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Europawahl in Hessen: Exoten-Parteien wollen es wissen
Foto: dpa
Großer Aufwand für kleine Parteien und Wählergruppen: Sie müssen sich gehörig ins Zeug legen, um sich bei der Europawahl 2009 zu behaupten. Trotzdem ist die Anzahl der für die Wahl zugelassenen Parteien und Wählergruppen im Vergleich zur Europawahl 2004 um neun Parteien und Wählergruppen gestiegen.
Der Wahlzettel enthält nun 31 Listennummern. Davon treten 14 Parteien und Wählergruppen erstmalig zu einer Europawahl an. Fünf Parteien, die sich noch der Europawahl im Jahr 2004 stellten, finden sich nicht mehr auf der Liste. Die Hürde für die Kleinen: Der Wahlvorschlag muss in der Bevölkerung Rückhalt finden, der durch bundesweit 4000 Unterstützungsunterschriften nachgewiesen werden muss.
Zwei Beispiele: Eine der neuen Parteien, die erstmals zur Europawahl antreten, ist die Piratenpartei, der 936 Frauen und Männer beigetreten sind. Ihre Hauptanliegen betreffen die informationelle Selbstbestimmung, den Datenschutz und die Veränderung des Urheberrechts. "Unsere politische Richtung ist sozial-liberal, mit einem gehörigen Schuss Konservatismus", sagt Christian Husgard, Sprecher des Landesverbandes. Dass die Piratenpartei oftmals als eine Ein-Themen Partei beschrieben wird, störe ihn nicht. Es zeige, dass die Kernthemen, mit denen sich die Partei beschäftigt, ernst genommen würden.
Meinungen zu anderen politischen Themen wären vorhanden, "aus Zeitmangel ist eine ausgefertigte Vorstellung unserer Ansichten noch nicht erfolgt" erklärt er. Die Piratenpartei Deutschland strebe, sofern ihr der Einzug in das Europaparlament gelänge, eine Fraktionsbildung mit den anderen europäischen Piratenparteien an.
Die Forderungen der Rentner- Partei, die auch erstmalig zu einer Europawahl antritt, beziehen sich auf eine Reform der Rentenversicherungen, Kranken- und Pflegeversicherung sowie des Bildungswesens. "Wir möchten ein einheitliches Rentensystem entwickeln, das für ganz Europa gelten soll", so Landesvorsitzender Eberhard Kopp. Es sei nicht hinnehmbar, dass Deutschland als eines der reichsten Länder der EU im Vergleich zu den Mitgliedsstaaten beinahe das Schlusslicht in der Höhe der Rentenauszahlung bilde.
"Wir als Landesverband können uns nicht nur um hessische Belange kümmern, sondern müssen versuchen, diese auch auf europäischer Ebene durchzusetzen", sagt Kopp. Er betont jedoch, dass Hessen hiervon nur profitieren könne. Politisch nennt sich die Partei, die rund 1000 Mitglieder zählt, sich der Mitte zugehörig.