Hamburg: Ole aus der Krachmacherstraße

Hamburg. Was ist nur in Carl-Friedrich Arp Ole Freiherr von Beust gefahren? In Hamburg rätselt man darüber, was bloß mit dem Ersten Bürgermeister los ist. Ole von Beust ist seit Wochen knurrig und hat jetzt seine Hanseaten sogar beschimpft: In Hamburg werde angegeben wie in Düsseldorf, ätzte von Beust. Um alles Neue werde kleinmütig debattiert. Für langfristiges Engagement fehle die Bereitschaft.

Düsseldorf! Das saß. Seitdem schäumt es in hanseatischen Leserbriefspalten. Tatsächlich gibt es viele Gründe für die schlechte Laune des regierenden Freiherrn. Denn zur Zeit läuft alles ziemlich schief: Halb Hamburg rebelliert gegen die schwarz-grüne Schulreform. Der Prunkbau Elbphilharmonie frisst mehr Millionen als eine Kuh Heu.

Und nun auch noch der Krach um Kita-Gebühren: Der schwarz-grüne Senat hat eine Erhöhung beschlossen, von der etwa 70.000 Eltern betroffen sein werden. Ab Mai gehen die Kosten für Essen in die Höhe, nach den Sommerferien die Kita-Gebühren. Der monatliche Spitzensatz beträgt dann 496 Euro, dazu kommen 21 Euro Essensgeld. Bislang zahlen Eltern maximal 396 Euro und 13 Euro fürs Essen. Schon das ist Spitze in Deutschland.

Der Senat versucht zu beruhigen: Nur ein Viertel der Eltern sei von der Erhöhung betroffen. Dennoch soll es am kommenden Montag die erste Großdemo geben. Mehr als 1000 Eltern haben sich per Internet zu einer Initiative zusammengeschlossen. Man überlegt, eine Volkspetition zu starten, für die 10.000 Unterschriften nötig sind. "Auch wenn der Senat das jetzt so beschlossen hat, ist das Thema lange nicht vom Tisch", sagt Claudia Wackendorff, Sprecherin des Landeselternausschusses Kindertagesbetreuung.

Schwarz-Grün am Ende?

Sollten im Sommer Tausende Eltern höhere Kita-Rechnungen erhalten, könnte das eins zuviel sein. Ohnehin entscheiden die Hamburger am 18. Juli darüber, ob ihr Schulsystem umgekrempelt werden soll; der schwarz-grüne Senat plant gemeinsames Lernen an Primarschulen bis Klasse sechs, erst danach weiterführende Schulen. Die mächtige Elterninitiative "Wir wollen lernen!" bekämpft das Kernstück schwarz-grüner Politik.

Gerade das Hamburger Bürgertum und große Teile der CDU-Anhängerschaft sind gegen von Beusts Politik. Die CDU ist zerrissen in eine Führungsriege, die den Bürgermeister stützt, und eine breite Basis, die am dreigliedrigen Schulsystem festhalten will. Bürgerschaftsabgeordnete sagen hinter vorgehaltener Hand, sie glaubten nicht, dass der Senat den Volksentscheid gegen die Elterninitiative gewinnen wird.

Käme es so, würde niemand in der CDU ausschließen, dass Bürgermeister von Beust hinwirft. Schwarz-Grün, das Vorzeigemodell, wäre am Ende. Seit Monaten streut von Beust, der seit über 25 Jahren in der hanseatischen Politik mitmischt und seit 2001 Bürgermeister ist, er klebe nicht am Rathaussessel der Freien und Hansestadt - die sich jetzt auch noch düsseldorferisch aufführt.