Sascha Rheker

Zum guten Ende nahm Matthias Zach die Gelegenheit wahr, den Wert mancher Nachrichten im Netzwerk zu relativieren. „Twitter ist ein Tummelfeld für die Anhänger von Verschwörungstheorien“, meinte der neue Grünen-Dezernent gelassen, nachdem er am Freitag auch im zweiten Anlauf wieder mit 47 Stimmen zum hauptamtlichen Beigeordneten des Main-Kinzig-Kreises gewählt und vereidigt worden war.

All die Spekulationen um seine Person, Alleingänge des abgewählten Twitter-Rebellen Daniel Mack, mögliche weitere Abweichler aus dem Koalitionslager oder etwaige Pläne für eine Minderheitenregierung; „Real war das nicht“, kommentierte Zach (59), um gleichwohl einzugestehen, dass er „sehr aufgeregt war“ und „nicht alles einfach in der Anzugsjacke hängenbleibt“.

neue ressorts

Offiziell ab 1. November ist Matthias Zach neuer Kreisbeigeordneter. Sein Dezernat ist neu zugeschnitten und umfasst neben den Bereichen Schule sowie Bau- und Liegenschaften auch das Jugend- und das Gesundheitsamt.

Ressorts wie Naturschutz, die Kreisverkehrgesellschaft oder auch die Zuständigkeit für den Abfallbetrieb hat der künftige Erste Kreisbeigeordnete André Kavai (SPD) beibehalten.

Zach erhielt 47 von 83 Stimmen. Vier Abgeordnete fehlten. 44 Ja-Stimmen waren zur Mehrheit erforderlich. Aktuell ist der 59-Jährige noch Bürgermeister von Niederdorfelden.

Die Grünen zeigten sich überhaupt beeindruckt von den Turbulenzen im eigenen Kreisverband. Manfred Jünemann etwa gewährte sich während seiner Kur einen großzügigen Ausgang und reiste nur für die Wahl aus dem entfernte Bad Füssing an.

Um 10.30 Uhr zeigte sich das gleiche Wahlergebnis wie Ende August, was der SPD-Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe zufrieden als „Zeichen von Stabilität“ wertete. Auf den ersten Blick addieren sich Zachs Stimmen aus 30 Sozialdemokraten, 13 Grünen und den vier Freien Wählern. Spekuliert werden darf indes weiter. Mit Peter Bergmann fehlte diesmal ein SPD-Mann. Hatte der Zach schon zuvor nicht gewählt? Schließlich bedankte sich der künftige Dezernent ausdrücklich bei den Piraten und den Linken.

Die Anspannung aus vielen Gesichtern wich erst, als einige Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe die Stimmenanzahl durchgesickert war und Grünen-Kreistagsfraktionschef Reiner Bousonville gemeinsam mit Zach in die Kameras lächelte. Launig gab er später drei Kuba-Zigarren drauf.

Zu Beginn der Sitzung hatte Oppositionsführer Michael Reul von einem heißen Gang durchs „Fegefeuer“ gesprochen, der unvermeidlich sei. Ohne Wahlwiederholung wären alle Bescheide und Amtsvorgänge Zachs stets anfechtbar geblieben, wie der CDU-Fraktionschef betonte. Die Rechtmäßigkeit von Zachs erster Wahl hatte die Union Anfang September in Zweifel gezogen, weil Zachs Ehefrau, die Grüne Kreistagsabgeordnete Ursule Conen, bei der Aussprache über die Kandidaten nicht den Saal verlassen hatte.

Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hatte einen vergleichbaren Fall in einem Urteil aus dem Jahre 1992 als „beratende Mitwirkung“ gewertet. In der Konsequenz legte schließlich Landrat Erich Pipa (SPD) Widerspruch gegen Zachs Wahl ein. Eine weitere Beanstandung, dass Zach wie auch der gleichzeitige gewählte künftige Erste Kreisbeigeordnete André Kavai (SPD) die Beratung über einen Außenlautsprecher hätten verfolgen können, wies Pipa zurück. Beide seien „nachweislich“ in einem Raum gewesen, in dem die Übertragung nicht zu hören gewesen sei.

Autor:  Jörg Andersson
Datum:  8 | 10 | 2011
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