Guttenberg in der Defensive: Der Verteidigungsfall

Berlin. Der Mann befindet sich im Dauereinsatz. Für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht es in diesen Tagen mal nicht um schicke Bilder, schneidige Statements und unterwürfige Geschichten über den perfekten Adelsspross. Guttenberg geht es um seinen Ruf. Nach seinem Schwenk in der Beurteilung des Luftangriffs von Kundus ist der Verteidigungsminister längst zum Selbstverteidigungsminister geworden.

Erstmals hat Guttenberg am späten Donnerstagabend öffentlich von einer "Fehleinschätzung" gesprochen, die ihm unterlaufen sei, als er am 6. November den Luftangriff auf die beiden entführten Tanklaster als "militärisch angemessen" bezeichnet hatte. Dies habe er sich vorzuwerfen.

Der CSU-Politiker scheint endlich erkannt zu haben, dass es nicht gut ankommt, die Schuld für (auch eigene) Fehler nur Untergebenen anzulasten, selbst wenn es sich dabei um so gewichtige Persönlichkeiten wie den langjährigen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, handeln mag.

Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert hatten ihren Hut nehmen müssen, weil sie dem neuen Minister wichtige Informationen vorenthalten hatten - behauptet der neue Minister. Gleichwohl tauchten mehr und mehr Fragen auf, weshalb Guttenberg aufgrund der vorgelegten Informationen überhaupt zur kühnen These von der "militärischen Angemessenheit" gekommen war.

"Die Brisanz liegt im Anhang"

Ein Grund dafür mag in dem geheimen Nato-Bericht selbst liegen. Wer das gut 70 Seiten dicke Papier gelesen hat, dem drängt sich der Eindruck auf, dass der deutsche Oberst womöglich kühn, aber doch im Rahmen des Angemessen gehandelt hat. "So erklärt sich die erste Einschätzung von Schneiderhan - und auch die Einlassung von Guttenberg", sagt einer, der den Bericht gelesen hat. Genau gelesen, denn der eigentliche Sprengstoff findet sich nicht im Haupttext, sondern in den fast 500 Seiten Anhang, die dem Bericht des Isaf-Hauptquartiers in Kabul beigelegt sind. Die unterschiedlichen Einsatzprotokolle, Befragungen der Beteiligten und Reports der Untersuchungsteams lassen den Luftangriff zumindest zwielichtig erscheinen. "Der Haupttext vermeidet jede Beurteilung der Lage", so der Eindruck eines Lesers. Darauf habe die alte Bundesregierung offenbar hingewirkt. "Die Brisanz liegt im Anhang."

Dieser Anhang sowie der ominöse Feldjägerbericht und die öffentliche Debatte nach dem Rausschmiss Schneiderhans und Wicherts haben Guttenberg veranlasst, sein Urteil zu revidieren. Und zum ersten Mal in seiner noch jungen politischen Karriere bläst dem 38-Jährigen der Wind ins Gesicht. Weil es für Politiker immer heikel ist, Fehler einzugestehen. Und weil Guttenberg dadurch und durch die Entlassung Schneiderhans die Truppe massiv verunsichert hat.

Am Donnerstag traf sich Guttenberg in Köln am Rande einer Kommandeurstagung des Heeres mit jenem Oberst Georg Klein, der als Befehlshaber des Lagers Kundus den Angriff angeordnet hatte und nun im Kreuzfeuer der Kritik steht. Klein soll dem neuen Minister noch einmal seine Beweggründe dargelegt haben. Abends, in der ZDF-Sendung "Illner", sagte Guttenberg, er sei überzeugt davon, dass der Oberst "nach bestem Wissen und Gewissen" gehandelt habe. Es ist der Versuch, sich vor einen Soldaten zu stellen, den Guttenberg durch sein Verhalten öffentlich fallen gelassen hatte. Ein Balanceakt.

Zum Balanceakt zweiter Teil ist Guttenberg direkt im Anschluss an die Sendung aufgebrochen. Noch in der Nacht zu Freitag fliegt der Minister gemeinsam mit den Obleuten der Bundestagsfraktionen nach Afghanistan. Für ein paar Stunden besucht er das Feldlager Kundus. Offiziell, wie sein Sprecher Christian Dienst in Berlin sagt, um der Truppe zu zeigen, dass er weiterhin zu ihr und dem Einsatz steht. Inoffiziell wohl auch, um zu sehen, wie sich seine Volte von der vergangenen Woche auf die Moral der Truppe auswirkt. Denn die Truppe, die will der Gebirgsjäger der Reserve hinter sich wissen.

Wer nun glaubt, Karl-Theodor zu Guttenberg habe den Kurzbesuch im Kriegsgebiet auch dazu genutzt, um eigene Erkenntnisse über den verheerenden Einsatz vom 4. September zu sammeln, irrt. Denn vor knapp einer Woche hat der letzte Bundeswehrsoldat, der sich damals im Feldlager befand, Afghanistan verlassen. "Normaler Kontingentwechsel", sagt die Bundeswehr.

Afghanistan-Beauftragter will nicht weiter machen

Der UN-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Kai Eide, will seinen Vertrag nicht verlängern. Das erklärten die Vereinten Nationen und wiesen Berichte über einen Rücktritt Eides zurück. Der Norweger hatte das Amt 2008 übernommen. Jetzt habe er seinen Vertrag über die zwei Jahre hinaus nicht verlängert. "Dies ist keine Frage des Rücktritts", erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Eide habe darum gebeten, einen Nachfolger für ihn zu suchen.

Eide war nach der von Betrug beschatteten Präsidentschaftswahl in Afghanistan am 20. August diesen Jahres unter massive Kritik geraten. Sein amerikanischer Stellvertreter Peter Galbraith hatte Eide vorgeworfen, Wahlbetrug bei der umstrittenen Abstimmung verharmlost zu haben.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Galbraith daraufhin Anfang Oktober "im besten Interesse" der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) entlassen. Galbraith hatte sich nach der Wahl für eine weit umfangreichere Überprüfung der Betrugsvorwürfe eingesetzt als Eide.

Eide sagte am Freitag, die Kritik an seiner Person nach der Wahl habe keinen Einfluss auf seine Entscheidung gehabt. Im Rundfunksender NRK sagte er, US-Außenministerin Hillary Clinton und andere Außenminister hätten ihn gebeten, im Amt zu bleiben. Eide war vor seinem Amtsantritt politischer Direktor im norwegischen Außenministerium in Oslo. Im Amt des Afghanistan-Sondergesandten war der heute 60-Jährige dem Deutschen Tom Koenigs nachgefolgt. (mit dpa/ddp)